Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Widerruf - Annahme der (unfreien) Rückseundung verweigert

11.04.2010 20:41 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Guten Tag,

am 26.03. habe ich bei einem Internetshop eine Ware im Wert von ca. 300 € bestellt. Bezahlt per Vorkasse. Die Ware habe ich am 01.04. erhalten.

Am 09.04. habe ich die Ware, weil ich den Kaufvertrag widerrufen wollte als unfreie Sendung bei der Deutschen Post aufgegeben. Dies ging meines Erachtens völlig in Ordnung denn die Widerrufsbelehrung lautete:

----------
Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax; E-Mail) oder auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

## Firma, Straße, PLZ Ort, Telefax,
## E-Mail-Adresse

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und die gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht, oder nur in verschlechtertem Zustand, zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Im übrigen können Sie die Wertersatzverpflichtung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurück zu senden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung
----------

Nunmehr hat der Händler die Annahme des Paketes verweigert. Die Unfrei-Kosten (Strafporto) in Höhe von 12,00 € musste ich an den Postboten bezahlen.

Fragen:

1. Durfte der Händler die Annahme verweigern?
2. Ist der Widerruf gültig oder sollte ich nochmals (per Fax/E-Mail) widerrufen?
3. Wie sollte ich mich nun Verhalten? Wie werde ich die Ware wieder los? Befindet sich der Händler in Annahmeverzug?

Mit freundlichen Grüßen,

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Zu Ihren einzelnen Fragen:

1. Nein, der Händler durfte die Annahme nicht verweigern.

2. Der Widerruf ist gültig, jedoch müssen Sie im Notfall beweisen können, daß Sie widerrufen haben, also, daß Sie die Ware (erfolglos) zurückgesendet haben.

3. Der Händler befindet sich in der Tat in einer Art Annahmeverzug. Sie sollten den Händler auffordern, den Widerruf zu akzeptieren und die Ware entweder bei Ihnen abzuholen oder Ihnen das Porto zu überweisen. Zugleich können (und sollten) Sie das Strafporto von dem Händler zurückfordern.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Nachfrage vom Fragesteller 11.04.2010 | 21:58

Vielen Dank für Ihre Antwort. Eine Nachfrage habe ich noch zum Thema Beweisen der Rücksendung.

Ich habe nur den Einlieferungsbeleg sowie die Onlineabfrage der Sendungsnummer bei DHL aus der Herausgeht, dass der Empfänger die Annahme verweigert hat.

1. In welcher Form könnte man die (erfolglose) Rücksendung
beweisen?

Mit freundlichen Grüßen,

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 11.04.2010 | 22:00

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie können die Rücksendung durch einen Dritten beweisen, der bezeugt, daß Sie die Ware in dem Paket versandt haben. Zusätzlich benötigen Sie zwingend den Einlieferungsbeleg sowie die ausgedruckte Onlineabfrage der Sendungsnummer, wenn aus dem Einlieferungsbeleg die Adresse des Händlers, das Datum und die Sendungsnummer hervorgeht.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 68779 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Vielen Dank, endlich habe ich Klarheit. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Vielen Dank :-) ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Der Anwalt hat die Frage schnell und korrekt beantwortet. ...
FRAGESTELLER