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Unterhaltspflicht Verwandter gegenüber volljährigen Personen


| 29.05.2006 21:12 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von


in unter 1 Stunde

Mein volljähriger Schwager ist aufgrund einer Kündigung der privaten Krankenversicherung nicht mehr krankenversichert. Er ist seit ca. 1 Jahr arbeitslos, hat sich aber nie beim Arbeitsamt gemeldet. Desweiteren ist er hoch verschuldet.
Aufgrund einer starken Depression und Medikamentenmisbrauches hat er aktuell versucht, sich das Leben zu nehmen und liegt nun auf der Intensivstation mit unklarem Ausgang. Sind die nahen Verwandten (sprich: der Vater, die Oma, der Bruder) unterhaltspflichtig in Hinblick auf die derzeit entstehenden Krankenhauskosten oder wer kommt für diese auf? Wie verhält es sich, wenn der Schwager ein Pflegefall wird?
Kann man uns dann für die Pflegekosten heranziehen?
Der Kontakt zwischen Schwager und Familie war in den letzten 5 Jahren extrem eingeschränkt, quasi nicht vorhanden. Ratschläge eines befreundeten Anwalts, sich zumindest arbeitslos zu melden, um eine Krankenversicherung zu bekommen hat er ignoriert (wohl auch aufgrund seiner Depression). Müssen wir hierfür jetzt aufkommen? Und wieweit betrifft das unser Einkommen/Vermögen? Wir haben gerade im vergangenen Jahr ein Haus erworben, das wir abbezahlen. Mein Mann ist selbständig, ich bin teilzeit berufstätig, wir haben einen kleinen Sohn.
29.05.2006 | 21:42

Antwort

von


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Sehr geehrte Ratsuchende,

Ihr Schwager hat grundsätzlich einen Anspruch auf Verwandtenunterhalt, wenn er bedürftig ist. Unabhängig vom laufenden Unterhalt kann er auch den Ersatz der Krankenhauskosten, sog. Sonderbedarf, vom Barunterhalts- pflichtigen verlangen.

Da in Ihrem Fall davon auszugehen ist, dass Ihr Schwager nicht in der Lage ist,die Ansprüche selbst geltend zu machen, wird sein Anspruch automatisch auf das Sozialamt übergehen.

Allerdings können die Unterhaltssprüche nur gegenüber Verwandten gerader Linie geltend gemacht werden, d.h. gegenüber Eltern und Großeltern. Aus diesem Grund müssen weder Sie als Schwägerin noch Ihr Ehemann für den Sonderbedarf und die Unterhaltsleistungen aufkommen.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Alexander Glatzel
Rechtsanwalt

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Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel, Dipl.-Jur.

Nachfrage vom Fragesteller 30.05.2006 | 15:22

Sehr geehrter Herr Glatzel!

Vielen Dank für ihre Antwort, die allerdings ein paar, mir als Laien unbekannte Begriffe beinhaltet.
- was bedeutet der Begriff "Barunterhaltspflichtiger"?
- was bedeutet, dass sein Anspruch auf das Sozialamt übergeht (setzt dieses dann im Sinne meines Schwagers die Unterhaltsansprüche gegenüber seinem Vater durch?)
-wie hoch sind diese Ansprüche (Schonvermögen, Freibeträge)??

Für eine kurzfristige Rückantwort wäre ich dankbar.

Mit freundlichem Gruss,

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 06.06.2006 | 17:31

Sehr geehrte Rechtssuchende,

Barunterhaltspflicht bedeutet, dass Unterhalt durch Geldzahlung geleistet werden muss.

Wenn zunächst das Sozialamt an den Unterhaltsbedürftigen zahlt und der Unterhaltsbedürftige hat Unterhaltsansprüche gegen einen Verwandeten, dann gehen dieser Unterhaltsanspruch in Höhe der bisherigen Sozialamtszahlungen auf die Behörde über. Diese wird dann dann Unterhaltszahlungen einfordern.

Der angemessene Selbstbehalt eines Unterhaltsplflichtigen Elternteils gegenüber Ansprüchen volljähriger Kinder beträgt ca 1000,- EUR monatlich. Das Vermögen muss für Unterhaltszahlung normalerweise nicht eingesetzt werden.
Sollte es aber zu konkreten Unterhaltsforderungen kommen, sollte auf jeden Fall ein Rechtsanwalt mit der Berechnung beauftrgat werden, da die konkrete Höhe der Unterhaltsansprüche von einer ganzen Vielzahl von Faktoren abhängt und ungemein komplex ist.

Mit freundlichen Grüssen

Marcus Glatzel
Rechtsanwalt

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"Die Antwort hätte aufgrund des gebotenen Betrages (40 €) schon ein wenig umfangreicher ausfallen dürfen. Grundsätzlich wurde die Frage beantwortet, allerdings geht die Antwort nicht sehr ins Detail und bleibt recht allgemein. "
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Die Antwort hätte aufgrund des gebotenen Betrages (40 €) schon ein wenig umfangreicher ausfallen dürfen. Grundsätzlich wurde die Frage beantwortet, allerdings geht die Antwort nicht sehr ins Detail und bleibt recht allgemein.


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