Kurz! Zulässigkeit einer Vertragsklausel (Die Gesellschaft kann.. jederzeit ändern)
beantwortet von
Rechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M. / Isernhagen
Als Ergänzung zu meinem bestehenden Anstellungsvertrag erhalte ich nun, nach langen Verhandlungen, eine neue Provisionsvereinbarung, die in allen wesentlichen Punkten meinen Wünschen entspricht. Abschließend steht allerdings folgender Satz: "Die Gesellschaft kann diese Vereinbarung oder einzelne Punkte jederzeit ändern." (Punkt, aus, ohne Zusatz) Der Arbeitgeber möchte dies nicht streichen, ich hege allerdings Zweifel an der Zulässigkeit dieser Klausel.