Compliance
Generelle Themen
| 21.01.2012 | 1002 Aufrufe | ***
Ich bin langjähriger Mitarbeiter eines großen Unternehmens mit 4000 Mitarbeitern.
In dieser Zeit war ich sehr selten krank,
es gab keine negativen A...
Wortmarke: Phonetische Ähnlichkeit
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 20.01.2012 | 2474 Aufrufe | ***
Sehr geehrte/-er bearbeitende/-er Anwältin /Anwalt,
ich möchte meinen Firmennamen als Wortmarke beim DPMA eintragen lassen. Bei der einzutragenden ...
Tonaufnahmen zur Qualitätssicherung
Datenschutzrecht
| 19.01.2012 | 2398 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
unser Unternehmen arbeitet mit selbstständigen Dienstleistern zusammen, die Produkte im Handel vorstellen, beraten u...
Absage Geschäftsreise wegen Flugangst
Arbeitsrecht
| 17.01.2012 | 3575 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren ,
den SV in Kürze:
mein Partner ist Ingenieur/Angestellter, seit 4 J. in diesem Betrieb (neuerdings geschluckt von S...
Wohnungen von Vermieter kündbar, wenn ja wie und wann?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 15.01.2012 | 1319 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind eine GBR mit folgendem Tätigkeitsfeld.
Wir mieten Wohnungen an, statten diese aus und vermieten diese an ...
Wirksamkeit einer Außerordentlichen Kündigung
Vertragsrecht
| 14.01.2012 | 1387 Aufrufe | ***
Hallo!
Ich betreibe einen kleinen Lizenz-/Franchisebetrieb. Ein Lizenznehmer hat nun den bestehenden Lizenzvertrag außerordentlich gekündigt mit d...
Online shop Rücksendung angeblich unvollständig
Kaufrecht
| 13.01.2012 | 5086 Aufrufe | ***
Ich habe i.R. zweier Bestellungen (Kleidung) Artikel an einen Online shop in London in zwei verschiedenen Paketen zurückgeschickt (DHL, Nachweise vorh...
Herausgabe von Prüfungsbescheinigungen durch den Arbeitgeber
Arbeitsrecht
| 12.01.2012 | 2218 Aufrufe | ***
Ich bin gelernter Maschinenbauschlosser. 2008 trat ich eine Stelle in einer Schweißerei an und bekam dort die Gelegenheit, zum Schweißer ausgebildet z...
Wasserschaden im Keller nach Hauskauf
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 11.01.2012 | 5059 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Frau Anwältin,
geehrter Herr Anwalt,
wir haben im Februar 2011 ein Grundstück mit Haus (Bj. 1964) gekauft.
Das Haus konnte über eine...
Rückforderung Vorauszahlung Nebenkosten
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 10.01.2012 | 3247 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Herr/Frau Anwalt/Anwältin
am 21.07.2010 habe ich den Prozess gegen die Hausverwaltung wg. falscher NBKO - Abrechnung (für die Jahre 2...
Hausgeldabrechnung nach Zwangsversteigerung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 10.01.2012 | 2988 Aufrufe | ***
Im September 2010 wurde eine Wohnung zwangsversteigert. Die Hausverwaltung hat für das Jahr 2010 von der Mieterin der Wohnung für 9 Monate die Nebenko...
Anwaltsprozess
Anwaltsrecht, Gebührenrecht, Verfahrensrecht
| 09.01.2012 | 1055 Aufrufe | ***
Gegen B wurde in einer Zivilsache beim Landgericht Klage eingereicht. Gemäß § 78 ZPO muss sich B vor dem Gericht durch einen Anwalt vertreten lassen. ...
Schadensersatz beim möblierten Zimmer?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 09.01.2012 | 1248 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich vermietete ein möbliertes Zimmer an eine Person mit befristetem Mietverhältnis. Der Mietvertrag war frei gestaltet...
Freier Mitarbeiter Status oder zwingend Handelsvertreter?
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 06.01.2012 | 4023 Aufrufe | ***
Ich bin selbständiger Personalvermittler und möchte gern einen freien Mitarbeiter für die Vertriebsunterstützung (ausschließlich per Telefon, also ein...
FSHG, §12, Absatz 2
Arbeitsrecht
| 05.01.2012 | 3707 Aufrufe | ***
Guten Morgen,
meine Frage bezieht sich auf Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetz §12 Absatz 2 welches besagt, das Angehörige einer Freiwilligen Feu...
Abmeldung aus einem Forum / Löschen personenbezogener Daten
Internetrecht, Computerrecht
| 04.01.2012 | 8784 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
es geht um ein Forum welches durch eine Privatperson betrieben wird. Unter Angabe seiner EMail-Adresse kann man sich...
Gehaltsabrechnung - Darf eine Sonderzahlung erst später versteuert werden?
Arbeitsrecht
| 03.01.2012 | 1207 Aufrufe | ***
Mein Lebensgefährte hat Anfang Oktober 2011 für sein 25jähriges Firmenjubiläum einen Scheck über 800,-- Euro erhalten. Da wir nicht sicher waren ob di...
Muss ich einen befristeten Arbeitsvertrag kündigen?
Arbeitsrecht
| 03.01.2012 | 1353 Aufrufe | ***
Besitze einen bis zum 31.01. befristeten Vertrag, der einem Ausbildungsverhältnis vorgeschaltet ist.
"das Arbeitsverhältnis als ... endet zum 31.01...
nerviger Wettbewerber
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 03.01.2012 | 1306 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe mich vor 2 Jahren selbstständig gemacht in einem Geschäftsbereich. Ich habe eine Webseite gemacht u.s.w. Nun gibt es jemand vor Or...
Veröffentlichung des Bauzustandes im Internet in der Bauphase
Internetrecht, Computerrecht
| 02.01.2012 | 856 Aufrufe | ***
Wir haben zu unserem aktuellen Bauvorhaben einen Baublog erstellt, hier sind Fotos vom Baufortschritt, Mängeln usw. aufgelistet. Weiterhin gibt es ein...
Zweite Tätigkeit (branchenfremd!) als Handelsvertreter / Einfirmenvertreter
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 29.12.2011 | 877 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich arbeite als Einfirmenvertreter im Finanzvertrieb. In meinem Vertretervertrag steht, dass "die Ausübung einer anderen auf Erwerb gerich...
Kündigung Wohnung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 28.12.2011 | 1254 Aufrufe | ***
Guten abend,
Ich habe folgendes Problem. Ich wohne in einer Dienstwohnung neben meinem Chef, Mietvertrag ist an das Arbeitsverhältniss gebunden. Ic...
Kündigung eines Vertrages z. Erstellung einer website
Internetrecht, Computerrecht
| 26.12.2011 | 1183 Aufrufe | ***
Guten Tag,
das Angebot eines Dienstleisters über Gestaltung einer neuen
Website und Übertragung alter Daten auf neue Web site ist einseitig von
m...
Prioritätsprinzip Geschäftsbezeichnung Rechtsformwechsel
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 25.12.2011 | 692 Aufrufe | ***
Guten Tag,
Einzelfirma X ist beispielsweise seit 2005 am Markt, Einzelfirma Y seit 2008, beide haben den gleichen regionalen Wirkungskreis. Beide n...
Suchmaschinenoptimierung
Internetrecht, Computerrecht
| 21.12.2011 | 1207 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt;
folgende Situation:
am 08.09.2001 haben wir eine Firma (Suchmaschinenoptimierer) beauftragt. Es ging um 5 Begri...
Wie beantrage ich eine zweite Elternzeit?
Arbeitsrecht
| 21.12.2011 | 743 Aufrufe | ***
Guten Morgen,
Ich möchte gerne ein zweites Mal in Elternzeit gehen. Hier die Daten:
Geburt: 14.03.2010
Ein Zeitabschnitt wurde genommen vom 1...
Comicfiguren - Markenschutz bzw. Urheberrecht
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 19.12.2011 | 2701 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich arbeite seit wenigen Jahren nebenberuflich als Illustrator. Spezialisiert bin ich hierbei auf lustige Cartoons bzw. kleine Comicfigu...
Handschriftliche Ergänzung auf Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht
| 18.12.2011 | 2805 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Rechtsanwalt,
ich habe mit einer Arbeitnehmerin einen Aufhebungsvertrag geschlossen.
§ 4 besagt:
Der Arbeitgeber und der Arbeit...
Urlaubsanspruch nach Wartezeit, Altersstaffelung
Arbeitsrecht
| 17.12.2011 | 1359 Aufrufe | ***
Meine Frage: Wieviele Urlaubstage stehen mir für dieses, wieviele für nächstes Jahr zu?
Zum Arbeitsvertrag:
-befristeter Arbeitsvertrag
-Begin...
Teilungsversteigerung, Eigentumswohnung, Nutzung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 16.12.2011 | 1313 Aufrufe | ***
Guten Tag,
fünf Geschwister haben zu gleichen Teilen eine Eigentumswohnung geerbt.
Vier Geschwister wollen die Wohnung schnellstens verkaufen.
...
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