Zwangsarbeits in JVAs ?

Nachfrage vom Fragesteller 16.11.2010 | 14:37

Erst einmal möchte ich, der hier eine theoretische Frage zu einem wichtigen rechtlichen Themenkreis erörtert wissen möchte, erheblich widersprechen, dass die Arbeit der Resozialisierung dienen mag.

Irgendwie ist mir da der Spruch" Arbeit macht frei" in den Kopf geschossen, ich kenne zwar ihre Beweggründe nicht und will ihnen da nichts unterstellen, ich verstehe aber nicht, wieso sie annehmen, dass hier Resozialisierungsgedanken in den Vordergrund stehen, würden sie mir ihre Beweggründe bitte erläutern ?

Wenn diese Arbeit der Resozialisierung dienen soll, dürfte sie ja kein Zwang sein und vor allen Dingen müsste angemessen bezahlt werden, ich sehe keinen Grund darin, Häftlinge niedriger zu entlohnen, dies wäre ja eine neue Strafe und die Zwangsarbeit darf man ja nicht als Strafe sehen, dies würde ja der EU Grundrechtecharte widersprechen.

Die Strafe als solche ist doch die Freiheitsstrafe und im Geiste dessen steht doch das Deutsche Strafsystem nicht auf Strafe aus, sondern in erster Linie auf Resozialisierung.
Zweitens bitte ich den § 103 besser zu beleuchten.:
Erlaubt der § 103 StVollzg nun auch den Entzug von Nahrung ?

MEINE FRAGEN
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Ich hatte sie gebeten nicht nur aus Urteilen zu zitieren oder zu benennen, sondern mir ihre Sichtweise zu geben, deswegen frage ich sie ja auch hier.

Mich würde daher interessieren, ob diese EU Grundrechtecharta nun aufgrund des Artikels des FAZ in Deutschland anwendbar ist.
Sei selber schreiben ja " Ja, über Art. 6 des EU-Vertrages ist die Charta für alle Mitgliedsstaaten bindend…."
Offenbar bedeutet dies ja, dass Zwangsarbeit nun in den JVAs nicht mehr anwendbar ist, wie anders soll ich ihre Erläuterungen sonst entnehmen ?
Sie sagen zwar, dass es keine Gerichtsurteile des EuGHgibt, dass heisst dann aber noch lange nicht, dass diese Vorgehensweise in Deutschland mit den Häftlingen rechtens ist.

Ich gehe daher davon aus, so sie nichts gegenteiliges mit ausführlichen Urteilen erwähnen, dass die EU Grundrechtecharta nach ihren Aussagen rechtskräftig ist und Zwangsarbeit nach deren Definition auch verboten ist.

Sie schreiben weiterhin .: Das Verbot der Folter durch den Staat ergibt sich aus Artt. 2 Abs. 2, 1 Abs. 1 GG – der Entzug des Essens eines Strafgefangenen durch die den Staat repräsentierende JVA…"

Den ersten Teil ihres Satzes verstehe ich, den zweiten leider nicht, wären sie daher so freundlich mir klar zu sagen, ob der Entzug des Essens nun erlaubt ist, nach GG oder nicht ?

Auf Grundlage ihres Punktes "2" unterscheiden sich die Regelungen nur vordergründig !
Wie meinen sie das ?

Sie schreiben dazu " ..2)
„Würden sie mir daher unter Grundlage oben genannter Sachverhältnisse Urteile bzw. Erklärungen nennen, welches Recht nun gültig ist ?"

Die Regelungen widersprechen sich nur vordergründig…"

Inwiefern unterschieden sich diese Regelungen nur vordergründig und inwiefern hat dies mit Resozialisierungen zu tun ?
So ich hier nichts anderes höre, gehe ich davon aus, dass sie meinen, dass sich die Regelungen zwar vielfach gleichen aber doch bei den Häftlingen Unterschiede vorliegen, die nur noch nicht vom EuGH entschieden wurden.
Nach jetziger Rechtslage ist daher von einem Verbot der Zwangsarbeit auszugehen.
Wenn sie das anders sehen, bitte ich dies anhand meiner o.g Fragen auf die EU Grundrechtecharta zu begründen.

Ich bitte sie daher meine Fragen bezüglich der Thematik zu beantworten und mir das jüngst aus dem Jahre 1998 ergangen Urteil des Buntesterfassungsgerichts zu erläutern, der die Resozialisierungsfrage anders sah als sie, da die Vergütung zu niedrig war und dank des Bundesrates danach auch nur unwesentlich angehoben wurde.

Im übrigen bitte ich auch zu erklären, ob der von ihnen genannten § 103 nach seinem Katalog auch die Sanktionierung von Essen vorsieht.

Zu guter letzt möchte ich anmerken, dass eine "Zwangsarbeit" ja nur dann greift, wenn man Sanktionsmöglichkeiten hat, nach ihrer Antwort sehe ich hier kaum Sanktionsmöglichkeiten außer in denen von ihnen genannten Gesetzen.
Weiterer wirksamer Entzug wäre wie mehrfach erwähnt nur der Nahrungsentzug, der eben als sehr wichtig für das Weiterleben anzusehen ist.
MfG