Sehr geehrter Fragesteller,
Sollte sich, wie von Ihnen vorgetragen, die Rückzahlungsklausel darin erschöpfen, dass Sie den Betrag zurückzahlen müssten, wenn Sie vorher kündigen, ohne auf ein Verschulden abzustellen, ist diese Klausel unwirksam und Sie müssten im Falle einer vorzeitigen Kündigung nicht zurückzahlen.
Hier nach sieht es für mich aktuell aus.
Bei weiteren Fragen oder wenn Sie bei diesem Fall Hilfe brauchen sollten, stehe ich Ihnen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung, da unsere Kanzlei auch auf bundesweite Mandate ausgerichtet ist, ohne dass Ihnen dadurch Mehrkosten entstehen. Falls Sie eine Rechtsschutzversicherung besitzen sollten, könnten wir für Sie eine kostenfreie Deckungsanfrage durchführen.
Über eine ggf. positive Bewertung auf dieser Plattform würde ich mich freuen.
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Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hoffmeyer, LL.M.
Rechtsanwalt
Antwort
vonRechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer, LL.M.
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30449 Hannover
Tel: 0511 1322 1696
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E-Mail:
Sehr geehrter Herr Dr. Hoffmeyer,
Die Rückzahlung ist im Vertrag so festgehalten, dass sie nur zu erfolgen hat wenn die meinerseitige Kündigung nicht auf einem vertragswidrigen Verhalten der Firma beruht.
Mir geht es in der Frage wirklich nur um den Zeitpunkt, ab wann die 24 Monate anzusetzen sind.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Fragesteller,
die Frage ist der "erfolgreiche Abschluss". Den sehe ich erst bei der bestandenen Prüfung am 19.06.2019. Allerdings ist der genaue Zeitraum auch weiter oben genannt, bis zum 14.07.2018.
Die Regelung tendiert meines Erachtens zum Datum 19.06.2019, da es auf den Erfolg ankommen dürfte, ist aber nicht ganz klar, deswegen auch unterschiedliche Auffassung. Es gibt hierbei keine klare Richtung, sodass die Klausel meines Erachtens auch aus diesem Grund bereits unwirksam ist, wegen Unklarheit, wie unsere Diskussion bereits zeigt (§ 305c BGB
). Insofern müssten Sie auch nichts zurückzahlen, eben wegen dieser Mehrdeutigkeit.
Bei weiteren Fragen oder wenn Sie bei diesem Fall weitere rechtliche Hilfe brauchen sollten, schreiben Sie mich bitte direkt per E-Mail an, da diese Plattform nur eine einmalige Nachfrage erlaubt, ich Ihnen aber auch weiterhin bei kostenfreien Nachfragen zur Verfügung stehen möchte und unsere Kanzlei auch auf bundesweite Mandate ausgerichtet ist, ohne dass Ihnen dadurch Mehrkosten entstehen. Falls Sie eine Rechtsschutzversicherung besitzen sollten, könnten wir eine kostenfreie Deckungsanfrage durchführen.
Über eine ggf. positive Bewertung auf dieser Plattform würde ich mich freuen.
Falls vorhanden gerne auch über Google: https://g.page/RechtsanwaltHoffmeyer/review?rc
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hoffmeyer, LL.M.
Rechtsanwalt
