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Webseitenerstellung

| 28.04.2012 15:31 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Ich habe für einen Verein unter einem Versprechen eine Webseite erstellt.
Das Versprechen wurde nicht eingelöst.
Es existiert kein Vertrag / offiziele Beauftragung.
Habe ein Recht auf Vergütung meiner Stunden?
Darf ich die Webseite wieder abschalten?
Gibt es dafür Fristen?
Darf ich statt der Webseite eine Webseite online stellen, die die Nichtbezahlung anprangert?

Sehr geehrter Herr Ratsuchender,

vielen Dank für die Einstellung Ihrer Frage.

Vorweg möchte ich Sie darauf hinweisen, dass diese Plattform dazu dienen soll, Ihnen einen ersten Eindruck der Rechtslage im Rahmen einer ERSTberatung zu vermitteln. Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Auf Grund des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes möchte ich Ihre Fragen zusammenfassend wie folgt beantworten:

1. Habe ein Recht auf Vergütung meiner Stunden?
Auch ein mündlich abgeschlossener Vertrag ist ein Vertrag. Wenn der Auftraggeber Ihnen nicht die vereinbarte Gegenleistung zu Gute kommen lassen möchte, dann muss er das übliche Honorar entrichten. Somit haben Sie einen Anspruch auf Vergütung.

2. Darf ich die Webseite wieder abschalten?
Sie sollten dem Auftraggeber eine Rechnung schicken. Diese sollten Sie schon mit dem Hinweis versehen, dass bei Nichtzahlung mit Abschaltung der Website durch Sie zu rechnen ist.

3.) Gibt es dafür Fristen?
Ich würde die Rechnung sofort fällig stellen und nach § 286 BGB III tritt Verzug nach 30 tagen ein. Für diesen Zeitpunkt würde ich mit Abschaltung drohen.

4.) Darf ich statt der Webseite eine Webseite online stellen, die die Nichtbezahlung anprangert?
Dies sollten Sie erst dann machen, wenn die Gegenseite nicht zahlt und Sie Mahn- und/oder Vollstreckungsbescheid wegen der Kosten beantragt haben. Eine sog. „Schwarze Liste" ist nicht immer erlaubt. Als Mindestvoraussetzung ist der ernsthafte Versuch anzusehen, das Geld beitreiben zu wollen.


Ich hoffe, Ihnen einen ersten Überblick ermöglicht zu haben und stehe für Ergänzungen im Rahmen der kostenlosen Nachfragefunktion sowie ggf. für die weitere Wahrnehmung Ihrer Interessen gerne zur Verfügung.

Weiterhin möchte ich Sie höflichst auf die Bewertungsfunktion aufmerksam machen, die dafür sorgt, diesen Service für andere Ratsuchende transparenter zu machen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 09.06.2014 | 14:04

Wem gehört eigentlich die Homepage? Dem Auftraggeber, der nicht geazhlt hat, oder mir, der ich die homepage von Grund auf neu erstellt habe? Sie wurde in einem passwortgeschützten CMS erstellt.

Darf die Homepage gegen meinen Willen wiedereinstellt werden, nachdem zwischenzeitlich eine andere Homepage aktiviert war? Oder stellt das Wiedereinstellen eine Zustimmung zu einem von mir zugesandten Vertrag zum Weiterbetreiben der Homepage dar §151 BGB. Das Passwort der Homepage wurde geknackt, so dass der Verein die Möglichkeit dazu hatte…

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 10.06.2014 | 11:25

Sehr geehrter Ratsuchender,

auch wenn es sich nicht um reine Verständnisfragen, sondern um neue Fragen, welche sich nach 2,5 Jahren ergeben haben, handelt will ich diese in der gebotenen Kürze beantworten.

Die Seite "gehört" demjenigen, welcher bei der Denic als Inhaber eingetragen ist.

Sollten Forderungen offen sein und Sie diese haben titulieren lassen (Urteil oder Vollstreckungsbescheid) können Sie diese aber pfänden lassen.

Wenn die Seite wieder eingestellt worden ist, gilt das zumindest als Abnahme Ihrer Tätigkeit und als konkludenter Vertragsschluss.

Eventuell, sollte der Gegner dem widersprechen liegt dann aber eine Urheberrechtsverletzung durch die Wiedereinstellung vor.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Gerth
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 10.06.2014 | 18:13

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