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Rücktritt nach 7 Wochen ohne Lieferung?


05.12.2006 10:34 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Markus Timm



Hallo,
meine frage an sie ist folgende: am 18.10.2006 habe ich zusammen mit meiner Frau in einen Wasserbettenstudio einen handschriftlich verfassten Auftrag unterschrieben auf dem ich ein Wasserbett bestellt habe. Mündlich ist mir eine Lieferung von vier Wochen zugesagt worden, auf dem Auftrag allerdings steht 4-6 Wochen.
In der KW 45 habe ich mal voller Vorfreude angerufen und gefragt wie der stand der dinge ist, daraufhin wurde mir entgegnet das sie das Bett und Zubehör in der 46 KW geliefert bekommen und spätestens in der 47 KW bei mir aufbauen würden. Wie gesagt, alles telefonisch geschehen.
Der Verkäufer hat sich bis jetzt weder schriftlich noch telefonisch bei mir gemeldet.
Kann ich diesen vertrag, sofern es einer ist ignorieren? Ich möchte das bett nun nicht mehr haben, welche Vorgehensweisse schlagen sie mir vor?

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Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will:

Ein Vertrag ist wirksam geschlossen, so dass Sie hieran gebunden sind. Deshalb besteht nur nach folgender Vorgehensweise die Möglichkeit, sich von dem Vertrag zu lösen:

Da eine Überschreitung der Lieferfrist regelmäßig möglich ist, sollten Sie den Verkäufer durch zur Lieferung innerhalb von 10 Tagen anmahnen. Damit setzen Sie ihn in Verzug. Sollte innerhalb dieser Frist erneut nicht geliefert werden, sollten Sie unter erneuter Fristsetzung den Rücktritt für den Fall der Nichtlieferung ankündigen. Nach fruchtlosem Verstreichenlassen dieser Frist erklären Sie schriftlich den Rücktritt von dem Vertrag.

Alle Schreiben sollten Sie zu Beweiszwecken per Einschreiben/Rückschein versenden.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Auskunft weiter geholfen zu haben. Selbstverständlich stehe ich Ihnen im Rahmen der Nachfragefunktion zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

M. Timm
-Rechtsanwalt-
www.peukerttimm.de

Nachfrage vom Fragesteller 05.12.2006 | 10:56

Gibt es wirklich keine möglichkeit aus diesen Vertrag zu kommen?
Auch nicht mit einer Sonderzahlung?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 05.12.2006 | 11:44

Im Wege der Verhandlung können Sie mit der Gegenseite natürlich eine Aufhebung des Vertrags vereinbaren. Möglich ist hier auch das Angebot einer Ablösesumme (Sonderzahlung). Auf Aufhebung des Vertrags haben Sie jedoch keinen Anspruch.
Leider kann ich Ihnen keine positivere Auskunft geben.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg!

RA Timm

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