Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Ein GbR wurde angefangen und während einiger Zeit wurde im Rahmen der Zusammenarbeit u.a. auch immaterielle Gegenstände produziert. Nun wollen alle Gesellschafter außer einem mit dem Vorhaben aufhören und der verbleibende möchte weitermachen. Einige der Gegenstände wurden von mehreren teilnehmenden in Zusammenarbeit produziert. Wem gehören die Urheber/Nutzungsrechte? Wer darf praktisch die imm ...

Hallo ich habe einen Onlineshop mit Duftzwillingen. Jetzt ist meine Frage aber, ob ich diese den auch Markenrechtlich verkaufen darf. Es steht auf keinem Duftzwilling der Original Hersteller weder noch in unserem Onlineshop. Wir achten sehr darauf, dass auch in keiner Produktbeschreibung ein Originalhersteller steht. Ich nenne Ihnen jetzt ein perfektes Beispiel von unseren Bestsellern im Onli ...

Sehr geehrte/r [Anwalt/Anwältin], wir benötigen rechtliche Informationen bezüglich des Urheberrechts für unseren geplanten Postershop. Wir beabsichtigen, einen Onlineshop zu eröffnen, der Poster mit verschiedenen Motiven anbietet, darunter Fotos und Zeichnungen von Fahrzeugen wie Porsche, BMW und Audi. Zusätzlich möchten wir Konsumgüter wie Sneaker von Nike oder Uhren von Rolex auf Postern a ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte gerne gewerbsmäßig die Fahrzeuge VW Bulli, Porsche 911, Mercedes SL im kleinen Maßstab als Modell nachbauen und als Kunstobjekt verkaufen. Es wäre nur die äußere Form, die aus Gips, oder Holz nachgebaut wird. Logos der o.g. Hersteller werden nicht verwendet. Im Shop und in der Werbung würde ich gerne Hersteller und Modell nennen, allerdings explizit er ...

Hallo, Ich habe ein Anwalt Schreiben erhalten und wurde abgemahnt von einem Anwalt der eine Marke aus den USA vertritt die Frage wäre nachdem ich die Unterlassung unterschrieben habe was ich auch musste ?? Ist es wirklich notwendig soviel Geld zu zahlen ? Und wer denkt sich so einen hohen Streit wert aus ? Vielen Dank ...

Hallo, meine Firma ist Mitglied einer Allianz für IT-Sicherheit. Diese Allianz wurde von einem staatlichen Amt ins Leben gerufen. Das Logo "Allianz für Cybersicherheit - Teilnehmer" habe ich im Footer meiner Webseite eingebunden. Laut Nutzungsbestimmungen des BSI "muss (das Teilnehmer-Logo) im inhaltlichen Kontext der Darstellung der Institution, nicht des Dienstleistungs- bzw. Produktportfolios p ...

Guten Tag, wird das Urheberrecht verletzt indem man z.B. öffentlich verfügbare Immobilienanzeigen Dritter aus Ebay-Kleinanzeigen, ImmoScout etc. verändert oder unverändert weiterverbreitet? Zum Beispiel in anderen sozialen Netzwerken? Vielen Dank. ...

Hallo zusammen, wir bedienen Kunden im Medizinbereich, die sich eine konkrete Halterung für Desinfektionsmittel wünschen. Der ursprüngliche Hersteller hat das Produkt weder als Patent noch als Gebrauchsmuster beim DPMA angemeldet (Ergebnis Eigenrecherche). Der Hersteller hat zudem die Produktion dieser Halterung eingestellt, weswegen sich die Kunden hilfesuchend an uns wenden. Die Schutzzeit ei ...

Nehmen wir mal an Person X möchte in einer Stadt eine Eventreihe veranstalten, die zwecks wenig Geld, schleppend vorangeht. Person Y hat mehr Geld zur Verfügung und startet die gleiche Eventreihe (die zum Hit wird). Es ist zu 90% das gleiche Konzept. Person X hat kein Patent o.ä. angemeldet. Kann Person X sich irgendwie dagegen wehren? ...

Wir beabsichtigen für ein rechteckiges Rohr, ein Patent, beziehungsweise ein Gebrauchsmuster anzumelden. Dieses rechteckiges Rohr wird aus einem gängigen Material hergestellt und auch der Herstellungsprozess ist alt bekannt. Neu ist jedoch die Art und Weise in der es eingesetzt wird. Das Rohr wird entgegen der üblichen Verwendungsweise lediglich in der Länge bearbeitet (also nur zugeschnitten ...

Folgende Situation: es existiert ein Verein "TuS Blau-Weiß". Dieser hatte sich vor 12 Jahren aus den Vereinen "TV-Blau" und "SV-Weiß" zusammengeschlossen. Die beiden ursprünglichen Vereine existieren seitdem nicht mehr. Ist es nun möglich, einen Verein unter einem der alten Namen anzumelden, oder sind die Namen in irgendeiner Weise gesperrt, geschützt, etc.? Gibt es die Möglichkeit, hera ...

In der Familie meines Mannes gibt es einen Kunstmaler, der bereits 1964 verstorben ist. Er ist ein Cousin meines Mannes, d.h. die jeweiligen Großväter waren Brüder. Der verstorbene Künstler hatte 2 Söhne, die wiederum meines Wissens Kinder haben. Einer der Söhne ist bereits verstorben, wo seine Kinder sind, weiß ich nicht. Wir haben im Lauf der Jahre mehrere Gemälde des Malers kaufen können. I ...

Kann ich ein altes Marken-Logo für mein Unternehmen nutzen. Das Logo ist von der Firma "M. Robert". (Das Logo zeigt einen Pantherkopf) Die Firma hat einmal Motorradteile hergestellt. Ich weiß jetzt aber nicht, ob das Logo noch geschützt ist. Das Logo kann ich Ihnen zuschicken. Ich möchte das Bild des Logos nutzen, aber nicht den Markennamen. Meine Frage wäre: Ob Sie für mich prüfen könnten, ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte gerne den Namen "Nappy Bag" für einen Wickelrucksack mit integrierter Wickelauflage und weitere themenbezogene Utensilien (wie z.B. Wetbag etc.) schützen lassen (EU). Ist dieser Begriff überhaupt schützbar oder ist dieser zu wenig unterscheidungskräftig? Vielen Dank im voraus! ...

Ich plane ein Vergleichsportal zu entwickeln (online). Auf dem Portal vergleiche ich bekannte Onlineshops. Mir ist bekannt, dass die Verwendung von Markenlogos ohne die Zustimmung des Rechteinhabers nicht erlaubt ist. Da es sich um eine automatisierte Indexierung handelt, wäre der Aufwand zu groß, jedes Unternehmen um Erlaubnis zu fragen. Daher meine Idee: Wenn ich mir die zwei stärksten Farbe ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin seit einiger Zeit mit einem Kleingewerbe auf der Website Etsy.com tätig und fertige für meine Kunden und Kundinnen mit einem Laser gravierte/ geschnittene Dekoprodukte an. Vor einigen Tagen nun, schrieb mich eine Konkurrentin an, die ebenfalls auf der Seite vertreibt. Sie forderte mich auf, ein Produkt, welches seit gut einem halben Jahr von mir angefer ...

Guten Tag, im Jahr 2006 wurde von drei Personen eine gemeinschaftliche wissenschaftliche Arbeit als Studienleistung erstellt. Im Jahr 2015 hat einer der drei Autoren (Autor A) diese Arbeit im Selbstverlag publiziert und hat als Autoren alle drei Mitwirkenden benannt, hat es jedoch versäumt, die anderen hierüber zu informieren bzw. das schriftliche Einverständnis einzuholen. Die Arbeit ist s ...

Ich stelle selbst entworfene Produkte mit 3D Druckern her und verkaufe diese auf mehreren Online-Plattformen. Meine Produkte sind keine Kopien bestehender Produkte, sondern eigenständige Lösungen für Probleme, die mit Produkten anderer Hersteller auftreten bzw. die Herstellerprodukte in ihrer Funktionalität erweitern. Ein Produkthersteller, zu dem meine Produkte kompatibel sind, lässt immer wie ...

Demnächst werde ich als Immobilienmakler tätig sein. Im Rahmen dieser Tätigkeit beabsichtige ich, Bilder von Immobilien aus Verkehrswertgutachten zu verwenden, indem ich diese in meinen Makleranzeigen auf Verkaufsplattformen im Internet einbinde. Die Verkehrswertgutachten samt der Bilder sind vor meiner beabsichtigten Verwendung bereits im Internet öffentlich zugänglich. Mithilfe dieser Bilder so ...

Unsere Wortmarke (= erster Teil des Firmennamens gemäß Gewerbeanmeldung unserer GbR) läuft aus. Da ein parallel dazu laufender Patenantrag damals abgelehnt wurde nach jahrelangem hin und her, hat sich das (Lizenz)Geschäft nicht wie erwartet entwickelt, sodass der Eigenproduktvertrieb zwar weiterhin existiert, aber nur auf niedrigem Niveau, sodass die Weiterführung fast einem halben Jahresgewinn en ...