Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Schuldner online

30.05.2012 23:03 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


meine Frage, habe gelesen folgenden artikel:
http://www.frag-einen-anwalt.de/Schuldner-online-stellen-__f150296.html
hier wird geschrieben, das in Deutschland darf man den Schuldner nicht ins Online stellen, aber in vielen anderen Länder zb. Estland, Lettland, Litauen, darf man es offiziell tun.
ich habe zb. eine Firma in Estland und eine Deutsche Firma schuldet uns Geld, wenn ich den ins Online stelle (in Estland). darf man es? oder nicht? in Estland ist die Schufa für alle frei zugängig und alle Schuldner sind Online.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts beantworten möchte:

Ihre Frage läßt sich nicht pauschal rechtssicher beantworten. Das Problem ist bei Veröffentlichungen im Internet, dass die Rechtsprechung davon ausgeht, dass auch eine Veröffentlichung unter einer ausländischen Seite, eine Rechtsverletzung in Deutschland darstellen kann. Es reicht aber nicht aus, wenn der Inhalt in Deutschland abgerufen werden kann. Der BGH fordert konkret einen Inlandsbezug, es muss eine Kollision zwischen dem Persönlichkeitesrecht des Schuldners und dem Interesse des Gläubigers an der Veröffentlichung im Inland tatsächlich eingetreten sein (BGH, Beschluss v. 10.11.2009, Az. VI ZR 217/08).

Es spricht einiges für eine Beibehaltung des örtlichen Prinzips, dann könnte eine Veröffentlichung in Estland erfolgen. Es komt aber immer darauf an, ob ein Inlandsbezug vorliegt. In einer neuen Entscheidung hat der BGH bei einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts die Zusändigkeit deutscher Gerichte verneint, weil der Inlandsbezug fehlte (Urteil vom 29. März 2011, Az. VI ZR 111/10).

Es kommt auch darauf an, in welcher Sprache die Veröffentlichung im Internet erfolgte.

Man muss also Ihren Fall in allen Einzelheiten prüfen. Wenn Sie lediglich einen Umweg über Estland gehen wollen um letztlich den Schuldner in Deutschland zu treffen, könnte der Inlandsbezug gegeben sein. Wenn die Veröffentlichung nur in Estland in Landessparache erfolgt, würde ich keinen Inlandsbezug sehen.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Wöhler, Rechtsanwalt

FRAGESTELLER 30.12.1899 /5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70954 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Prima Service ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Kurze und aussagefähige Antwort, und darüber hinaus noch wertvolle Tips für das eigene Vorgehen - sehr empfehlenswert! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antwort vom Anwalt hat mir sehr weitergeholfen. Hat sich gelohnt für wenig Geld einen Anwalt hier zu kontaktieren. ...
FRAGESTELLER