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SMS Vertrag den ich nie abgeschlossen habe


10.06.2007 16:07 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Christian Grema



Ich habe am 1.5 per Email eine Mahnung erhalten, welche mich aufforderte 99 EUR für einen SMS-Service zu bezahlen, welche ich angeblich geordert hatte. Ich wusste davon nichts, irgendjemand schien meine Mailadresse benutzt zu haben & wusste offensichtlich wo ich wohne...Ich dachte erst meine Tochter hätte das gemacht, hatte sie aber nicht wie sich nachher rausstellt. Ich habe dieser Firma geschrieben, das ich selbst diesen Service nie bestellt habe und so die 99 EUR nicht bezahlen würden. Es kam eine Kündigungsbestätigung zum 7.3.2009, sie haben angelich "Vertragslaufzeit" von 24 Monaten und das erste Jahr wird die Gebühr von 9 EUR sofort eingezogen (wie man dann auf 99 EUR kommt weiss ich nicht , dachte das Jahr hätte 12 Monate).
Sie haben mir dann jetzt ein Inkassobüro auf den Hals gehetzt...
Frage: Sind solche Internetverträge rechtens ? Ich habe wie gesagt diese Leistung nicht bestellt !! (und meine Tochter auch nicht) es ist nur die Angabe einer Mailadresse notwendig....
Ich bin jetzt mal auf deren Seite gegangen.
http://www.esimsen.com/
Da kann man eine SMS senden, wenn man die AGB dann akzeptiert, in denen steht Vertragslaufzeit von 24 Monate etc.
Kommt mir irgendwie sittenwidrig vor, kann ich gegen die angeben ? Wie sollte mein weiteres Vorgehen sein ? Bezahlen ?

gruss

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Sehr geehrter Fragesteller,

unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Informationen sowie Ihres Einsatzes erlaube ich mir, Ihre Frage wie folgt zu beantworten:

Grundsätzlich hat die Partei, die einen Anspruch gegen Sie geltend macht auch Darlegungs- und Beweispflicht für das Bestehen des Anspruchs. In Ihrem Fall bedeutet dies, dass der vermeintliche Gläubiger darlegen muss, dass zwischen ihm und Ihnen ein wirksamer Vertrag über eine bestimmte Dienstleistung geschlossen worden ist.

Da weder Sie noch eine andere von Ihnen beauftragte oder bevollmächtigte Person einen solchen Vertrag geschlossen haben, wird dieser Nachweis aller Voraussicht nach nicht gelingen.

Sie sollten das Inkassobüro nochmals auf den Sachverhalt hinweisen und klarstellen, dass ein dahingehender Vertrag mit dem vermeintlichen Gläubiger zu keinem Zeitpunkt abgeschlossen worden ist. Bezahlen sollten Sie die Forderung nicht.

Sollte das Inkassobüro hierauf nicht eingehen, wird dieses in nächster Zeit vermutlich ein gerichtliches Mahnverfahren gegen sie einleiten. Sobald Ihnen ein Mahnbescheid zugestellt wurde, sollten Sie unbedingt daran denken, hiergegen Widerspruch einzulegen, damit gegen sie kein rechtskräftiger Titel entsteht. In vielen vergleichbaren Fällen verfolgen vermeintliche Gläubiger ihre Forderungen ab diesem Zeitpunkt nicht mehr weiter, da hierfür ein kostspieliges und riskantes Gerichtsverfahren notwendig ist, das sich Angesichts des relativ geringen Forderungsbetrages nicht lohnt.

Ich hoffe, Ihnen mit der Antwort weitergeholfen zu haben.

Bitte beachten Sie, dass anhand der zur Verfügung stehenden Informationen lediglich eine erste Einschätzung erfolgen konnte. Für eine weitergehende Beratung ist Ihnen zu empfehlen, einen Kollegen direkt mit der Angelegenheit zu beauftragen. Selbstverständlich stehen auch wir Ihnen hierfür zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen



Christian Grema
Rechtsanwalt

_____________
Christian Grema
C-G-W Rechtsanwälte

Postfach 1543
76605 Bruchsal

Tel.: (07251) 392 44 30 (24h)
Fax.: (07251) 392 44 31

Internet: www.c-g-w.de
E-Mail: info@c-g-w.de
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