Sehr geehrter Ratsuchender,
Unterhaltszahlungen wird die Mutter voraussichtlich nicht leisten müssen.
Voraussetzung eines Anspruches ist, dass die Volljährigen bedürftig sind.
Das ist hingegen nicht der Fall. Unterhaltsrechtlich sind die Volljährigen verpflichtet für ihren eigenen Unterhalt Sorge zu tragen. Da beide keine Ausbildung/Studium machen, müssen sie sich eine Arbeitsstelle suchen. Offenbar haben sie diese aber auch das nicht versucht, so dass ein Anspruch entfällt, weil die Kinder für ihre Bedürftigkeit selber verantwortlich sind.
Die Volljährigen werden auch ganz schnell beim ALG II Bezug merken, was von ihnen erwartet wird. Die Mutter wird zumindest nach Ihrer Darstellung keine Zahlungen leisten müssen.
Darüberhinaus dürfte die Mutter auch nicht leistungsfähig sein. Dieses müsste über ein bereinigtens Nettoeinkommen in Höhe von über 1.200,00 € ( Selbstbehalt )verfügen, damit überhaupt Zahlungen möglich wären. Dabei wird auch nur das Einkommen der Mutter berücksichtigt und nicht ein Gesamteinkommen mit dem Ehepartner.
Bei einer Unterhaltsberechnung würde aber das Einkommen des Vaters der beiden Kinder eine Rolle spielen, da grundsätzlich neben der Mutter auch der Vater unterhaltspflichtig wäre. Das müsste auch bekannt sein.
Nach meiner Einschätzung dürfte es darauf aber nicht mehr ankommen, da die Kinder nicht mehr bedürftig sind.
Mit freundlichen Grüßen
Rechtsanwältin
Sylvia True-Bohle, Oldenburg
