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Freier Journalist: Logo der Website schützen?

| 28.02.2019 16:28 |
Preis: ***,00 € |

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht


Hallo, ich bin als freier Journalist tätig (keine eingetragene Firma, Mitglied in der Künstlersozialkasse) und habe für meine registrierte .de-Website ein Logo anfertigen lassen, dass die Web-Adresse aufgreift und sowohl bildlich als auch textlich visualisiert (ggf. also eine Wort-/Bild-Marke). Eingesetzt wird das Logo im gesamten geschäftlichen Schriftverkehr mit Kunden und auf Visitenkarten. Ist es sinnvoll, das Logo zusätzlich schützen zu lassen? Oder ist das "zuviel des guten" für die Website eines freien Journalisten? Gibt es sonst etwas "rechtliches" zu bedenken in einem solchen Fall? Vielen Dank!

Sehr geehrter Fragesteller,

ich danke Ihnen herzlich für Ihre freundliche Anfrage, die ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten möchte:

1. Sinn einer Marke in Ihrem Falle
Auch für freie Journalisten ist eine Marke durchaus sinnvoll. Eine Marke ist die sicherste Variante, um ein Monopol auf das Logo zu erhalten. Ein Monopol wiederum macht durchaus Sinn, da damit eine Verwechslungsgefahr unter Wettbewerbern reduziert wird. Und das monopolisierte Logo prägt sich zusätzlich oder sogar mehr als der Name ein. Im Zuge von Digitalisierung, Onlineauftritten und Onlinewerbung für die eigene Dienstleistung spielen ästhetische Gesichtspunkte (wie Logos) eine nicht unerhebliche Rolle für den Kunden und Auftraggeber. Das kleine "r" im Kreis, das man nach der erfolgreichen Markeneintragung neben das Logo setzen darf, läßt Ihre Dienstleistung nach als außen als ernsthaft, beständig und solide erscheinen und steigert Vertrauen in Ihre Leistung. Eine Marke gewinnt natürlich auch an Wert. Sie wären befugt, Lizenzen zu erteilen, falls Sie Ihre Dienstleistung Journalismus ausbauen möchten. Unter dem Schutzmantel einer Marke kann einerseits eine Abmahnung von Konkurrenten mit gleichen oder ähnlichen Namen vermieden oder erfolgreich abgewehrt werden. Andererseits kann man mit Hilfe des Markenschutzes gegen Dritte vorgehen, die ähnliche Kennzeichen für sich verwenden.

2. Rechtliche Voraussetzungen und Folgen
Für die Anmeldung zur Marke sind 2 Punkte wichtig:
a) Die Marke muss anmeldefähig sein.
b) Die Marke darf keine älteren Rechte verletzen.

Zu a)
Anmeldefähig ist die Marke vor allem dann, wenn Sie geeignet ist, Ihre Dienstleistung als von Ihnen stammend zu kennzeichnen. Beispielsweise wäre die Marke "Apfel" für den Obsthandel beschreibend und nicht eintragungsfähig. Das erklärt sich daraus, dass der Markeninhaber das Monopol auf seine Marke hat, so dass Dritte nicht mehr das Wort "Apfel" verwenden dürften, obwohl sie diesen Begriff zur Beschreibung ihrer Produkte benötigen.
Für die Online-Markenanmeldung werden übrigens beim deutschen Markenamt 290,- EUR fällig. Eine Verlängerung nach 10 Jahren kostet 750,- EUR.

Zu b)
Die Marke verletzt ältere Rechte, wenn es schon im Sinne des Markenrechts gleiche oder ähnliche Kennzeichen bezogen auf gleiche oder ähnliche Produkte gibt. Daher empfiehlt sich vor der Anmeldung zur Vermeidung von Abmahnungen eine Markenrecherche.


Wenn Sie sich gegen eine Markenanmeldung entscheiden, sollten Sie bedenken, dass Sie auch ohne eine Markenanmeldung ältere Rechte verletzen können. Eine Vorab-Recherche ist daher immer ratsam.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 28.02.2019 | 18:17

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