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Im Angebot und in den AGB wird kein Widerruf erwähnt und auch im Gespräch hat der Unternehmer dazu nichts gesagt. ... Was sie m.E. dürfen, da der Unternehmer kein Datum genannt sowie den Widerruf nicht ausgeschlossen oder in den AGB erwähnt hatte.

Das verstößt natürlich gegen die AGB von Amazon, und kann zu einem Ausschluss von der Plattform führen. ... Ist es strafbar, andere für etwas zu bezahlen oder „anzustiften", gegen eine AGB von Amazon zu verstoßen?

In den AGBs steht dass nach den 2 Wochen die volle Kursgebühr in jeden Fall fällig wird. ... Haben die AGBs dann überhaupt eine Gültigkeit?

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich im Januar online zum 01.03.2011 bei einer GKV Ikk angemeldet und das AGB durch Häkchen akzeptiert, jedoch keine Unterschrift geleistet. ... Die Ikk besteht auf die Mitgliedschaft und beruft sich auf das AGB.

Die Frist für die Kündigungsmitteilung meinerseits, also ab wann gerechnet vom 16.09. weg ich die Kündigung mitteilen muss, wurde nicht erwähnt und ist in den AGB auch nicht geregelt. ... Was aber, wenn in den AGB diese Frist gar nicht geregelt ist, wie in meinem Fall?

Es stand in den AGB das dieser Testvertrag innerhalb von 3 Tagen unter kundenservices@cyberservices.nl. ... Heute schaue ich mir meinen Kontoauszug an, und da haben diese Fießlinge tatzächlich wieder 26.95 Euro abgebucht, obwohl ich laut AGB Fristmäßig gekündigt habe.

Kann dies per AGB ausgeschlossen werden? ... Ich bin heute über eine entsprechende AGB gestolpert, die den Rücktritt ausschließt.

Hier die AGB`s des genannten Herstellers: https://www.bense-eicke.de/informationen/agb/ Vielen Dank!

Laut den AGBs der Dienste ist das Streaming mit Bots lediglich verboten und diese Musik wird gelöscht, aber wenn ich die Musik selbst ansteuere ist das kein Bot und demnach verstoße ich nicht gegen die AGBs.

Eine Bank kündigt ein Geschäftsgirokonto am 16.01.2012 gemäß AGB mit 2 Monaten Kündigungsfrist. ... Nun ist die Frist in den AGB aber mit "2 Monaten" angegeben.

In deren AGB steht, dass sie nur innerhalb von 6 Monaten eine Reklamation anerkennen. ... Wie lässt sich das mit den AGBs unserer Lieferanten vereinbaren ?

Laut AGB steht dem Versicherungsnehmer der Neuwertanteil bei einer Reparatur innerhalb von 3Jahren nach dem Schadensfall zu. Gilt dies nicht für das Blechdach, welches nirgends in den AGB vom Neuwertausgleich ausgenommen wird?

Wir haben die Bestellung lt. den angegebenen AGB widerrufen (per Einschreiben)und die Firma hat uns mitgeteilt das wir die Anzahlung nicht zurückerhalten, da durch die Anzahlung das Widerrufsrecht nicht wirksam ist, die Möbel wurden beim Herstellter bestellt, sind Katalogware (keine Sonderanfertigung). ... Aus den AGB der Fa. im Internet geht dieser Sachverhalt nicht hervor.

Nach den AGB`s der Firma sind Zahlungen nach Zugang eines Sicherungsscheines zu leisten. ... Weiter steht in den AGB`s, dass der Veranstalter vom Vertrag zurücktreten kann wenn Zahlungen trotz Fristsetzung nicht geleistet werden.

Es soll dabei natürlich nicht mit geschützten Arten gehandelt werden, was in den AGB auch festgehalten werden würde. ... Auch eine Vorgabe zum artgerechten Versand würde ich in die AGB aufnehmen.

Zumindest ist in den AGB''''s nichts anderes zu lesen. ... (Die AGB''''s kann ich als Datei zuschicken).

Nun behauptet die Debeka, die Versicherung ließe sich nicht kündigen (§6 ihrer Rentenversicherungs-AGB) und wandelte die Kündigung deshalb eigenmächtig in eine Beitragsfreistellung um. ... Meine Frage: Ist der Passus in den AGB überhaupt wirksam und habe ich nicht grundsätzlich einen Anspruch auf den Rückkaufwert der gezahlten Beiträge, mindestens aber rund 50% dieser Summe ohne Abzüge durch Verwaltungs- oder andere Gebühren?

Ich bin Kunde bei eprimo und habe eine Preisanpassung zum 01.03.2023 erhalten, in der aber drin steht, dass wenn ich mit der Anpassung nicht einverstanden bin, dass ich den Vertrag gemäß der Strom AGB kündigen kann. Ich habe daraufhin gekündigt, mit dem angegebenen Grund, dass ich mich auf die Preisanpassung beziehe und mit der Anpassung nicht einverstanden bin und aus dem Grund gemäß eprimo Strom AGB und dem genannten Absatz, etc. den Vertrag zum 28.02.2023 kündige.

Hier die AGB von dem Anbieter.

Sehr geehrte Damen und Herren, uns liegt ein Mietvertragsangebot samt einer Zusatzvereinbarung vor. Wir haben den Vertrag noch nicht unterschrieben. Sachverhalt: In der uns vorliegenden Zusatzvereinbarung befindet sich eine detaillierte Klausel zu Schönheitsreparaturen.