Sehr geehrter Fragesteller,
Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:
Die Zulässigkeit und Wirksamkeit einer Rückzahlungsklausel hängt davon ab, dass sich die Dauer der Vertragsbindung in einem angemessenen Verjältnis zur Dauer der Fortbidungsmaßnahme bewegt. Für eine über zwei Jahre dauernde Fortbildung wird eine Obergrenze der Vertragsbindung von maximal fünf Jahren für zulässig gehalten. Klauseln, die diese Grenze überschreiten, sind unwirksam (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.01.2009 - Aktenzeichen: 3 AZR 900/07).
Eine Rückzahlungsklausel muss nicht einzelfallbezogen sein. Sie kann in einem Arveitsvertrag wirksam auch für künftige Fortbildungsmaßnahmen vereinbart werden, ohne dass diese in der Klausel im Einzelnen erwähnt werden. Wichtig ist, dass die zeitiche Staffelung der Vertragsbindung für die unterschiedliche Dauer von Fortbildungsmaßnahmen in einer nicht einzelfallbezogenen Rückzahlungsklausel beachtet und aufgeführt wird. (Unwirksam wäre etwa eine Rückzahlungsklausel, in der für alle Fortbildungsmaßnahmen, unabhängig von ihrer Dauer, eine Vertragsbindung festgelegt wird, die nur bei einer über zweijährigen Dauer der Fortbildungsmaßnahme zulässig ist.) Es ist aber ausreichend, wenn anhand der Rückzahlungsklausel die Bindungsdauer im Einzelfall berechnet werden kann. Die Fortbildungsmaßnahme, auf die sich die Rückzahlungsklausel bezieht, muss in der Klausel nicht namentlich erwähnt werden.
Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.
Mit freundlichen Grüßen
