Zitate aus wissenschaftlichen und populären Zeitschriften
Medienrecht
| 12.03.2012 | 1015 Aufrufe | ***
Bei einem neu zuschaffenden Internetautritt Zitate aus wissenschaftlichen und populären Zeitschriften einarbeiten. Diese sollen ein bis 3 Sätze umfas...
Grenzbeschlagnahmung durch Zoll- gefälschte Markenware aus China
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 12.03.2012 | 5943 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Rechtsanwälte,
folgender Fall beschäftigt mich:
Ich habe eine Handtasche aus China per Internet bestellt. Die Ware wurde von mir vora...
Ende des Mietverhältnisses
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 12.03.2012 | 908 Aufrufe | ***
Die Wohnung wurde im Januar 2012 fristgerecht zum 30.04.2012 gekündigt.
Die Vermieterin rief Anfang Februar an, sie können schon zum Ende Februar aus...
Verlust E-Mail-Konten
Internetrecht, Computerrecht
| 10.03.2012 | 1226 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
unser Provider hat bei einem Produktupgrade die E-Mail-Konten gelöscht. Eine Wiederherstellung scheint nicht möglich...
Berechtigungsanfrage Markenrecht
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 09.03.2012 | 1470 Aufrufe | ***
Hallo.
Wir verkaufen Rückläufer (Retouren von Kunden) aus der EU, das hat in der Vergangenheit dazu geführt, das ein Markenrechtsinhaber in Deutsc...
Unberechtigte Kennzeichnung eines Logos mit (R)
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 09.03.2012 | 1119 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Anwälte,
ich habe zu dieser Angelegenheit bereits zwei Meinungen von Anwälten, hätte gern aber eine weitere von einem Anwalt, der etwa...
Vor 2 Tagen kam ein Brief vom Anwalt meines Vermieters mit der fristlosen Kündigung zum 13.3.2012, d
Medienrecht
| 09.03.2012 | 1338 Aufrufe | ***
Vor 2 Tagen kam ein Brief vom Anwalt meines Vermieters mit der fristlosen Kündigung zum 13.3.2012.
Ich bin 3 Monatsmieten im Rückstand , da wir seit ...
Eigene Software nicht mehr die eigene?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 09.03.2012 | 1320 Aufrufe | ***
Programmierer hat sein Programm in der Version 4 eindeutig komplett fertig programmiert, bevor er zu Max in die Firma ging und dort ein Tag die Woche ...
Benutzung einer verstorbenen Person für kommerzielle Zwecke
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 09.03.2012 | 1646 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe die Domain
www.erickson-society.eu
vor einiger Zeit gekauft.
Der Name bezieht sich auf Milton Erickson, einem 1981 v...
Kommissionsvetrag
Vertragsrecht
| 08.03.2012 | 988 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe vor, kunstgewerbliche Gegenstände auf Kommission in einem Geschäft zu verkaufen (Verkaufskommission). Da meine Künstler dies nic...
Vorkaufsrecht bei Pferdekauf
Tierrecht, Tierkaufrecht
| 06.03.2012 | 5131 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vor zwei Wochen habe ich ein Pferd gekauft und habe nun durch Zufall von der vorherigen Vorbesitzerin erfahren, daß si...
Prüfung einer Vereinbarung
Vertragsrecht
| 06.03.2012 | 622 Aufrufe | ***
Mietrecht! Eigenbedarfskündigung der Mieter
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 06.03.2012 | 2224 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich wohne mit meinem Mann und Kind in einem, alten angemieteten EFH. Dies soll nun verkauft werden. Mir ist zwar kl...
Dienst einer Agentur
Medienrecht
| 05.03.2012 | 1036 Aufrufe | ***
Hallo,
folgende Gegebenheiten. Ich versuche die Fakten stichpunktartig zusammen zu fassen
- Alten Schulkamerad getroffen der in Agentur arbeitet.
...
Niessbrauch - Rechte des Eigentümers gegenüber dem Niessbraucher?
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 04.03.2012 | 721 Aufrufe | ***
Guten Tag,
Bootsplätze (insgesamt 4 Stück) werden durch den Niessbraucher an Dritte vermietet. Der Eigentümer der Bootsplätze würde beim Niessbrau...
Bürgschaft aus einem Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht
| 02.03.2012 | 862 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Wir sind eine Bürgschaft eingegangen in Verbindung mit einem Arbeitsverhältnis,
Die finanzierende Bank hat die Si...
Kostenerstattung für Nachmieter-Suche
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 02.03.2012 | 1466 Aufrufe | ***
Hallo Mietrecht-Profis,
ich habe einen recht "verschlungenen" Fall, den ich im Anhang geschildert habe.
Dazu hätte ich folgende Fragen:
Ist ...
Manrkenrecht Louis Vuitton Preu Bohling
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 02.03.2012 | 1438 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe letztes Jahr für 160€ eine Louis Vuitton Sonnenbrille im Internet gekauft. Nachdem sie dann beim Zoll beschlagnahmt wurde, auf Grun...
Arbeitgeberdarlehen - Vorfälligkeitsentschädig. bei Kdg. Arbeitsvertrag?
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 01.03.2012 | 1277 Aufrufe | ***
Arbeitnehmer A ist bei Bausparkasse B beschäftigt. Zum Erwerb einer Eigentumswohnung gewährte B dem A 2009 ein Arbeitgeberdarlehen als alleinigem Schu...
News umschreiben
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 01.03.2012 | 1430 Aufrufe | ***
Hallo,
ich betreibe eine Webseite im Technikbereich. Ein externer Texter stellt dort jede Woche selbständig 3-5 Newstexte ein.
Das Problem was mi...
Schönheitsreparaturen bei Nichtvorhandenseins eines Mietvertrages
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 25.02.2012 | 1254 Aufrufe | ***
Guten Tag, habe meine Mietwohnung gekündigt. Nun stellt sich die Frage nach evtl. Schönheitsreparaturen, Vorrichten etc. bei Auszug.
Einen Miet- oder...
Kursgebühr
Kaufrecht
| 25.02.2012 | 624 Aufrufe | ***
ich habe eine Kurs am 16.02.2011 für 360 Euro gebucht. Auf der Rechnung wurde vermerkt 2011/12. Am gebuchten Datum konnte ich nicht teilnehmen, da N...
Wohneinheiten ändern
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 25.02.2012 | 1105 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
in 1991 kaufte ich eine von 12 gleichgroßen Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus.
In der Teilungserklärung wurde meine...
Onlineshop, Urheberrechtsverletzung-wer ist schuld?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 23.02.2012 | 1152 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Jahr 2010/2011 habe ich für einem Bekannten, den Onlineshop verwaltet, da ihm die Zeit fehlte. Es wurde weder ein...
Kündigung vor Beginn Arbeitsverhältniss
Arbeitsrecht
| 23.02.2012 | 997 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Rechtsanwälte,
mein Saison-Arbeitsvertrag in Teilzeit beginnt am 01.04.2012.Probezeit 6 Monate, 400€ Brutto zuzügl. bis zu 250€ für Feie...
Übergabevertrag Schenkung
Vertragsrecht
| 22.02.2012 | 1283 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Dame, geehrter Herr,
vor zwei Jahren bin ich in eine finanzielle Notlage geraten und benötigte einen Kredit.
Meine Eltern boten mir a...
Kann meine Mutter mit dieser Vollmacht den Hausanteil ihres Ehemannes verkaufen ?
Vertragsrecht
| 22.02.2012 | 1290 Aufrufe | ***
Sehr geehrte(r) Herr/Frau RAin,
mein Vater hat meiner Mutter im Jahre 2009 eine 2 - seitige Vollmacht erteilt.
Es handelt sich konkret um diese...
Geschmacksmuster
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 21.02.2012 | 722 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir vertreiben ua einen Artikel seit gut 1 Jahr in Deutschland. Nun meldet sich ein Mitbewerber und fordert uns auf de...
Gutscheinportal AGB Exklusivitätsklausel gültig und bindend?
Vertragsrecht
| 21.02.2012 | 1367 Aufrufe | ***
Hallo,
wir haben eine Aktion bei einem Gutscheinportal gestartet. Wie zu erwarten war, haben sich auch andere Portale gemeldet, damit man eine Akti...
Ist ein Arbeitgeber verpflichtet, Teilzeitarbeit nach Elternzeit zu ermöglichen?
Arbeitsrecht
| 19.02.2012 | 3472 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe 1990 bei einem größerern Unternehmen mit 900 Mitarbeitern die Ausbildung begonnen und bis zur Elternzeit mit ...
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