Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Vertrag ohne Laufzeit und ohne Kündigungsfrist

| 24.10.2010 16:26 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Michael Vogt


Sehr geehrte Damen und Herren,
ich habe einen Vertrag mit einer Immobilienfirma geschlossen, der die Zusammenarbeit auf dem Immobilienmarkt regelt. Dieser Vertra hat weder Laufzeit noch Kündigungsklausel.
Frage: Welche Kündigungsfrist gilt bei einem solchen Vertrag?

Sehr geehrter Ratsuchender,

gerne darf ich Ihre Frage wie folgt beantworten:

Grundsätzlich kann ein Dauerschuldverhältnis nach § 314 BGB jederzeit und von jedem Vertragsteil ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn ein wichtiger Grund dafür vorliegt.

Liegt kein wichtiger Grund, also z.B. ein erhebliches Fehlverhalten einer Vertragspartners vor, so ergeben sich die Fristen für die ordentliche Kündigung eines atypischen, d.h. nicht explizit im BGB geregelten, Dauerschuldverhältnisses aus einer entsprechenden Anwendung der §§ 624, 723 BGB. (BGH, 28.02.1972, III ZR 212/70)

Da in Ihrem Fall durch die Zusammenarbeit ein gemeinsamer Zweck verfolgt werden sollte, kommt aus meiner Sicht § 723 BGB zur Anwendung. Dementsprechend kann das Vertragsverhältnis jederzeit gekündigt werden. Zu beachten ist hierbei nur, dass die Kündigung nicht zur Unzeit erfolgen darf, § 723 Abs. 2 BGB. Ob eine solche Kündigung zur Unzeit in Ihrem Fall vorliegen würde, kann ohne Kenntnis der genauen Vereinbarung im Rahmen dieser Erstberatung nicht beurteilt werden. Auch in diesem Fall wäre Ihre Kündigung jedoch wirksam. Allerdings könnte Ihrem Vertragspartner, sofern ihm durch die Kündigung ein Schaden entsteht, aus der Kündigung zur Unzeit ein Schadensersatzanspruch gegen Sie zustehen.

Abschließend hoffe ich, Ihnen mit meiner Antwort einen ersten Überblick über die Rechtslage verschafft zu haben.

Hierbei möchte ich Sie darauf hinweisen, dass es sich bei dieser Antwort, basierend auf Ihren Angaben, lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes handelt. Diese kann eine umfassende Begutachtung nicht ersetzen. Durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung völlig anders ausfallen.

Sie können natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal mit mir Verbindung aufnehmen.

Für eine über diese Erstberatung hinausgehende Interessenvertretung steht Ihnen meine Kanzlei selbstverständlich ebenfalls gerne zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 26.10.2010 | 09:34

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

FRAGESTELLER 26.10.2010 4,8/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 73644 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
4,8/5,0
Als Nicht-Jurist kann ich natürlich die Qualität der Aussagen kaum bewerten, da vertraue ich einfach auf die Fachkompetenz des Anwaltes. Herr Richter hat aber extrem schnell und auch außerhalb der üblichen Arbeitszeiten reagiert ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Klare, gut verständliche und präzise Auskunft. Drei verschiedene Optionen werden exakt dargestellt. ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Antwort war gut verständlich und hilfreich. ...
FRAGESTELLER