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Eheringe komplett bezahlt, keine Lieferung

07.05.2017 13:23 |
Preis: ***,00 € |

Kaufrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Anja Holzapfel


Guten Abend,

wir werden in ca. 4 Wochen heiraten. Ende März waren wir deshalb beim Juwelier und haben uns Ringe ausgesucht. Wir haben die Ringe bei diesem Termin auch komplett bezahlt (1100€). Bei der Firma handelt es sich im ein Geschäft das bereits Jahrzehnte existiert. Da die Ringe ja graviert werden war die 100% Anzahlung für uns in diesem Fall in Ordnung.

Die Ringe sollten Mitte April fertig sein. Da sich der Juwelier nicht meldete haben wir am 12. April angerufen und wurden vertröstet.

Am 22.April wieder am Telefon vertrösten, ich habe darauf hin eine Frist bis gestern (06.05) zur Lieferung gesetzt. Vereinbart war die Übergabe der Ringe im Ladengeschäft. Als wir heute die Ringe abholen wollten waren diese erneut nicht da. Ich bin dann im Laden erstmal recht deutlich geworden und habe mir nun eine schriftliche Zusage für die Lieferung bis zum 12.05 geben lassen.
Andernfalls möchten wir unser Geld sofort wieder.

Ich habe das Gefühl das der Juwelier Geldprobleme hat und die Ware nicht vom Zulieferer bekommt. Ich habe einen Bekannten, der einen kennt, der einen kennt bei dem der betreffende Liederant Mietschulden hat. Spielt rechtlich keine Rolle, kann ich auch nicht beweisen, macht es aber nicht angenehmer. Wussten wir leider zum Zetipunkt des Kaufes nicht.

Was sollte ich tun um keine Zeit mehr verstreichen zu lassen und unser Geld zu retten? Sollte ich nochmal schriftlich mahnen/Frist setzen? Was kann und sollte ich am kommenden Freitag (12.05) tun wenn weder Ringe noch Geld vorhanden sind? Polizei/Anzeige? Handelt es sich dann um Betrug?

Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrter Fragesteller,



Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten:


Wenn der Verkäufer nicht in angemessener Zeit liefert, muss der Käufer zunächst eine Nachfrist setzen, bevor er vom Vertrag zurücktreten kann.

Nach Ihrer Schilderung haben Sie mit dem Verkäufer bereits vereinbart, dass der Kaufpreis zurückerstattet wird, wenn die Lieferung nicht bis zum 12.5. erfolgt.

Damit können Sie den Kaufpreis zurückverlangen, wenn Sie die Ringe zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erhalten. Fordern Sie den Verkäufer dann mit einer angemessenen Frist zur Rückzahlung auf.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen.



Mit freundlichen Grüßen aus Wunstorf

Anja Holzapfel
-Rechtsanwältin-

Nachfrage vom Fragesteller 07.05.2017 | 20:27

Sehr geehrte Frau Holzapfel,

vielen Dank für Ihre Beantwortung. Zu Ihrer Antwort benötige ich noch 2 Details.

1. Möchte ich Sie bitten mir noch den Zeitraum für "angemessenen Frist zur Rückzahlung" zu nennen. In meiner Vorstellung wären das 3 Tage im konkreten Beispiel also wenn am Freitag den 12.05 nicht geliefert wird das Geld bis 15.05.17 einzufordern.

2. Sollte die Forderung schriftlich erfolgen und vom Verkäufer für den Erhalt unterschrieben werden?

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Sonntagabend.

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 07.05.2017 | 20:53

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Eine Zahlungsfrist von drei Tagen, noch dazu über das Wochenende, ist definitiv unangemessen. Ich empfehle hier eine Frist von zehn Tagen.

Sie sollten den Verkäufer schriftlich und nachweislich zur Rückzahlung auffordern. Sinnvoll ist hier die Übersendung per Einwurf-Einschreiben. Wenn Sie eine Unterschrift – quasi als Quittung – erhalten, ist dies ebenfalls gut, aber nicht erforderlich. Wichtig ist nur, dass sie den Zugang ihres Schreibens nachweisen können.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Holzapfel

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