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Bitte eine allg. zweite Meinung über Auskunfsrechte !

| 28.10.2008 01:45 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=48001

Sehr geehrte Anwälte,

Bitte um eine zweite Meinung
Leider ist mir immer noch nicht klar, wie ich herausfinden kann, ob meine Oma Tod ist, etwas habe ich ein berechtigtes Interesse über das Einwohnermeldeamt ?
Ich frage jetzt hier in diesem Forum zu der Frage das letze mal.



" Vielen Dank,

trotzdem hilft mir das nicht weiter, ich habe das Gefühl, dass man einfach nicht verstehen will, in welcher Situation ich bin !

Meiner Oma gehört dieses HAUS NICHT.
Es ist so, dass nur ich und meine Tante da eingetragen sind.
Wichtig für den weiteren Verlauf ist daher zu erfahren, ob meine OMA noch LEBT, denn nur so, kann ich die MIETEN auch einfordern.
Aber wenn ich, so wie sie sagen keinen ANSPRUCH auf Auskunft seitens meiner Tante habe, die ja im Gegensatz zu meiner OMA NUR im Grundbuch steht, dann erfahre ich ja NIE, ob meine OMA noch lebt und ob ich Ansprüche habe bzw. die hälftigen Mieten schon erhalten KANN.
Sie und ihr Kollegen haben mir jetzt mehrfach gesagt, was ich alles nicht machen kann und wo uch überall kein Auskunftsrecht habe !

Das Problem ist doch jetzt festzustellen und zwar verbindlich, ob meine Oma noch lebt, ich brauche doch hier einen Ansatz.

Ich habe doch ein berechtigtes Interesse, wenn meine Tante keine Auskunft geben muss, wer denn dann ?

Stellen sie sich mal vor, ich schaue mir den Grundbuchauszug an und da steht drin, dass meine Oma vielleicht gar kein Niessbrauch hatte und man mich angelogen hat.
Dann müsste ich doch sofort schon ein Anspruch auf die Mieten haben, was soll ich denn dann machen ?

Wenn sie doch Niessbrauch hat, wie stelle ich fest, ob sie nich lebt.
Von Moral brauchen wir an dieser Stelle nicht reden, ich gehe davon aus, dass mir niemand freiweillig sagen wird, was mit meiner Oma ist, da helfen mir nur Gesetze weiter, die es ja nach irher Schilderung offrnbar nicht gibt.

Wenn ich meine Tante danach frage und sie mir nicht wahrheitsgemäß über den Zustand meiner Oma antworten muss, so kann ich doch nie wissen, ob meine Oma noch lebt und den Niessbrauch noch inne hat oder nicht !

Sie müssen wissen, ich und meine Tante sind die Eigentümer des Hauses und nicht meine Oma, die nimmt nur die Mieten ein !

Wenn nun meine Tante dort die Mieten einnimmt und mir darüberhinaus nicht sagen muss, ob meine Oma noch lebt, so kann sie mir doch immer was vormachen und ich würde niemals erfahren was dort los ist !

Verstehen sie was ich da meine !
Wenn meine Tante legal lügen darf, kann sie ohne Ende auch meine Anteil an Miete kassieren ohne mich zu informieren !
Ich kann mir kaum vorstellen, dass dies geht, geschweige denn legal ist, denn ich muss doch als Eigentümer die Möglichkeit haben, dort Mieten von dem Haus abzuschöpfen !
Oder soll ich einfach da hingehen und den Mieter mal eben so auf Verdaht sagen : HEy, zahlt mal die Miete antelig auf mein Konto, die anderen werden schon kommen, wenn das nicht stimmt und das Geld von mir zurückfordern...

Wie soll ich neue Mietverträge machen und wie soll ich denn Mieten kriegen, wenn ich nicht weiss, ob meine Oma noch lebt wenn man mir das nicht sagt.

Dann habe ich ja niemals die Möglichkeit hier an die Mieten zu kommen, wenn mir hier keiner was sagen muss, wenn meine Tante mich nicht aufklären muss, kann sie mich ja anlügen, ich verstehe hier in keinster Form diese Rechtlage, ich würde ja dann, wenn sich meine Tante quer stellt und meine Oma schon längst Tod ist, nie an mein Geld kommen !
Bedenken sie, im Grundbucht steh der Name meiner Oma nicht, nur dass Niessbrauchrecht und somit kann ich mir auch nicht denken, dort Anrecht zu haben, ob meine Oma noch lebt oder nicht !


Einerseits sagen sie, ich habe nirgendwo das Recht auf Auskunft zu erhalten und andererseits soll ich meine Verwandten fragen, ob meine Oma ncht lebt


NOCHMAL die Frage, WAS soll ich machen, wenn meine Tante mir dies NICHT sagt, wie soll ich dann an mein Geld und mein gutes Recht kommen ???


Sie Schreiben " Oder Ihre Großmutter lebt nicht mehr und Ihre Tante zieht nun die gesamten Mieten ein. Dann empfiehlt sich eine nachfrage bei den Mietern sowie der Einblick ins Grundbuch, um die Anschrift Ihrer Tante herauszufinden. Ist die Adresse dann gefunden, können Sie die oben aufgezeigten Ansprüche gegen Ihre Tante geltend machen. Hierbei würde ich Ihnen sehr gerne helfen"

Der Hacken an der Sache ist eben hier wieder.:
Wie kriege ich raus, OB meine OMA lebt oder nicht, wenn man mir dies ja eben NICHT sagen MUSS ?

Es besteht aber eine Nutznbiessung, so dass meine Oma, solange sie lebt auch ohne, dass sie Eigentümerin, die Miete kassieren kann.
Wenn diese dann Tod ist, meinten sie ja, dass meine Tante keine Auskunft über deren Tod geben muss, so dass ich ja dann nie 100 % weiss, ob sie noch lebt, also meiner Tante die Untreue nicht nachweisen kann, da sie ja sagen kann, die Mieten beommet meine Oma weiterhin ! (obwohl das ja nicht stimmen würde)

Wie also dieses ohne Auskunftsrecht nachweisen und wie dann an mein Geld kommen ?

Ich frage sie jetz tnoch einmal, wie das alles gehen soll, wenn meine Tane weiterhin den Schein aufrecht erhält, meine Oma lebt noch und sie dann evtl. sogar neue Wohnungen vermietern will , ohne mich zu informieren !

Meine Tante kennt mich übrigens JETZT nicht mehr, aber sie weiss, dass es noch einen Eigentümer gibt !

Entschuldigen sie aber ich fühle mich durch die Deutsche Justiz hier total im Stich gelassen, ich finde das skandalös, ich kann so ja niemals mein Eigentum und Recht einfordern, wenn mir niemand was sagen muss !

Am einfachsten wäre es doch, wenn ich zu meiner Tante fahre, die sagt mir, ob meine Oma noch lebt und klärt in einer Erbengemeinschaft und Gemeinschaftskonto die Sache.
Das man sie rechtlich nicht zwingen kann und sie mich anlügen darf und alle Mieten alleine weiter kassieren darf, halte ich für einen Skandal, Sorry !!

Sie müssen wissen, ich und meine Tante sind die Eigentümer des Hauses und nicht meine Oma, die nimmt nur die Mieten ein !

Wenn nun meine Tante dort die Mieten einnimmt und mir darüberhinaus nicht sagen muss, ob meine Oma noch lebt, so kann sie mir doch immer was vormachen und ich würde niemals erfahren was dort los ist !

Verstehen sie was ich da meine !
Wenn meine Tante legal lügen darf, kann sie ohne Ende auch meine Anteil an Miete kassieren ohne mich zu informieren !
Ich kann mir kaum vorstellen, dass dies geht, geschweige denn legal ist, denn ich muss doch als Eigentümer die Möglichkeit haben, dort Mieten von dem Haus abzuschöpfen !
Oder soll ich einfach da hingehen und den Mieter mal eben so auf Verdaht sagen : HEy, zahlt mal die Miete antelig auf mein Konto, die anderen werden schon kommen, wenn das nicht stimmt und das Geld von mir zurückfordern...
Die Anschrift kann meine Tante auch leicht beim Einwohnermeldeamt erfahren, ich sehe hier kein Hindernis, mich zu informieren.
Meine Tante muss doch wissen, dass ihr dieses Haus nicht alleine gehört, das sie ja weiss, dass mein Vater da vorher mit der Schwester zusammen eingetragen war !

Ich habe jetzt nochmal alles wichtige zusammengefasst und bitte sie mir hier nach Prüfung einen Ausweg zu nennen, so wie ich sie verstehe, kann ich ja offenbar garnichts machen, wenn meine Tante nicht will !

Soweit ich weiss, hat mein Oma eine Nutzniessun oder ein Niessbrauch, was wohl im GRundbuch vermerkt wurde !
Reicht dies als berechtigtes Interesse aus ?

Wenn ich also weiss, wo meine Tante lebt und sie dann schreiben würden und sie frage, ob meine Oma noch lebt und ob sie die Mieten kassiert, muss sie mir dann wahrheitsgemäß antworten ?

Was sie zudem mit den Mietverträgen meinen, verstehe ich auch nicht.
Meines Wissens laufen die auf meine Oma, wenn diese Tod ist, geht das sicher auf die Leute, die im Grundbuch stehen, dass sind ja dann die Rechtsnachfolger und dann kann ich sehr wohl meinen Anteil an den Mieten von den Mietern einfordern, wieso auch nicht ?
Mir gehört dies Haus doch genaso wie meine Tante, wieso sollte meine Tante, die ebenfalls nicht auf den Mieterverträgen steht und auch nicht stehen darf, hier Sonderrechte haben ?

Wenn ich also irgendwie erfahre, dass meine Oma Tod ist oder wenn ich im Grundbuch kein Niessbrauch steht, kann ich ja auch einfach den Mietern sagen, sie sollen mir anteilig die Mieten überweisen, denn entweder bin ich Rechtsnachfolger oder es wurde dort Mietverträge gemacht, die garnichr gemacht werden durften, da ich ja der Eigentümer bin und nicht meine OMA !
Wenn letzteres der Fall ist müsst eich ja dagegen kagen oder auf Auskunft klagen dürfen oder ?

Es läuft allerdings alle wieder aufs Ursprungsthema heraus.:
Wie erfahre ich verbindlich, ob die Frau, die auf meinem Grundstück Niessbrauch hat, noch lebt ?
Wenn mir ja angeblich niemand was sagen muss ?

Wenn nun also meine Tante patu sagt, sie lebt noch und ich sage, nein, dass tut sie wohl nicht mehr, muss sie mir dann beweisen, dass meine Oma Tod ist ?

Wenn sie mir sagt die Oma lebt noch, wie soll ich dann das Gegenteil beweisen, dass sie also Tod ist und ich Anspruch auf die Mietern habe, wenn meine Tante mir ja keine Auskunt gibt ?

Muss meine Tante bweisen, dass die Oma noch lebt bzw. Niessbrauch hat, wenn ich das anzweifel?

Bezüglich ihrer Aussage über meine Berechtigungen kann ich sagen, das ich selber mit meiner Oma keine verträge gemacht habe, inwieweit meine Oma hier Mietverträge machen darf, vielleicht aber mein Vater, der aber schon Tod ist !

Es ging mir aber hauptsächiuch darum, wie ich feststellen kann, ob meine Oma jetzt noch lebt, denn ich hab kein Kontakt und weiss das nicht und die kann auch schon im HEim sein, sie ist 93 Jahre

alt.

Ich hoffe, ich habe dies nun richtig erklärt, entschuldigen sie den umfassenden Beitrag aber mir liegt viel daran, dass meine Situation, die nicht alltäglich ist, richtig verstanden wird !

Vielen Dank.
"

Ich habe mir nun so viel Mühe gegeben, die Sache richtig zu erklären, ich habe das Gefühl, man geht hier nicht richtig darauf ein.

Die Sache ist zusammenfassend ganz einfach.: Wer muss mir Auskunft über den Tod meiner Oma zwecks weitere Sachen betreffend Mieteinnahemen und Vorgehen des Hauses geben ?
Ich denke diese Frage ist nicht sonderlich schwer, ich hoffe auf eine dritte und dann gute Anwort, Danke !


http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=48001

Es geht einfach nur ums Erbrecht und Niessbrauch etc.

Danke.

Sehr geehrter Fragesteller,

zunächst danke ich für Ihre Anfrage.

Nach dem Lesen des recht umfangreichen Sachverhaltes sowie der beiden vorangegangen Anfragen habe ich den Eindruck, dass hier teilweise Unklarheiten über den Sachverhalt bestanden haben und die Antworten teilweise falsch interpretiert wurden.

Ich will daher nochmal mein Verständnis der Lage kurz zusammenfassen. Sie sind Miteigentümer eines Hauses, das zur Hälfte Ihnen, zur anderen Hälfte Ihrer Tante gehört. Möglicherweise ist das Grundstück zu Gunsten Ihrer Großmutter dergestalt belastet, dass dieser die Mieteinnahmen oder ein Teil der Mieteinahmen zustehen. Die Verwaltung des Objektes hat bislang offenbar Ihre Tante oder möglicherweise auch Ihre Großmutter auch für Sie vorgenommen. Ich verstehe Ihre Schilderungen so, dass Sie diesbezüglich nicht miteingebunden waren.

Der Sachverhalt ist daher nicht ausreichend, um eine Würdigung bezüglich der Frage vorzunehmen, wem letztlich die Mieten unter welchen Voraussetzungen zustehen. Diese wäre gegebenenfalls in einem weiteren Schritt zu klären.

Zunächst – um auf den Kern Ihrer Frage zurückzukommen – ist nun erst mal erforderlich herauszufinden, ob Ihre Großmutter zwischenzeitlich verstorben ist. Dazu stehen die folgenden Möglichkeiten zur Verfügung:

1. Eine Anfrage bei dem Einwohnermeldeamt des letzten Ihnen bekannten Wohnortes Ihrer Großmutter. Ein berechtigtes Interesse haben Sie als naher Verwandter und gesetzlicher Erbe Ihrer Großmutter ohnehin.

2. Sofern Ihre Tante das in Ihrem Miteigentum stehende Haus verwaltet, haben Sie jedenfalls einen Anspruch auf Rechnungslegung über alle eventuellen Einnahmen gegen Ihre Tante. Im Rahmen dieser Auskunft wird sich erkennen lassen, ob Ihre Großmutter noch lebt. Es besteht zudem die Möglichkeit, eine solche Auskunft durch Ihre Tante an Eides statt versichern zu lassen. Eine Notwendigkeit dafür sehe ich jedoch nicht, da Sie über die Behörden eine sichere Auskunft erhalten werden.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. In einem zweiten Schritt rege ich an, die Angelegenheit zivilrechtlich aufzuarbeiten.

Bitte nutzen Sie bei Unklarheiten die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt

Nachfrage vom Fragesteller 28.10.2008 | 02:46

Vielen Dank, eine kurze knappe gute Antwort.

Es wurde offenbar im Vorfeld immer übersehen, bzw, kaum dargestellt, dass ich hier in einer Sonderpostion stehe und das ich nur wissen wollte, wie ich Auskunft bekomme.
Das Haus gehört mir ja schon, dass weiss ich auch und man kann mich sicher nicht austragen, es geht hier nur darum, was beim Tode passiert, denn dann gehen die Mieten ja nicht mehr auf das Konto meiner Großmutter.


Kurze Zusammenfassung der Dinge.

Mein Vater ist früh verstorben, ich bin dann an die Stelle meines Vaters im Grundbuch getreten, siehe dazu Vermögensplegschaft !

Meine Oma hat viel früher, ein Teil ihres Hauses an ihre beiden Kinder überschreiben, zu Lebzeiten hatte sie aber (angeblich) die Nutzniessung inne.

Da wir uns jetzt zerstritten haben (ich bin der Enkel) weiss ich nicht, ob meine Oma lebt und wie ich schn gescgrieben habe, will ich herausfinden, ob sie noch lebt, nur weiss nicht, wer mir hier Auskunft geben muss !

Die Sache ist doch eigentlich ganz einfach, es gehtr mir darum zu erfahren, ob meine Tod ist, denn nur dann kann ich die hälftigen Mieten kassieren.
Allerdings weiss ich nicht, wo und wer ir diese Auskunft geben muss.
Der Rest steht ja in dem zitierten Abschnitt, weiter oben in meiner Frage.

Ich verstehe nicht, wieso es da zu Missverständnissen kommen kann, ich bin Miteigentümer eines Hauses, dass nicht zur Erbmasse meiner Oma gehört, das sie ja"nur" noch die Nutzniessung hat und mir somit niemanden sagen muss, ob sie tod ist, da dies ja nur passiert, wenn es war zu vererben gibt,was ja hier nicht der Fall ist !

Nachfrage vom Fragesteller 28.10.2008 | 02:46

Vielen Dank, eine kurze knappe gute Antwort.

Es wurde offenbar im Vorfeld immer übersehen, bzw, kaum dargestellt, dass ich hier in einer Sonderpostion stehe und das ich nur wissen wollte, wie ich Auskunft bekomme.
Das Haus gehört mir ja schon, dass weiss ich auch und man kann mich sicher nicht austragen, es geht hier nur darum, was beim Tode passiert, denn dann gehen die Mieten ja nicht mehr auf das Konto meiner Großmutter.


Kurze Zusammenfassung der Dinge.

Mein Vater ist früh verstorben, ich bin dann an die Stelle meines Vaters im Grundbuch getreten, siehe dazu Vermögensplegschaft !

Meine Oma hat viel früher, ein Teil ihres Hauses an ihre beiden Kinder überschreiben, zu Lebzeiten hatte sie aber (angeblich) die Nutzniessung inne.

Da wir uns jetzt zerstritten haben (ich bin der Enkel) weiss ich nicht, ob meine Oma lebt und wie ich schn gescgrieben habe, will ich herausfinden, ob sie noch lebt, nur weiss nicht, wer mir hier Auskunft geben muss !

Die Sache ist doch eigentlich ganz einfach, es gehtr mir darum zu erfahren, ob meine Tod ist, denn nur dann kann ich die hälftigen Mieten kassieren.
Allerdings weiss ich nicht, wo und wer ir diese Auskunft geben muss.
Der Rest steht ja in dem zitierten Abschnitt, weiter oben in meiner Frage.

Ich verstehe nicht, wieso es da zu Missverständnissen kommen kann, ich bin Miteigentümer eines Hauses, dass nicht zur Erbmasse meiner Oma gehört, das sie ja"nur" noch die Nutzniessung hat und mir somit niemanden sagen muss, ob sie tod ist, da dies ja nur passiert, wenn es war zu vererben gibt,was ja hier nicht der Fall ist !

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 29.10.2008 | 19:48

Sehr geehrter Fragesteller,

im Nachgang zu Ihrer Anfrage von Vorgestern wollte ich noch anmerken, dass es wohl sinnvoll wäre, in einem ersten Schritt Einsicht in das Grundbuch zu nehmen. Dies setzt ein berechtigtes Interesse voraus, dass Sie als Miteigentümer natürlich haben. Sollte eine entsprechende Belastung des Grundstücks damals nicht eingetragen worden sein, käme es auf ein eventuelles Ableben Ihrer Großmutter gar nicht an. In diesem Falle hätten Sie (auch für die Vergangenheit) jedenfalls Anspruch auf hälftige Auszahlung der nach Abzug der Kosten verbliebenen Mieteinnahmen, soweit diese noch nicht verjährt sind.

Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwalt


Bewertung des Fragestellers 19.11.2008 | 23:51

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