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Prüfung Register: Gebrauchsmuster- u.Geschmacksmusterrecht


20.01.2014 20:24 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking



Sehr geehrter Herr Damen und Herren,
ich interessiere mich für eine Registerprüfung und Beratung hinsichtlich des Gebrauchsmuster- und europäischen Geschmacksmuster-Rechts. Diesbezüglich habe ich zwei Fragen, die insbesondere den folgenden Artikel betreffen: Der Artikel ist von der Firma Anker (es geht um den Scheibenständer http://www.anker-sonnenschirmstaender.de/bestellen.php).
Einen ganz ähnlichen Schirmständer habe ich ebenfalls entworfen, bevor ich auf die Seite der Firma Anker aufmerksam wurde.
Wenn mein Schirmständer also lediglich ein anderes Spannverfahren hätte (z. Bsp. eine Überwurfmutter) und auch KEINEN Anker für den Terrasseneinsatz hätte, würde ich dann bei der Veräußerung meines Schirmständers gegen geltendes Recht verstoßen?
Das Design ist sehr ähnlich. Es werden Rohre mit gleichem Durchmesser verwendet (wie bei eigentlich jedem Sonnenschirmständer, da ja die Schirme entsprechende Rohrdurchmesser aufweisen) und auch die Stahlscheibe ist in ähnlichem Durchmesser.
Siehe auch: Firma Anker in der Rubrik „Fragen" fast ganz unten.
Mir ist bewusst, dass Sie für die Klärung detailliertere Angaben zu meinem Entwurf benötigen. Wie Sie jedoch sicherlich verstehen, möchte ich Ihnen diese jedoch persönlich zukommen lassen, sofern Sie die Beratung übernehmen, und diese Daten nicht online stellen.
Darüber hinaus habe ich die Frage, ob ich ein Bauteil eines anderen Herstellers im eigenen Produkt verwenden darf? http://www.rakuten.de/produkt/delschen-ueberwurfmutter-fuer-sonnenschirmstaender-eisengrau-815391296.html?pt=4&pb=box1
Sehr geehrter Ratsuchender,

bitte senden Sie die konkreten Angaben zu Ihrem Entwurf direkt an meine hier angegebene E-Mail-Adresse, damit ich Ihre Fragen beantworten kann.

Mit freundlichen Grüßen
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