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Nicht realisierte Kryptogewinne während ALG2-Bezug

06.04.2021 11:31 |
Preis: 44,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden
Ich habe über den erleichterten Zugang wegen der Corona-Pandemie befristet für drei Monate als Soloselbständiger für mich, meine Ehefrau und meinem Kind von März bis Mai 2021 ALG2 zugesprochen bekommen. Ab Juni bin ich beschäftigt. Das Schonvermögen beträgt coronabedingt ja insgesamt 120.000 (60.000 +30.000+30.000). Davon bin ich weit entfernt.

Teil meines Vermögens sind auch verschiedene Kryptowährungen, die im Moment der Antragsbewilligung einen Wert von 10.000 € hatten. Dieser Wert ist nach heutigem Stand wegen Kurssteigerungen um mehrere Tausende Euro gestiegen. Dieser Gewinn wurde nicht realisiert und auch nicht meinem Euro-Konto gutgeschrieben.

Nun zu meinen Fragen:

1.) Wie ist dieser nicht realisierte Gewinn zu werten? Ist er Teil des Schonvermögens?

2.) Oder mindert der Gewinn meinen ALG2-Anspruch? D.h. schaut man am letzten Tag (31.5.) des Bewilligungszeitraums wie groß der NICHTREALISIERTE Gewinn war und wird dieser mit dem bereits ausgezahltem ALG2-Geld für März bis Mai verrechnet?

3.) Macht es diesbzgl. einen Unterschied, ob ich „normaler ALG2-Empfänger" oder coronabedingt über erleichterten Zugang ALG2 bezogen habe?

3.) Wo wären die gesetzlichen Grundlagen für oberen Sachverhalt für mich einsehbar (Gesetzestext, Paragraphen…)
06.04.2021 | 12:59

Antwort

von


(20)
Horstweg 5
14059 Berlin
Tel: 017663447939
Web: http://www.anwaltskanzlei-tidwell.de
E-Mail:

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Das Halten von Kryptowährungen ist grundsätzlich unter den Vermögensbegriff des § 12 SGB II zu subsumieren. Es stellt somit Vermögen dar. Der nicht realisierte Gewinn ist Teil des Schonvermögens. Dieser Gewinn mindert nicht Ihren Anspruch auf ALG II. Sofern das Schonvermögen überschritten wurde, entfällt der Anspruch auf ALG II.

Hinsichtlich der Bestimmung des Vermögenwertes ist auf § 12 Abs. 4 SGB II abzustellen: "Das Vermögen ist mit seinem Verkehrswert zu berücksichtigen. Für die Bewertung ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem der Antrag auf Bewilligung oder erneute Bewilligung der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende gestellt wird, bei späterem Erwerb von Vermögen der Zeitpunkt des Erwerbs". Es wird daher bei der Bestimmung des Vermögens auf den Zeitpunkt der Antragstellung abgestellt. Zu diesem Zeitpunkt hatten laut Ihren Aussagen die verschiedenen Kryptowährungen einen Wert von 10.000,00 EUR. Der Gewinnzuwachs wird erst bei erneuter Antragsstellung berücksichtigt.

Aufgrund des erleichterten Zugangs zum ALG II wurde die Vermögensprüfung ausgesetzt und die von Ihnen genannten Freibeträge festgelegt. Zuvor waren die Freibeträge vom Alter des Antragstellers sowie der BG abhängig und somit deutlich niedriger.

Die gesetzlichen Regelungen finden sich den §§ 12 SGB II.

Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Kevin Tidwell

ANTWORT VON

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