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Zitat aus einem Online-Artikel für Werbung verwenden
vom 26.3.2012 58 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Situation: Prof. Dr. "Prügelpeitsch" (noch lebend) veröffentlicht einen Artikel auf z.B. "welt-online". In dem Artikel trifft er u.A. die Aussage: "Der Konsum von alkoholfreiem Bier ist 1000-mal weniger schädlich als der von alkoholhaltigem Bier". Kann ich dieses Zitat mit Quellenangabe (Prof. Dr. "Prügelpeitsch" in der "welt-online" vom 01.01.2012) ohne Risiko nutzen um für meinen Lad ...
Markenrecht? Verwechslungsgefahr? Schützen?
vom 19.6.2017 40 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich möchte 2018 mit Experten zum Thema Engel online einen Kongress veranstalten. Es gibt einen internationalen Engelkongress - dieser Name ist geschützt. Zuvor hieß der Kongress: Engelkongress - der Name wurde gelöscht. Meines Wissens gibt es keine weiteren Kongresse mit dem Namen. Kann ich meinen online Kongress nun folgendermaßen nennen? Online Engelkongress Engel-Kongress-Onl ...
Welche Klassifikation bei Patentanmeldung von Online Marktplatz am sinnvollsten
vom 26.8.2019 40 € Historischer Preis
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Hallo, ich beitreibe einen Online-Marktplatz in dem sich jede Person einfach kostenlos anmelden kann und über die Plattform seine Mustervorlagen, Hilfestellungen oder selbst verfasste Dokumente in jeglicher Art (Skizzen, Theorien, Lösungshilfen von Prüfungen und was dazu gehört) verkaufen kann. Das Portal erhält pro Verkauf eine Provision. Nun würde ich gerne den Namen des Portals über da ...
Online Verkauf von Waren unterschiedlicher Art
vom 29.3.2011 30 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, gerne möchte ich im eigenen Online-Shop bzw. in einem großen Online-Auktionshaus Waren anbieten. Besonders bin ich momentan ein wenig irritiert was den Verkauf von Markenkleidung / Markensportschuhe und eines bestimmten, sehr begehrten Smartphone Handys (das mit dem Apfelsymbol) anbelangt, in Bezug auf die Nennung des Herstellernamens, der Produktbezeichung und Ve ...
Online-Videokurs
vom 16.6.2017 75 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, ich möchte einen Online-Videokurs zu einer Fremdsprache erstellen und dies mit einem bestimmten Lehrbuch umsetzen. Den Verlag und den Autor habe ich schon angefragt und dafür auch ein OK erhalten. Es stellen sich für mich aber noch einige Fragen, die alle das Urheberrecht betreffen und die ich gern vor der Erstellung der Videos abklären würde: A.) Buchcover Ich möchte als zusätzlich ...
Verletzung von geistigem Eigentum Online
vom 23.8.2019 30 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich betreibe auf der Online Plattform Etsy (mit Gewerbeschein) einen Shop auf dem ich selbst designte Pins etc. verkaufe. Heute habe ich zwei Nachrichten von verschiedenen Usern erhalten, die mich auf einen Shop aufmerksam machten der offensichtlich eines meiner Designs kopiert hat und nun selbst auf verschiedenen Produkten wie Shirts und Buttons anbietet. Hier ist mein Design: https ...
Online-Shop - Nutzungsrecht & Eigenleistungen
vom 12.8.2013 85 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Agentur X hat für einen Onlineshop-Betreiber diverse Dienstleistungen erbracht. Unter anderem Programmierungen und Shop-Erweiterungen (Payment, SEO, Features), Anfertigung von Image-Film/Produktfotographien/Illustrationen/grafische Motiv für Produkte, sowie die Bereitstellung von Lager/Büro- & Arbeitsflächen. Zum Start der gemeinsamen Zusammenarbeit erfolgte eine zeitweise Vergütung der Dienstleis ...
Markenrecht eines online- Gewinnspiels
vom 18.9.2012 55 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Wir möchten ein online-Gewinnspiel für die Kunden unserer Modeboutique durchführen. Dabei ist angedacht, als Hauptpreis ein Produkt einer namhaften Luxusfirma auszuloben. Der Hauptpreis befindet sich bereits im persönlichen Besitz unserer Chefin (in Berlin gekauftes Original mit Kaufbeleg). Was ist bei einer Durchführung eines solchen online-Gewinnspiels hinsichtlich Markenrecht / -schut ...
Online Verzeichnis über behördliche Einrichtungen
vom 11.1.2011 39 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich plane derzeit die Entwicklung eines Verzeichnisses von verschiedenen Ämtern in Deutschland. Es sollen Adressen und Telefonnummern Nutzern online zur Verfügung gestellt werden. Jetzt habe ich bemerkt, dass bereits Verlage existieren, welche Bücher und CDs vertreiben auf denen man solche Adressinformationen vorfindet (z.B. für Jugendämter). Sind Adressen un ...
Bildurheberrecht für einen Online-Lieferdienst
vom 27.9.2021 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein Start-Up-Unternehmen gegründet, welches im Bereich der Lieferung von den Lebensmitteln tätig sein wird. Unser Dienst ist es, dass wir dem Endkunden Produkte aus den gängigen Supermärkten wie z.B. Kaufland, Rewe usw. einkaufen und liefern. D.h. wir sind ein reines Lieferdienst-Unternehmen und bringen lediglich die Produkte, ohne Änderung der Produktep ...
Gekaufte Prüfungsaufgaben entgeltlich online besprechen
vom 2.1.2025 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, ich würde gerne Online-Kurse anbieten, bei welchen ich angehenden Prüflingen entgeltlich Prüfungsvorbereitung für die Abschlussprüfung anbiete. Ähnlich also wie die private Nachhilfe vor Ort, bei denen die Nachhilfelehrer alte Prüfungsaufgaben mit den Schülerinnen und Schülern durchrechnen, nur das Ganze eben mit mehreren Personen online. Die beste Methode besteht sicherlich da ...
Online-Verkauf: Muß der Hersteller genannt werden?
vom 10.10.2012 35 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main
Guten Tag, ich importiere und verkaufe Design-Lichtschalter über einen online-shop. Speziell von einem Hersteller aus England biete ich Produkte an, deren Hersteller ich im Online-Shop nicht beim Namen nennen möchte. Der Grund liegt darin, daß meine Kunden sonst evtl. direkt aus England bestellen und meinen shop umgehen. Aus diesem Grunde benenne ich die betr. Produkte mit einem von mir gewählte ...
Online Markenbekleidung gewerblich verkaufen
vom 23.2.2010 30 € Historischer Preis
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Guten Tag, ist es erlaubt,online gewerblich (zb. über Ebay) Markenbekleidung zu verkaufen, wenn diese original, frei von Rechten Dritter und frei in der EU verkäuflich ist? Wenn dies erlaubt ist, ist im Falle einer Abmahnung (zb. die Ware sei nicht frei in der EU verkäuflich) die Versicherung und schriftliche Bestätigung der oben genannten Eigenschaften der Ware vom Verkäufer, ausgewiesen au ...
Urheberrecht am Regelwerk für einen online Gameserver
vom 31.1.2019 25 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Schönen guten Tag Es geht um folgendes. Wir betreiben einen Gameserver für das online spiel Conan Exiles. Für das spielen auf dem Server haben wir ein ein erweitertes Regelwerk aufgestellt ( zu sehen unter https://gurkencrew.com/index.php/regeln/8-regeln-fuer-conan-exiles ). Nun haben wir festgestellt das andere serverbetreiber ohne unser Einverständnis unser Regelwerk 1zu1 kopiert haben. Som ...
Urheber-Rechtsverlerzung auf Online-Marktplatz?
vom 24.2.2011 48 € Historischer Preis
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Guten Abend, ich vertreibe Schmierstoffe u.a auf einem der größten Online-Marktplätze. Die Produkteinstellung erfolgt wie folgt: -Nach Eingabe eines EAN-Codes (Produktcode) durchsucht das System,ob das Produkt bereits gelistet wurde. Falls dies der Fall ist, hängt man sich an diesen Artikel dran, und nutzt das von dem Vorgänger hochgeladene Foto (laut AGB tritt man die Nutzungsrechte an die ...
Aufzeichnung und Verkauf von Videokonferenz als Online Kurs
vom 2.7.2020 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo sehr geehrte Anwälte, Aufgrund der aktuellen Gesundheitslage werde ich einen Kurs, der normalerweise offline stattfindet, jetzt online über ein Videokonferenzprogramm abhalten. Zusätzlich möchte ich den gesamten Kurs aufzeichnen, die Aufzeichnung den Teilnehmern gratis zur Verfügung stellen und dann diese Aufzeichnung weiter verkaufen über eine Online Plattform. In der Aufzeichnung wir ...
Markenrecht / Verwendung auf Online-Plattformen
vom 22.2.2017 25 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich habe auf einer Auktionsplattform von einem anderen Nutzer - angeblicht dem Markeninhaber ohne konkrete Nennung seines Namens - eine Nachricht erhalten, in der ich dazu aufgefordert werde meinen Nutzernamen nicht weiter zu verwenden, da dieser seit 2015 ein geschützter Markenname sei. Ich verwende diesen Begriff als Pseudonym schon seit langer Zeit bei nahezu allen Online-Plattform ...
Online-Shop als Marke schützen lassen, ist dies nötig
vom 21.9.2014 25 € Historischer Preis
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Guten Tag, ich möchte gern meinen Online-Shop als Marke schützen lassen. 2 Fragen dazu: - der Name besteht aus 2 herkömmlichen Wörter (als Beispiel: Bodybuilding-Planet.de) ist es möglich 2 Wörter als Marke schützen zu lassen? - Ist es überhaupt nötig, meinen Online-Shop als Marke schützen lassen? Ich möchte nicht, dass jemand die Marke schützen lässt und ich den Namen meines Online-Shop ...
Patentschutz auf Online-Methode?
vom 30.7.2007 20 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Ich habe eine Idee für eine innovative Website, die einen Service anbieten wird, den es bis jetzt noch nicht gibt. Ist es möglich, einen bestimmten Online-Service patentieren zu lassen? Wenn ja, was würde das kosten und wie umfangreich muss die Darstellung für so etwas sein. Da ich aus verständlichen Gründen den angedachten Service nicht darlegen möchte, möchte ich stattdessen ein anderes konk ...
Kunstgalerie - Online - Veröffentlichung von Bildern (Fotos von Kunstwerken)
vom 12.2.2017 60 € Historischer Preis
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beantwortet von Rechtsanwalt
Ein Kunde möchte eine Online-Kunstgalerie eröffnen/erstellen lassen. Inhalt ist die Präsentation und Vermarktung von Kunstwerken. Es handelt sich um Bilder früherer und aktueller Künstler, teilweise bekannte Künstler. (Acryl, Öl, Aquarell usw).Die Künstler kommen aus dem Ausland. Der Inhaber der Kunstgalerie möchte Bilder präsentieren, die ihm selber gehören und ggfs. auch Abbildungen zeigen ...
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Urheberrechtsverletzung in sozialen Median
vom 9.7.2025 für 30 €
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Wir als gemeinnütziger Verein sind von der Kanzlei ksp Rechtsanwälte im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH zu Schadensersatz aufgefordert worden. Wir haben am 09.12.2024 einen Facebook-Post mit dem Foto aus folgendem Artikel abgesetzt. https://www.deutschlandfunk.de/gewerkschaft-der-polizei-schlaegt-massnahmen-fuer-besseren-schutz-von-csd-kundgebungen-vor-106.html Jetzt sollen wir dafür ...
Nutzung von Comic-Panels für Collagen
vom 11.6.2025 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mich bei Ihnen über die urheberrechtlich Lage bezüglich einer Collagen-Idee, die ich ggf. online (auf Social Media Seiten wie Reddit, Instagram und Pinterest) veröffentlichen und kommerziell nutzen will. Ich plane die Collagen auf der Grundlage von Comic-Seiten aus bekannten Comics (z.B. Micky Maus, Asterix etc.). Hierbei möchte ich lediglich die ...
iPhone Case, Plagiat aus China liegt beim Zoll
vom 4.6.2025 für 48 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Einen schönen Guten Tag, ich wende mich mit einem Problem an Sie und hoffe, Sie können mir weiterhelfen. Ich habe vor einigen Monaten ein iPhone Case bei dieser Firma: https://iphonecasehub.com/de/pages/uber-uns bestellt. Nun habe ich gestern Post vom Zoll in Frankfurt bekommen. Es wird nun geprüft, ob es sich um ein Original Case der Marke Yves Saint Laurent handelt oder um ein Plagiat. Ich ...
Pol. Vorladung Zeugenvernehmung in Ermittlungsverfahren nach MarkG
vom 21.5.2025 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Ich wurde von der Polizei zu einer Zeugenvernehmung vorgeladen. Hintergrund ist ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Markengesetz. Der Verstoß soll an meiner Wohnanschrift erfolgt sein. Nach Prüfung nahezu all meiner Online-Aktivitäten an diesem Tag konnte ich lediglich den Erwerb einer Lizenz im Webshop vip-scdkey.com feststellen. Auf diesen bin ...
Unterlassungserklärung ohne Sinn?
vom 15.4.2025 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Ich habe eine Abmahnung erhalten, weil mein Online-Kurs 'Die Kunst erfüllter Intimität' angeblich das geistige Eigentum eines anderen Kurses verletzt, wobei sich die Vorwürfe auf die Verwendung der traditionellen 5-Elemente-Lehre, Standardbegriffe wie 'Embodiment' und 'Breathwork' sowie den beschreibenden Begriff 'Erfüllte Intimität' beziehen - können diese allgemein gebräuchlichen Konzepte und Be ...
Rechtliche Einschätzung zu Sticker-Verkauf mit Bezug auf Elon Musk und Tesla
vom 31.3.2025 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Valentin Becker / Mönchengladbach
Schönen guten Tag, ich wollte einmal Ihren Online-Dienst ausprobieren. Da ich in Zukunft noch zwei weitere Unternehmen/ Gewerbepflichtige Tätigkeiten plane, wäre ich auch an dem monatlichen Modell interessiert. Um Ihre Dienste nun erstmals auszuprobieren, habe ich eine, meiner Meinung nach, schnell zu beantwortende Frage, auf die ich bis jetzt aber noch keine klar definierte Antwort erhalten k ...
Gekaufte Prüfungsaufgaben entgeltlich online besprechen
vom 2.1.2025 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, ich würde gerne Online-Kurse anbieten, bei welchen ich angehenden Prüflingen entgeltlich Prüfungsvorbereitung für die Abschlussprüfung anbiete. Ähnlich also wie die private Nachhilfe vor Ort, bei denen die Nachhilfelehrer alte Prüfungsaufgaben mit den Schülerinnen und Schülern durchrechnen, nur das Ganze eben mit mehreren Personen online. Die beste Methode besteht sicherlich da ...
Produktsicherheitsverordnung, Herstellerangabe
vom 8.12.2024 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, aktuell gibt es ein neues Gesetz, dadurch ist man als Onlinehändler dazu verpflichtet, bei jedem Artikel den Hersteller auf jeder Produktseite anzugeben. Für mich als Onlinehändler ist dies fatal, da viele Kunden dann direkt (weil günstiger) beim Hersteller kaufen. Ich möchte dies umgehen, indem ich die Artikel mit meiner Marke versehe und ich dadurch rechtlich als Hersteller gelte und da ...
Anfrage zur Nutzung von Quellen für gewinnorientiertes Ferninstitut
vom 24.11.2024 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Guten Tag, ich plane, ein Ferninstitut zu gründen, das Online-Fortbildungen für Kitaleitungen und pädagogische Fachkräfte anbietet. Da diese Institution auf Gewinn ausgerichtet sein wird, habe ich mehrere Fragen bezüglich des Urheberrechts, insbesondere im Hinblick auf die Verwendung und das Zitieren von Quellen in meinen Lehrmaterialien. Anwendbarkeit von § 60 Urheberrechtsgesetz (UrhG): Ic ...
Unklarheiten Domainnamensrecht
vom 10.11.2024 für 75 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich heute im Internet über das Domainrecht belesen und habe dazu noch einige offene Fragen bzw. Verständnisprobleme. Hintergrund: Ich besitze mehrere private Domains, zudem steht eine Firmengründung mit seperater Domain an 1) Private Domain laut meinem bürgerlichen Namen: Ich habe eine Domain vornamenachname.com seit über 10 Jahren registriert ...
(Online)verkauf von selbstgestalteten Buchumschlägen
vom 9.11.2024 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich würde gerne selbstgestaltete Schutzumschläge für Bücher verkaufen. Selbstverständlich würde ich hierfür nur lizenzfreie Grafiken, Schriftarten, etc. verwenden. Meine Sorge bezieht sich auf das Urheberrecht. Ist es erlaubt für ein Buch, an dem ich keinerlei Rechte habe, einen Schutzumschlag zu gestalten und zu vertreiben? Insbesondere möchte ich gerne auch ...
Verkauf von eingerahmter Werbung zu Oldtimern
vom 20.9.2024 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Valentin Becker / Mönchengladbach
Sehr geehrte Damen und Herren, ich plane, einen Online-Shop zu eröffnen, in dem ich eingerahmte physische Autowerbung aus Magazinen von bekannten Automarken wie Mercedes-Benz, Volkswagen, Fiat usw. verkaufe. Es handelt sich hierbei hauptsächlich um Werbeanzeigen von Oldtimern, wobei die Magazinausschnitte überwiegend aus den 70er bis 90er Jahren stammen. Zusätzlich stammen einige der Werbemater ...
Firmenname als Marke anmelden
vom 17.9.2024 für 60 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin seit vier Jahren freiberuflicher Ingenieur und meine Firmenname hat den Namen EYESO - Energy Engineering Solutions. Nach aktueller Recherche ist der Name Eyeso ein eingetragener Markenname, siehe: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=017940724&CURSOR=0 Habe ich hier etwas zu befürchten, wenn ich diesen Markennamen weiterhin ...
Markenrecht-Frage für einen T-Shirt Druck am Beispiel des FC Bayern
vom 16.9.2024 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
FC Bayern sei am folgenden Beispiel eine eingetragene Wortmarke sowie das bekannte Logo auch eine eingetragene Bildmarke. Ich möchte "FC Bayern Fan Merchandise" verkaufen, ohne abgemahnt zu werden. Mein Online-Shop-System weist folgende 3 Marketing-Parameter auf (siehe unten). Meine Frage lautet, welche Kombinationen sind erlaubt, bzw. ist alles verboten UND gibt es Umgehungs-Strategien? 1. Pro ...
Mama Club-Tasche
vom 16.4.2024 für 80 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Wir möchten gerne eine Tasche (Tragetasche) aus Stoff online und stationär in Deutschland verkaufen, die die Aufschrift "Mama Club" trägt. Es ist eine Tasche für Mütter mit kleinen Gadgets und Extrataschen für Wickelzeug, Flaschen, etc. Ebenso würden wir die Produktbezeichnung "Mama Club" bzw. "Mama Club-Tasche" wählen. Gibt es hier rechtliche Bedenken oder Schutzrechte anderer für diesen Na ...
Mommy-Bag
vom 16.4.2024 für 80 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Rechtsanwalt Thomas Mack / Frankfurt am Main
Wir möchten gerne eine Tasche (Tragetasche) aus Stoff online und stationär in Deutschland verkaufen, die die Aufschrift "Mommy-Bag" trägt. Es ist eine Tasche für Mütter mit kleinen Gadgets und Extrataschen für Wickelzeug, Flaschen, etc. Ebenso würden wir die Produktbezeichnung "Mommy-Bag" wählen. Gibt es hier rechtliche Bedenken oder Schutzrechte anderer für diesen Namen/Begriff? Können ...
EM 2024 - als Claim + auf Produkten erlaubt?
vom 2.4.2024 für 50 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich betreibe ein Nebengewerbe und verkaufe online Artikel wie zB Taschen, T-Shirts, Becher, etc. Nun steht ja die Europameisterschaft 2024 im Fussball an. Dort gibt es geschützte Begriffe ("EURO24") und man kann verklagt werden, falls man "Trittbrett-Marketing" macht, siehe hier: https://www.ihk-muenchen.de/de/Service/Recht-und-Steuern/Werbung-Fairer-Wettbewerb/Werbung-mit-der-Fu%C3%9F ...
Verkauf von Skulpturen bekannter Automarken
vom 28.1.2024 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Guten Tag, ich würde gerne nebenbei bisschen Geld durch einen Online-Shop verdienen. Als Idee hatte ich unterschiedliche Automodelle als Skuplturen aus Beton zu verkaufen. Die Herstellung erfolgte aus eigenen Händen. Meine Frage wäre in welchem Rahmen der Verkauf stattfinden darf bevor ich die Marke verletzte. Ich würde selbstverständlich dem Verkäufer klarstellen, dass es sich hierbei nicht ...
Verkauf eines patentierten Produkts im DACH Raum
vom 21.1.2024 für 30 €
beantwortet von Rechtsanwältin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne dieses Produkt https://www.solawave.de/products/solawave-microcurrent-red-light-therapy-facial-massage-wand im Deutschen Markt verkaufen. Hierfür habe ich den passenden Lieferanten in Asien gefunden: https://www.alibaba.com/product-detail/Eye-Beauty-Massager-Beauty-Care-Red_1601011532658.html Jetzt meine Frage - Ist das Produkt (Der Rotlichts ...
IPTV online anbieten
vom 17.1.2024 für 47 €
beantwortet von Rechtsanwalt
Hallo, ich habe vor einen Onlineshop zu eröffnen, in dem ich zum streamen benötigte Hardware wie z.B AndroidTV Boxen oder Sticks anbiete. Allerdings hätte ich auch die Möglichkeit aus dem Ausland IPTV zu empfangen und dieses meinen Kunden der Website anbieten. Nun umfassen diese IPTV Dienste Kanäle aus der ganzen Welt und auch pay-tv. Jetzt stellt sich mir die Frage, ob die Kunden dies st ...
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