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Vertrag gestalten für eine Tätigkeitsvermittlung eines ehemligen Sub Unternehmers

25. Januar 2015 15:40 |
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Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Tamas Asthoff

Ein bei meinem Unternehmen langjährig beauftragter Sub Unternehmer ist aufgrund von Streitigkeiten aufgekündigt worden.

Es erfolgte von mir das mündliche Angebot das er zumindest von mir Privat Tätigkeiten vermittelt bekommt ( dies können Auftrage durch Drittfirmen o.a. sein ) die ihm bzw. seiner Frau bzw. dessen Firma Einnahmen von Durchschnittlich mindestens 1000,- EUR im Monat erbringen.

Dies würde ich gerne in einem kleinen Vertrag für den Sub Unternehmer festhalten, um ihm und seiner Frau ein wenig Betriebsruhe bei seinem weiteren Verlauf in die Selbständigkeit zu gönnen.

( Der Hintergrund dieses Angebotes ist u.a. auch das ihm bekannte „Betriebsgeheimnisse" gewahrt werden, dies möchte ich aber in dem o.g. Vertrag aus div. Gründen nicht erwähnen )

Um mich nicht lebenslang selbst mit dieser „freiwilligen" Auftragsgarantie zu strangulieren, sollte der Vertrag zumindest eine Kündigungsmöglichkeit enthalten. ( Jährlich o.a. )

Natürlich solte der Vertrag dem Sub nicht die rechtliche Möglichkeit geben sich wieder in das alte Unternehmen einzuklagen bzw. anderweitig Schadensersatzansprüche gegen mich bzw. der Firma gelten zu machen bzw. die ehemals mündlichen Absprachen rückwirkend schriftlich zu bestätigen abgesehen natürlich von der 1000 EUR Monats Garantie. Falls man diesen Teil dann auch schriftlich zwingend in dem Vertrag erwähnen müsste dann bitte in einer allgemeinen, weicheren Form so das er vor einer Unterschrift nicht zurückschreckt.

Ich bitte d.h. um die Erstellung eines kl. Vertrages der den oben genannten Zweck erfüllt. Falls Sie noch irgendwelche Anmerkungen/Fragen zum Sachverhalt haben bitte ich um Rückmeldung.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Der von Ihnen gewählte Einsatz ist fur die Beantwortung einer einfachen rechtlichen Frage vorgegeben; die Erstellung eines Vertrages, auch eines kleinen lässt sich dafür kaum realisieren. Ihre Wünsche können Sie mir jedoch gerne schildern; wohlmöglich finden wir eine Lösung.Andernfalls werde ich die Frage wieder freigeben.

Mit freundlichen Grüßen

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