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Ich habe ein Jahr Erziehungsurlaub hinter mir und ich wollte ab Mai´06 wieder Teilzeit arbeiten.Der neue Vertrag für eine Teilzeitbeschäftigung habe ich erst letzte Woche bekommen.Leider es stehen Kündigungen nach Sozialplan an. ... •Kann man eine Sperrfrist durch das Arbeitsamt durch einen Aufhebungsvertrag verhindern?

Laut Vertrag kann nur durch übereinstimmende Willenserklärungen die Nutzung aufgehoben werden. ... Der Pächter zahlt pünktlich und verstößt nicht gegen den Vertrag - kann ich ihn trotzdem irgendwie kündigen??? ... (Im Vertrag steht nichts über eine Pachterhöhung oder dergleichen.)

Nun ist es so, dass aufgrund des Angebotes der früheren Abgabe (Geburtsdatum der Kleinen: 26.08.21, Abgabedatum der Kleinen: 26.11.2021) die Käuferin wegen "arglistiger Täuschung" vom Vertrag zurückgetreten ist und Ihre Anzahlung zurückverlangt. ... Im Vertrag selbst ist unter: Besondere Absprachen/Vereinbarungen wie folgt ausgeführt: "Bei Rücktritt vom Vertrag erfolgt keine Rückzahlung der Anzahlung". Wir haben den Rücktritt der Käuferin vom Vertrag zur Kenntnis genommen und den Welpen wieder zum Verkauf freigegeben.

Nun die Frage: Kann der Vertrag mit der Projektagentur durch Einstellung der freiberuflichen Tätigkeit z.B. aus wichtigem Grund schon vorher gekündigt/aufgelöst werden. Der Vertrag kann ggf. per E-Mail zugeschickt werden.

Seitdem wurde der Vertrag immer quartalsweise verlängert. ... Meine Fragen beziehen sich nun auf die Beendigung dieses Dienstleitungsverhältnisses, da ich ein neues Projekt in Aussicht habe: In dem ersten, oben genannten DL-Vertrag steht: Der Auftraggeber kann den Dienstleistungsvertrag unter Berücksichtigung einer 2-wöchigen Kündigungsfrist ohne Angabe von Gründen zum Monatsende kündigen. ... Ist damit der erste Vertrag nicht sowieso hinfällig?

Folgender Sachverhalt: Aufhebungsvertrag datiert vom 10.09.08 mit Wirkung zum 31.07.2010 Arbeitslosmeldung zum 1.08.2010 Es wurde eine 3-monatige Sperrzeit und einer Verkürzung der Anspruchsdauer um 1/4 (in meinem Fall gleich 6 Monaten) verhängt. ... Das Ereignis,das die Sperrzeit begründet, ist meines Erachtens der Zeitpunkt der Unterschrift unter den Aufhebungsvertrag und lag zum Zeitpunkt der Erfüllung der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld nämlich dem 1.08.10 bereits über 1 Jahr zurück.

Es besteht ein Vertrag zwischen einer KG und einer GmbH. ... Es wird stattdessen seit Bestehen des Vertrages am 01.05.2013 monatlich die Zahlung manuell angewiesen. Kann die Lizenznehmerin nun einfach die Zahlungen einstellen, da ja nie ein Dauerauftrag eingerichtet bzw. dokumentiert wurde, und damit den Vertrag "auslaufen" lassen bzw. unwirksam werden lassen?

Mir liegt kein Vertrag vor, den ich unterschrieben habe, lediglich die Beschreibung unter obigem Link "Mit der Star-Abo kannst du 1x pro Woche bei uns trainieren. ... Gerne möchte ich aus dem Vertrag asap raus und in ein anderes Studio wechseln.

Für meinen Vermieter hatte ich also die Erlaubnis, dass eine Nachmieterin in meinen Vertrag eintritt. ... Sie bestätigte mir dann per Email, dass sie alles mit dem Vermieter geklärt hätte und sie würde den Vertrag bei ihrem Einzug unterschreiben.

Als Mieter steht meine Tochter und ich als Vater im Vertrag. ... Kann ich auf Grund dieser WhatsApp Nachrichten den Vertrag zeitnah (15.08.2019 kündigen?

Ich muss meinen Vertrag nach Phase 4 kündigen .Er ist krank geworden und fällt fast ganz aus.

Im Vertrag steht jedoch, das es leer vermietet wird.

(hier ist eine Anpassung an die Lebenserhaltungskosten erwähnt) §11-Sonstiges: "Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform" Was evtl. noch wichtig sein könnte: Es wurde bereits 1999 ein fast gleichlautender 1.

Ab 1997 trat während einer leitenden Tätigkeit (leitender Angestellter) ein weiterer Arbeitsvertrag an dessen Stelle, er hob die Vertrags-Inhalte von 1987 in Schriftform auf und definierte die Kündigungsfrist - beidseitig - auf 6 Monate. ... Der Vertrag von 1997 wurde formell allerdings nie außer Kraft gesetzt.

Eine freiwillige Rückabwicklung ist im Vertrag nicht geregelt.

Das Inkassobüro ,Alektum GmbH/ Alektum Capital AG, hat mich angeschrieben und mir eine Ratenzahlung vorgeschlagen, beigefügt war ein „Vertrag" dieser sollte unterschrieben zurückgeschickt werden. ... Im Laufe der Zeit hat die Alektum GmbH/ Alektum Capital AG diese Raten immer wieder angepasst, neue Schreiben samt neuem „Vertrag", welcher wieder zurückgeschickt werden sollte. ... Ebenfalls habe ich die Gebühr für den Teilzahlungsvergleich gestrichen, da ich zu keinem Zeitpunkt einem Vertrag schriftlich zugestimmt habe.

Ich habe eine Frage zum Mietrecht bezüglich eines Studentenwohnheims. Ich habe bis vor kurzem in einem Studentenwohnheim gewohnt und bevor ich auszog mein Zimmer am 14.3.2017 gekündigt. Laut Mietvertrag ist eine Kündigung erst zum 30.9. wirksam, wenn sie nicht 3 Monate vor dem Ende des Semesters erfolgt.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein unbefristetes Arbeitsverhältnis in einem Beruf mit TVöD. Ich bin seit 2010 in dem Betrieb beschäftigt. In ca. 3 Monaten möchte ich ein Vollzeitstudium beginnen und meine Arbeitsstelle kündigen.

Hallo, ich habe im Oktober 2007 einen 4 Jahres Vertrag unterschrieben zur Anmietung eines Gewerberaumes für Enthaarungsdienstleistungen. ... Um mich nicht zu verschulden, möchte ich den Vertrag zum 1. ... Mein Vermieter jedoch stimmt einem Aufhebungsvertrag ohne Nachmieter nicht zu.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wohne bisher in einer teuren Gegend in Miete und habe jetzt in einer anderen Stadt eine kleine Eigentumswohnung gefunden, die mir gefällt und die ich gerade noch bezahlen könnte. Der Kaufvertrag soll mir Anfang nächster Woche zugestellt werden, der Notarvertrag soll noch nächste Woche unterschrieben werden. Der Preis liegt, soweit ich das sehen kann, quadratmetermäßig am unteren Rand der vergleichbaren Wohnungen, allerdings ist die Wohnung im Zustand von vor 40 Jahren, daher renovierungsbedürftig und nicht modernisiert (Bad, Küche).