Problem mit ebay Versteigerung

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt beantworten möchte:

Sie müssten den Durchlauferhitzer zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten, wenn der Käufer wirksam vom Kaufvertrag zurücktreten kann. Das ist der Fall, wenn die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war und der Käufer Ihnen eine Frist zur Nachbesserung (also Reparatur oder Lieferung eines anderen Gerätes) gesetzt hat.

Unstreitig ist offenbar, dass ein Mangel vorliegt, da der Durchlauferhitzer jetzt nicht mehr funktioniert. Streitig ist dagegen, ob dies bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs der Fall war. Da es sich um einen Versendungkauf handelt, geht die Gefahr mit Übergabe der Sache an das Transportunternehmen auf den Käufer über. Zu diesem Zeitpunkt müsste der Mangel also bereits bestanden haben.

Ich unterstelle hier, dass Sie das Gerät als Privatperson verkauft haben. In diesem Fall handelt es sich nicht um einen Verbrauchsgüterkauf mit der Folge, dass die Beweislastumkehr des § 476 BGB nicht greift. In diesem Fall hat also der Käufer darzulegen und zu beweisen, dass das Gerät bereits bei Übergabe an das Transportunternehmen kaputt war. Gelingt ihm dies, so müssten er Ihnen noch eine Nachfrist setzen, nach deren erfolglosem Ablauf er wirksam zurücktreten könnte. Dann müssten Sie die Ware tatsächlich zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten; andernfalls dagegen nicht.

Vielleicht lässt sich anhand der Art des Schadens feststellen, ob dieser durch die Installation verursacht wurde. Das Risiko der Beweislast liegt aber in jedem Fall bei dem Käufer.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen
LL.M. (UNSW), Dipl.-Finanzwirtin (FH) Birgit Marten, Rechtsanwältin