Arbeitgeber droht Provisionsvereinbarung zu kündigen oder zu kürzen
vom 28.8.2017
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beantwortet von
Rechtsanwalt Andreas Schwartmann / Düren
Ich arbeite im stationären Einzelhandel und erhalte seitdem ich in der Firma tätig bin, zu meinem monatlichen Fixgehalt eine variable Vergütung in Form einer Provision. ... In meinem Arbeitsvertrag findet sich zu Sonderzahlungen folgender Passus: Die Zahlung und Gewährleistung von Sonderzahlungen und weiterer hier nicht genannten Leistungen, gleich ob geldlicher oder sachlicher Art, insbesondere Zulagen, Gratifikationen, Prämien etc. erfolgt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, freiwillig und auch bei wiederholter Gewährung ohne Begründung eines Rechtsanspruchs auf derartige Leistungen für die Zukunft.