Annahme von Plagiat verweigert
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 17.02.2012 | 4524 Aufrufe | ***
Hallo zusammen,
folgende Frage habe ich:
Ich habe im Internet unwissenlich aus China 2 Taschen bestellt. Diese landeten nun beim Zoll. Ich bekam e...
Unautorisierte Kreditkartenabbuchung
Kaufrecht
| 16.02.2012 | 4265 Aufrufe | ***
Hallo,
Der Sachverhalt ist folgender:
Ich habe heute meine aktuelle Kreditkartenabrechnung eingesehen und festgestellt, dass es dort 3 von mir nicht...
unbezahlter Urlaub im öffentlichen Dienst
Arbeitsrecht
| 16.02.2012 | 2951 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin im öffentlichen Dienst beschäftigt (TVöD).
In der Zeit von September 2010 bis Oktober 2011 hatte ich 13 M...
Immoblienkauf
Kaufrecht
| 14.02.2012 | 899 Aufrufe | ***
Guten Tag,
wir haben gestern per mail einem Privatmann zugesagt, seine Immobilie zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Nun haben wir doch Bedenken...
Weiterleiten von Emails
Internetrecht, Computerrecht
| 13.02.2012 | 12154 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe 2 persönliche Emails an den Leiter unserer Freiw. Feuerwehr gesendet. Eine Email wurde ohne mein Wissen an 21...
Bonus ohne Zielvorgaben
Arbeitsrecht
| 13.02.2012 | 1029 Aufrufe | ***
Guten Tag,
folgender Passus steht in meinem Arbeitsvertrag:
" (2) Daneben wird eine erfolgsabhängige, variable Einkommenskomponente gezahlt. Die Höh...
Außerordentliche Kündigung GmbH Gesellschafter
Gesellschaftsrecht
| 12.02.2012 | 11272 Aufrufe | ***
Ich bin Gesellschafter einer GmbH (20% der Anteile) und möchte meine Mitgliedschaft möglichst schnell kündigen. Da die Kündigung erst zum 31.12.2013 m...
EuGH zuständig für Entscheidung bzgl Vorratsdatenspeicherung ?
Datenschutzrecht
| 12.02.2012 | 1122 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Anwälte,
es gab vor dem Vertrag von Lissabon schon einmal eine Entscheidung des EuGH da war die Charta der Grundrechte aber noch nicht...
Erbvertrag, notarielle Beurkundung?
Vertragsrecht
| 11.02.2012 | 2540 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt!
Da mein verstorbener Vater mit seiner 2. Frau ausgemacht hatte, dass ihr gesetzl...
Sanierungsmassnahmen bei Mehrfamilienhaus - für die Fassadendämmung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 09.02.2012 | 3350 Aufrufe | ***
ich moechte bei einem Mehrfamilienhaus das Dachgeschoss ausbauen und gleichzeitig die Fassade daemmen sowie die Heizungsanlage sanieren.
Die Kosten...
Gegen Rechtsinhaber von Geschmacksmuster vorgehen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 08.02.2012 | 993 Aufrufe | ***
Guten Tag,
Ich bin Powerseller bei Ebay und habe bis zum heutigen Tag Standheizungen aus China importiert und vertrieben. Heute wurden diese aufgru...
Wann ist ein Content meiner Webseite "geklaut" und strafbar/abmahnberechtigt ?
Internetrecht, Computerrecht
| 07.02.2012 | 1455 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich betreibe u.a. die Webseite http://www.ort.biz/ .
Auf dieser Seite werden automatisch täglich aktuelle Nachrichten eingestellt die v...
Firmenwagen - Leasingvertrag Übernahmeverpflichtung
Arbeitsrecht
| 06.02.2012 | 4965 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe bei meinem derzeitigen Arbeitgeber gekündigt und habe zur Zeit einen Firmenwagen. Der Firmenwagen wurde von der Firma geleast (...
HGB-Recht: Kündigung des Kundenstammes - Ausgleich?
Arbeitsrecht
| 05.02.2012 | 1084 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit 15 Jahren bin ich als Handelsvertreter beschäftigt. Seit ca. einem Jahr werden Umsätze in einen Pool aus etwa 1...
Schuldner für laufende Kosten bei Nießbrauch
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 05.02.2012 | 4175 Aufrufe | ***
Folgende Situation:
es besteht lebenslanger Nießbrauch für ein Ehepaar an einer Eigentumswohnung. Der Nießbrauch wurde eingerichtet bei Übertragung d...
Marke eingetragen, eine Domain besitzt Domainhändler - Herausgabeverlangen möglich?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 04.02.2012 | 2748 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe folgende Frage:
Ich habe vor kurzer Zeit den Namen "Beispielname" als Marke für die Bereiche xyz schützen lassen. Die Marke ...
Neuer Name für eine Musikband
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 04.02.2012 | 1174 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir sind eine Musikband mit 4 Personen und wollen uns nun einen Bandnamen geben. Dieser soll lauten: Moment Transfer ....
Versteckte Mängel am gebraucht gekauften PKW
Kaufrecht
| 04.02.2012 | 1785 Aufrufe | ***
ich habe am 24.01.2012 ein gebrauchtes Fahrzeug gekauft. gemäß den mir überlassenen Unterlagen wurde eine HU am 19.01.2012 durchgeführt mit der Bemeku...
Anspruch auf Fristverlängerung ?
Vertragsrecht
| 01.02.2012 | 1337 Aufrufe | ***
Ich besitze eine Doppelhaushälfte. Die Häuser wurden vor 40 Jahren, wie damals üblich, mit einer gemeinsamen Dachentwässerung gebaut. Die Fallrohre b...
Gewerblicher Verkauf von Digitalkameras
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 01.02.2012 | 1122 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe folgenden Sachverhalt zu klären: Ich verkaufe über eine Internetplattformen (Amazon.de) gebrauchte und neue...
Kündigen wegen unbestätigter AGB Änderung
Internetrecht, Computerrecht
| 30.01.2012 | 1567 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe im März 2011 einen Vertrag mit einer Musikvertriebsfirma abgeschlossen.
Mir wurde damals aber keine AGB ausgehändigt bzw ich hab...
Bereitstellung von Emulationssoftware
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 29.01.2012 | 975 Aufrufe | ***
Guten Abend,
folgender Fall:
Eine Serversoftware emuliert die Serversoftware von Habbo.de. Mit dieser Serversoftware kommuniziert eine Internetseite...
Welche Quelle für Firmenadressen darf man für eine Bewertungsseite nutzen?
Internetrecht, Computerrecht
| 28.01.2012 | 1039 Aufrufe | ***
Hallo,
wenn ich gerne ein Webangebot erstellen würde, in dem man zum Beispiel Second-Hand-Läden in seiner Umgebung suchen, bewerten und melden kann...
Widerruf der Zustimmung zur Hundehaltung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 27.01.2012 | 1812 Aufrufe | ***
Ich wohne seit 02/07 in einer Wohnung in einem Zweifamilienhaus. Ich habe 2 größere Hunde, die deren Haltung schriftlich akzeptiert wurden. Bis jetzt ...
Überstundenabbau während Kündigungsfrist
Arbeitsrecht
| 26.01.2012 | 1240 Aufrufe | ***
Ich habe eine schrifftliche Auflistung meiner Anzahl Überstunden (820) Ich möchte mein Arbeitsverhältnis kündigen zu einem späteren zeitpunkt,rechneri...
Schließung einer UG
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 26.01.2012 | 16314 Aufrufe | ***
Hallo,
Ich habe seit 2009 eine Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), bedingt durch mangelnde Zeit habe ich beschlossen diese schließen zu wol...
unetrlaubte Email-Werbung
Medienrecht
| 25.01.2012 | 989 Aufrufe | ***
Ein registrierter Nutzer in unserem Onlinesystem hatte bei seiner Registrierung eine falsche Mailadresse angegeben. An diese Adresse nunmehr als Ziel ...
Mahnbescheid / Inkasso
Vertragsrecht
| 24.01.2012 | 1790 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgendes Probelm habe ich:
Mir wurde am 14.01.12 ein Mahnbescheid von einem Inkassounternehmen zwecks Zahlung zugest...
Schutzeinrichtung wie Feuerlöscher etc. Mieter- oder Vermietersache
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 24.01.2012 | 12687 Aufrufe | ***
Guten Tag,
wer ist bei einer gewerblichen Vermietung einer Einheit im 2.OG zur Nutzung als Sportstätte (z.B. Fitness-Center) für die Ausstattung der ...
Verzicht auf Widerrufsrecht
Kaufrecht
| 23.01.2012 | 4440 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 12.01.12 habe ich zuhause bei einem Besuch eines Kundendienstmitarbeiters der Fa. WiBo nach ca. dreistündiger Ber...
Frag-einen-Anwalt Antwort von Jan Wilking abonnieren!
