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Virtuelles Hausrecht ?


| 17.01.2007 04:17 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Sehr geehrte Anwälte,

ich schreibe öfters in sogenannten Internet Foren meine Meinung über diverse Themen.
Vor einigen Tagen kritisierte ich in einem Mac Forum den Apple Computer.
Natürlich sag man das in einem Apple Forum ungerne und ich flog kurzerhand aus dem Forum raus.
Ich habe meine Aussage aber mit Quellen belegt und habe mich strikt neutral gehalten, so dass ich davon ausging, dass man Recht aus Meinungsfreiheit bestand haben wird.
In den hiesigen AGBs stand auch nichts davon, dass man seine Meinung nicht äußern darf es wurde lediglich erwähnt, dass man keine pornographischen oder rechtsextree Äußerungen etc tätigen darf.
Dies ist ja hier nicht der Fall.
Als ich mich dann am nächsten Tag erneut anmeldete und man dies merkte, droht man mir nun mit Konsequenzen, da ich ein angebliches Hausrecht verletzt habe, ist so etwas überhaupt möglich, ich habe doch nicht verbotenees gemacht, ich habe nur meine Meinung gesagt, darf ein Forenbetreiber, meine Meinung in einem öffentlichen Forum so weit einschränken.
Zudem stand in den AGBs nichts davon, dass ioch keinen neuen Account anmelden darf, obwohl ich ja gesperrt wurde.
Ich habe mir dann die Gesetze angesehen und bin da auf im Internet auf § 903 und 823 BGB und evtl. noch § 1004 BGB gestossen, allerdings sagen die nicht viel aus, ich sehe auch nicht den Schaden, der durch mich entstanden sein soll, da ja meine Äußerungen allesamt belegbar waren.
Habe ich nun etwas von dem Forenbetreiber zu erwarten ?
Habe ich ich irgendwie strafbar gemacht ?
Danke
17.01.2007 | 04:36

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben wie folgt beantworten möchte:

Von dem Forenbetreiber haben Sie außer einem Ausschluß und möglicherweise einer Löschung Ihrer Äußerungen nichts zu erwarten.

Eine strafbare Handlung ist nicht zu erkennen.

Das Recht auf Meinungsfreiheit gilt gegenüber dem Staat, weniger gegenüber Privaten. Wenn also ein Privater ein Forum betreibt, kann er ausschließen, wen er will. Auch kann er Beiträge nach eigenem Gutdünken löschen.

Eine Ausnahme gilt, wenn es sich um eine kostenpflichtige Mitgliedschaft handelt. Da Sie AGBs erwähnt haben, bitte ich um eine kurze Mitteilung, ob es sich um ein kostenpflichtiges Forum handelt.

Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

Zurückgehaltene Informationen können die Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung stellt lediglich eine erste rechtliche Orientierung dar.


Nachfrage vom Fragesteller 17.01.2007 | 04:40

Nein, dass Forum ist kostenlos.
Es handelt sich um die Art Forum wie Macuser oder Apfeltalk etc, die sind aja lle ähnlich gestrickt...
Könnten sie mir vielleicht noch sagen, was denn bei einem Nicht befolgen passieren kann, also wenn ich in einem Forum was schreibem dann von dem Forumsbetreiber gelöscht werde und mich dann einfach unter anderem Namen nue anmelde und so weitermache mit meiner Meinung, ist das dann immer noch erlaubt und kann der Forumsbetreiber dann auf Unterlassung oder sonst was klagen ?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 17.01.2007 | 05:06

Werter Ratsuchender,

wenn der Betreiber Ihnen gegenüber deutlch gemacht hat, daß er solche Beiträge nicht wünscht, kann er auf Unterlassung klagen.

Mit freundlichen Grüßen,

RA R. Weber

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