Urheber- und Nutzungsrechte an gemeinsamen Schöpfungen für Designs
Generelle Themen
| 19.01.2014 | 506 Aufrufe | ***
Ich bin Künstler und habe zusammen mit einem anderen Künstler Entwürfe für Gebrauchsgegenstände entwickelt. Dabei hat mal der eine, mal der andere meh...
Erhöhung Betriebskostenvorauszahlung auf Basis der Heizkosten im Dezember
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 19.01.2014 | 654 Aufrufe | ***
Ich bin im Dezember 2012 in meine Wohnung eingezogen. Die im Mietvertrag angegebene Betriebskostenvorauszahlung belief sich auf 175 Euro (= 100 Euro ...
Markenschutz ausdrucken oder plottern und verkaufen geht das
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 19.01.2014 | 999 Aufrufe | ***
http://www.ebay.de/itm/Honda-Aufkleber-schwarz-weiss-Auto-Motorrad-Schriftzg-Logo-/171213219350?pt=Automobilia_DE&hash=item27dd1a6616
http://www.eb...
Tracking von Seitenbenutzern / Speicherung von Daten
Internetrecht, Computerrecht
| 18.01.2014 | 473 Aufrufe | ***
Ich betreibe derzeit ein eine Internetseite für ein Spiel. Eine der Kernpunkte des Spieles (der auch beim ersten Login vom User akzeptiert werden muss...
Zwangsvollstreckung sofort nach Urteil ohne Überweisungsmöglichkeit
Zwangsvollstreckung, Zwangsversteigerung
| 16.01.2014 | 942 Aufrufe | ***
Hergang (bin Beklagter):
Zahlung einer Rechnung (ein Artikel) für 43,42 Euro, wenige Tage nach Einschaltung des Klägeranwalts. Dieser beantragt nach ...
Das Wort einer geschützten Wort-/Bildmarke wird von anderen verwendet
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 14.01.2014 | 643 Aufrufe | ***
Guten Tag,
sofort nach Gründung meines Unternehmens habe ich mir letztes Jahr beim Patentamt mein (teures) Logo mit Claim und Namen als Wort-/Bildm...
Kündigung der Mitgliedschaft im Fitnesscenter
Vertragsrecht
| 10.01.2014 | 591 Aufrufe | ***
Sehr geehrte(r) Ratgebende(r),
ich bin Mitglied eines Fitnesscenters. Mein letztes Besuch war im Jahre 2012.
Am 27. Dezember 2013 habe ich die K...
Praxisnamen
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 09.01.2014 | 963 Aufrufe | ***
Guten Tag,
auch wenn es bereits viel zu meiner Sachlage zu lesen gibt, möchte ich mein Anliegen vortragen, vielleicht ist es doch wieder individuel...
Ein Fall von unerlaubter Datenerhebung?
Datenschutzrecht
| 07.01.2014 | 896 Aufrufe | ***
Der Sachverhalt:
Auf einer öffentlichen und kostenlosen Webseite die nur durch eine Registrierung (Pseudonym, Passwort und E-Mail-Adresse) benutzba...
nachtspeicherstrom
Generelle Themen
| 06.01.2014 | 670 Aufrufe | ***
Wir haben in unserer Wohnung Nachtspeicherfußbodenheizungen,aber in keinem Zimmer Thermostate um die Temperatur individuell zu regeln. Ist das rechten...
UG gründen dann Privatinsolvenz?
Insolvenzrecht
| 05.01.2014 | 1114 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich bin Einzelunternehmer, habe rund 50000 € Schulden, also ein Fall für Privatinsolvenz. Mein aktuelles Geschäft läuft eigentlich gut...
Keine Ware nach Kauf von Privat über eBay Kleinanzeigen
Kaufrecht
| 05.01.2014 | 1744 Aufrufe | ***
Am 11.10.2013 kam zwischen mir und einem privaten Anbieter eines Smartphons über eBay Kleinanzeigen ein Kaufvertrag zustande, indem ich, nachdem man...
Kassen
Generelle Themen
| 05.01.2014 | 586 Aufrufe | ***
Die Sozialversicherung
a) verhindert den Eintritt bestimmter Ereignise
b) schütz vor den wirtschaftlichen Folgen bestimmter Ereignisse oder
c) be...
Aufenthalt in Deutschland mit einem finnischen Schengen Visum
Generelle Themen
| 04.01.2014 | 559 Aufrufe | ***
Meine Frau ist russische Staatsbürgerin, mit mir seit dem 1. November 2013 verheiratet, die Ehe wurde in St. Petersburg geschlossen.
Meine Frau hat...
Nebenkostenklausel im Mietvertrag
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 03.01.2014 | 629 Aufrufe | ***
Hallo,
im April 2013 habe ich von meinen Eltern eine Wohneinheit übernommen und den Mieter einen neuen Vertrag zugestellt, den dieser auch unterzei...
Umwandlung Mietverhältnis in Zeitmietvertrag - Eigenbedarf
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 30.12.2013 | 719 Aufrufe | ***
Wir haben gerade ein Dreifamilienhaus mit einer leerstehenden Wohnung und 2 vermieteten Wohnungen gekauft und für diese gerade eine Eigenbedarfskündig...
Kündigung landwirtschaftl. genutztes Grundstück
Hauskauf, Immobilien, Grundstücke
| 30.12.2013 | 690 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
mir ging am 23.12.2013 per Einschreiben die Kündigung eines von uns seit über 30 Jahren bewirtschaftetes Grundstück...
staatsangehörigkeitrecht
Generelle Themen
| 23.12.2013 | 471 Aufrufe | ***
bin 1975 in der türkei geboren,seit 1976 ununterbrochen in der BRD wohnhaft,lebe und arbeite hier.
wurde laut entlassungs Urkunde juni1995 aus der t...
Notlagentarif
Generelle Themen
| 20.12.2013 | 777 Aufrufe | ***
Ich bin seit ca. 25 Jahren PKV versichert.
Seit 10 Jahren bin ich jetzt Rentner, 76 Jahre alt.
Da die Beiträge immer höher wurden, habe sei ca. 7 Ja...
Autokauf, mündliche Zusage nicht eingehalten
Kaufrecht
| 20.12.2013 | 2700 Aufrufe | ***
Ich habe bei Mobile einen schönen Oldtimer, Mercedes /8, entdeckt und Kontakt aufgenommen. Ich habe mich mir dem Verkäufer darauf geeinigt das ich das...
Rechnung von Autowerkstatt
Vertragsrecht
| 20.12.2013 | 689 Aufrufe | ***
Guten Abend,
am 26.11.2010 habe ich eine Werstattrechnung (Wechsel der Frontscheibe aufgrund Steinschlag) an meine Versicherung abgetreten. Bis Anfan...
Was muß einem Rentner nach abzug aller unkosten bleiben zum leben?
Generelle Themen
| 19.12.2013 | 998 Aufrufe | ***
Ein Rentner 77 Jahre alt mit eigenem Haus hat bei der Bank durch Fehlberatung mit ca 100.000€ Hauskredit verschuldet. Zur zeit wohnt noch die Nichte ...
Verjährte Handwerkerrechnung. Wer muss beweisen?
Vertragsrecht
| 19.12.2013 | 986 Aufrufe | ***
Hallo, am 22.12.2009 sind wir in unsere neugebaute Eigentumswohnung in einem Mehrfamilienhaus eingezogen. Alle Handwerkleistungen wurden zu diesem Zei...
Miteigentümer landwirtschaftlich genutztes Grundstück
Hauskauf, Immobilien, Grundstücke
| 16.12.2013 | 562 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin Miteigentümer (zu 1/2) eines landwirtschaftlichen Grundstücks. Ein weiterer neuer Miteigentümer (auch zu 1/2...
Markenrecht: Domain
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 16.12.2013 | 462 Aufrufe | ***
Ich habe vor eine Marke für ein Internetradio schützen zu lassen. Dieses Internetradio hat vor einigen Jahren schon einmal existiert, wird aber schon ...
Nach mündlichen Angebot will der Kunde nicht zahlen
Vertragsrecht
| 16.12.2013 | 1101 Aufrufe | ***
Hallo,
ich biete handwerkliche Dienstleistungen als Freiberufler an.
Nun habe ich einem Kunden ein mündliches Pauschalangebot gemacht von Kosten 1...
Nebenkostenabrechnung des Vorbesitzers eines Mietshauses.
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 16.12.2013 | 708 Aufrufe | ***
Folgende Sachlage:
1)
Ein Mehrfamilienhaus gehoert BESITZER-A und wird verwaltet von VERWALTER-A.
2)
Es wird verkauft an BESITZER-B, der den VE...
Aufhebungsvertrag Mieter Hausverkauf Auszug Haftung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 15.12.2013 | 1553 Aufrufe | ***
Wir haben unser Haus verkauft, ein ordentlicher Mietaufhebungsvertrag wurde angefertigt. Es erfolgte die notarielle Beurkundung mit dem Käufer, der ei...
Nachgenehmigung einer teilweise nicht genehmigten Wohnung
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 15.12.2013 | 2029 Aufrufe | ***
Sachlage:
2012: Kauf einer Wohnung im DG und ausgebauten Spitzboden eines Mehrfamilienhauses. Im Kaufvertrag ist die Haftung nur für Vorsatz und grob...
Ware trotz Angabe "Lieferbar" nicht geliefert, Möglichkeiten Schadensersatz ?
Schadensersatz
| 13.12.2013 | 2410 Aufrufe | ***
Guten Tag liebe Anwälte,
ich Schildere meinen Fall wie folgt:
Ich habe in einem Online Versandhandel eine Ware bestellt (05.12.2013), welche au...
Frag-einen-Anwalt Antwort von Robert Weber abonnieren!
