Fahrtzeit als Dienstzeit, Stellung von Medikamenten und Arbeitszeitregelungen
Generelle Themen
| 20.01.2012 | 1508 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe ein Arbeitsangebot, über das ich mir Gedanken mache. Es geht hierbei um eine ambulante Seniorenbetreuung, kein Pflegedienst! Konkre...
gedanklich verbindbarer ähnlicher Markenname
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 18.01.2012 | 872 Aufrufe | ***
Habe Markennamen "Tante Paula" kürzlich schützen lassen und jetzt kam ein Einspruch, weil in gleicher Klasse bereits die Marke "Herr Paul" geschützt i...
Entschädigung für fehlerhaften Kücheneinbau?
Kaufrecht
| 17.01.2012 | 7893 Aufrufe | ***
Betrifft: Küchenkauf.
Wir haben im Küchenstudio ***, in ***- eine Einbauküche der Firma
Rational für 21600 Euro gekauft.
Die Probleme fingen für u...
Nichtigkeit eines Vertrages durch fehlende Effektivzinsangabe ?
Kaufrecht
| 17.01.2012 | 1138 Aufrufe | ***
Kann ein Vertrag über eine Seminarbuchung nichtig sein, wenn Teilzahlung der Seminargebühr vereinbart wurde und keine Angaben über den Effektivzins ge...
Einspruch gegen Versäumnisurteil?
Generelle Themen
| 16.01.2012 | 5172 Aufrufe | ***
Hallo,
in einem Rechtsstreit mit einer ehemaligen Lebensgefährtin (getrennt seit circa. 4 Jahren) welcher mir bisher nicht bekannt war (ich erhielt...
Vertragsbedingungen verschwiegen
Vertragsrecht
| 15.01.2012 | 1281 Aufrufe | ***
Guten Tag,
Ein Servicecentermitarbeiter meines Telefonanbietres rief mich Mitte September an.
Der Mitarbeiter bot mir eine Internetflatrate an ,die ...
Nichtabnahmeentschädigung bei Forwarddarlehen
Vertragsrecht
| 14.01.2012 | 2302 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe ein Forwarddarlehen bei der DSL-Bank 2009 abgeschlossen.Termin der Auszahlung wäre am 30.09.2012
Wegen privater Gründe habe ic...
Nutzungsrechte
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 12.01.2012 | 1041 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Anwalt,
ich arbeite freiberuflich und habe nun in einem Vertragsangebot folgenden Paragraphen:
"§ 7 Nutzungsrechte
(1) Soweit im ...
Wettbewerbsrecht, Exklusivverkaufsrecht
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 11.01.2012 | 2266 Aufrufe | ***
Wir sind eine Schweizer Firma und haben in Deutschland mit einem Wiederverkäufer ein Exklusivrecht für den Vertrieb unserer Produkte auf dem Deutschen...
Mangel an der Sache -Kinderfahrrad- Rücktritt Kaufvertrag
Kaufrecht
| 10.01.2012 | 2748 Aufrufe | ***
Hallo, Ich habe am 24.08.2011 ein 20" Kinderfahrrad der Marke PUKY über Ebay ersteigert, welches als Weihnachtsgeschenk meinerseits für meine Tochter ...
Mietminderung Frist für den Vermieter
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 08.01.2012 | 1701 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Ihnen kurz einige Informationen zur meiner jetzigen Wohnsituation geben.
Ich wohne mit meiner Freund...
Bildrecht
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 08.01.2012 | 1045 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Anwältin und sehr geehrter Anwalt,
in meiner Freizeit male ich gerne Portraits von früheren Berühmtheiten ( Audrey Hedburn, Grace Kell...
Auktionen bei ebay.com, Unternehmenssitz Deutschland - 19% MwSt?
Internationales Recht
| 06.01.2012 | 1464 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich bin Unternehmerin mit Sitz in Deutschland und verkaufe meine Waren ausschliesslich über ebay.com. Somit sind alle meine Artikelpreis...
Vorkaufsrecht bei Garage
Vertragsrecht
| 06.01.2012 | 1960 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Frage betrifft den möglichen Verkauf eines abschliessbaren Tiefgaragenplatzes. Dieser ist von mir momentan ver...
Verkauf und Teil-Untergang der Ware
Internetauktionen
| 05.01.2012 | 1122 Aufrufe | ***
Ich habe einen sperrigen Artikel über eBay Privat veräußert und den Warentransport gesplittet, das sperrige wurde per ILOXX transportiert das dazugehö...
Problem mit Gerichtsgutachter
Anwaltsrecht, Gebührenrecht, Verfahrensrecht
| 05.01.2012 | 1239 Aufrufe | ***
Als Rechtsgebiet würde ich auf sowas wie Verfahrensrecht tippen, aber ich weiss nicht, ob es das überhaupt gibt.
Ich habe ein Mietfahrzeug gemietet...
Online brillen verkaufen, presention der Ware allerings im richtigen Laden.
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 04.01.2012 | 1606 Aufrufe | ***
Wir haben eine Brillen Firma im Ausland und planen in Deutschland ueber einen online shop brillen zu verkaufen (sonnenbrillen, fassungen, fassungen mi...
Schutz einer (nicht technischen) Geschäftsidee
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 03.01.2012 | 1338 Aufrufe | ***
Es geht um die Möglichkeiten, eine neue Geschäftsidee - Schaffung eines besonderen Verbrauchermarktplatzes als Social Network im Internet - gegen Nach...
Auftrag für Räumung einer Gaststätte
Vertragsrecht
| 02.01.2012 | 1524 Aufrufe | ***
Ausgangssituation:
Pächter einer Vereinsgaststätte hat die Räumlichkeiten zum Vereinbarten Termin nicht geräumt. Das Inventar der Gaststätte ist voll...
Firma in der Schweiz, Verkauf in Deutschland, wie versteuern?
Internationales Recht
| 02.01.2012 | 1621 Aufrufe | ***
Wir haben eine Firma (GmbH) in der Schweiz und möchten einen Firmenzweig in Deutschland eröffnen. Dieser soll Server vermieten. Die Server stehen in D...
Irreparabler Feuchtigkeitsschaden am Smartphone - nur,von wem verursacht?
Kaufrecht
| 31.12.2011 | 2227 Aufrufe | ***
Guten Tag,
folgendes Problem: wir hatten im August 2011 ein Samsung Galaxy SII (Finanzierung: 22,50 monatlich) erworben nebst Vertrag (22,50 monat...
Hauskauf - nach Schlüsselübergabe Mängel festgestellt
Kaufrecht
| 30.12.2011 | 11158 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe vor kurzem ein Haus gekauft. Bei der Besichtigung waren mir verschiedene Schäden nicht aufgefallen:
1. Ris...
Verjährung von Rechnungen
Vertragsrecht
| 29.12.2011 | 1776 Aufrufe | ***
Gibt es Verjährungsfristen, bis wann eine Rechnung gestellt werden muss?
Hatte Handwerksleistung vor ca. 4-5 Jahren (5000 Euro) und bis jetzt keine R...
Online-Shop: Verkauf in Deutschland, EU, USA - AGB/Widerrufsrecht/Datenschutz
Internetrecht, Computerrecht
| 29.12.2011 | 2959 Aufrufe | ***
Sehr geehrter Beantworter,
momentan planen wir einen Online-Shop, der ein Produkt in Deutschland, europäisches Ausland und die USA verkaufen soll.
...
Nebentätigkeit / Softwareentwicklung
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 29.12.2011 | 1165 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund meiner Nebentätigkeit im Bereich IT habe ich eine Frage:
Bei meiner vorherigen Firma (Firma A) war ich ...
Kündigung Mietvertrag mit 12-monatiger Verlängerung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 28.12.2011 | 1374 Aufrufe | ***
Für meinen am 13.11.2000 abgeschlossenen Mietvertrag für Wohnräume wurde seinerzeit ein vorformulierter Vertrag verwendet (herausgegeben von Haus & Gr...
Verkauf über ebay, Ware angeblich nicht angekommen
Kaufrecht
| 27.12.2011 | 1360 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich habe folgendes Problem: Ich habe über ebay ein Telefon versteigert. Nach erfolgreiche Bezahlung, habe ich das Paket sofort an den Ku...
Webseite mit User-Content - Urheberrecht?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 23.12.2011 | 1044 Aufrufe | ***
Ich plane eine Webseite auf der User eigenen Content (vor allen Dingen Bilder) hochladen können.
Bin ich dann bezüglich Urheberrecht in der grauen ...
Transport Güter versicherung
Transportrecht, Speditionsrecht
| 18.12.2011 | 1398 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ab 1.1.2012 soll ich mit meiner eigenen Satelzugmaschine Auflieger unserer Mutter- Spedition ziehen.
Wir, die Tocht...
Klage gegen eine GbR
Generelle Themen
| 16.12.2011 | 2805 Aufrufe | ***
Ich habe mit meiner Schwester eine kleine Digitaldruckerei als GbR. Gegen diese ist eine Klage der Fa. Canon vor dem Landgericht anhängig wegen Nichtz...
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