Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Bewertungen
497.838
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Urheberrecht / Copyright bei Formularen

| 19.11.2012 17:40 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Für Zahnersatz gibt es ein Formular " Heil- und Kostenplan" der gesetzlichen Krankenkassen, das immer dann dort eingereicht werden muß, wenn von der Krankenkasse ein Kostenzuschuß/Kostenübernahme geleistet werden soll.

Ist dieses Formular urheberrechtlich / copyright geschützt ?

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten:


Der Heil und Kostenplan für gesetzlich Versicherte in Deutschland gilt gemäß § 5 Abs.1 Urhebergesetz als gemeinfrei, weil er ein amtliches Werk darstellt, das durch eine deutsche Reichs-, Bundes- oder Landesbehörde veröffentlicht wurde. Die gesetzlichen Krankenkassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und Behörde im Sinne des VwVfG.

Gemeinfreiheit bezeichnet in Deutschland alle Werke, die keinem Urheberrecht mehr unterliegen oder ihm nie unterlegen haben. Gemeinfreie Werke können durch jedermann kostenlos verwendet werden. Praktisch heißt das, dass der Kostenplan frei kopiert, übersetzt, überarbeitet oder genutzt werden darf.

An sich können Eingabeformulare in ihrer Form und Gestaltung selbstverständlich urheberrechtlichen Schutz genießen (gemäß §2 I Nr.7 UrhG, der auch Formulare erfasst), sie müssen aber die erforderliche Schöpfungshöhe aufweisen. Was bei dem Kostenplan unabhängig von der Gemeinfreiheit schon zweifelhaft wäre.

Ihre Frage ist also ganz klar mit "Nein" zu beantworten.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Pia Cristina Heldermann, Rechtsanwältin

Nachfrage vom Fragesteller 19.11.2012 | 19:44

Mein Gedanke war, dass dieses Formular jemand "geschaffen" hat.

Ich kann dieses Formular also auf meiner Webseite benutzen?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.11.2012 | 20:20

Ja, es wurde geschaffen, das stimmt, aber eben für die Allgemeinheit. Sie können dieses Formular deshalb auf Ihrer Website zum Download für Patienten bereitstellen. Ganz richtig.


Wir
empfehlen

Die Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen
Bewertung des Fragestellers 19.11.2012 | 19:45

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

Stellungnahme vom Anwalt: