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Adidas Markenrechtsverletzung bei eBay

03.03.2016 12:24 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Jan Wilking


Hallo,
Ich habe ein Problem. Ich habe versucht 1 Paar Adidas Yeezy Boost 350 TurtleDove replica bei Ebay zu verkaufen. Die Anzeige wurde von eBay gelöscht, aufgrund der Markenrechtsverletzung. Ich sehe ein das mein Handeln falsch war und werde dies nie wieder tun.

Anbei erhielt ich über ebay folgende email:


Der Rechteinhaber Adidas Group UK oder ein von ihm beauftragter Vertreter hat eBay darüber informiert, dass durch Ihr Angebot seine/ihre immateriellen Rechte, wie Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte verletzt werden. Wenn Rechteinhaber eBay auf eine Verletzung derartiger Rechte hinweisen, sind wir unter Einhaltung bestimmter Kriterien gehalten, das betreffende Angebot zu entfernen.


Die adidas AGF und die adidas International Marketing B.V. haben die Firma Brand Solutions International Limited beauftragt, weltweit ihre Rechte an geistigem Eigentum auf ebay und ebay angeschlossenen Seiten durchzusetzen. Es wurde festgestellt, daß Sie Produkte anbieten und verkaufen, die Rechte der adidas AG und/oder der adidas International B.V. verletzen. Dieser Vorfall wurde eBay gemeldet, damit eBay Maßnahmen im Rahmen der geltenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ergreift. Brand Solutions fordert innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt dieser Mitteilung nachfolgende Maßnahmen vom Verkäufer ?chriskingz?: 1) Sie verpflichten sich unverzüglich den Verkauf von Ware zu beenden, die Rechte an geistigem Eigentum der adidas AG und/oder der adidas International B.V. verletzt. 2) Sie schicken innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt dieser Meldung per Brief eine schriftliche Mitteilung mit folgendem Inhalt an unten genannte Anschrift: - Ihr vollständiger Name und Ihre Anschrift - Die Bestätigung, daß Sie den Verkauf der rechteverletzenden Ware beendet haben - Die Bestätigung, daß Sie es zukünftig unterlassen, rechteverletzende Ware anzubieten oder zu verkaufen 3) Sie schicken sämtliche noch in Ihrem Besitz befindliche Ware an unten genannte Anschrift 4) Sie stellen nachfolgende Informationen zur Verfügung: a) Name und Anschrift des Lieferanten b) die Menge der bestellten und erhaltenen Ware c) Name und Anschrift der Käufer d) die Menge der verkauften Ware e) Einkaufspreise und Verkaufspreise Wir weisen darauf hin, daß bei Nichterfüllung der geforderten Maßnahmen rechtliche Schritte gegen Sie eingeleitet werden. Bitte senden Sie das oben genannte an: Brand Solutions International Limited (adidas) Unit 7 Willows Gate Stoke Lyne Road Stratton Audley Oxfordshire OX27 9AU Mit freundlichen Grüßen Brand Solutions International Limited


Falls Sie Fragen zu diesem Verstoß haben, wenden Sie sich bitte direkt an den Rechteinhaber Adidas Group UK.

Die E-Mail-Adresse des Rechteinhabers lautet:
richard.brice@brandsolut.co.uk

Meine Fragen sind: Wie soll ich mich jetzt Verhalten? Muss ich den Forderungen nachgehen? Was blüht mir in diesem Einzelfall? ( der Verkauf kam nicht zu Stande), Bisher habe ich weder weitere Replicas noch andere Dinge über diesen Account verkauft. Könnte man das so drehen das es als Missbrauch meines Konto widergespiegelt wird? Darf eBay meine persönlichen Daten an Dritte weitergeben?

Vielen Dank schon einmal für Ihr Bemühen.

mfg

Chris

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Wenn objektiv eine Markenrechtsverletzung vorliegt (es sich also z.B. um ein Plagiat handelt), hat der Markenrechtsinhaber grundsätzlich einen Anspruch auf Unterlassung und zum Ausschluss der Wiederholungsgefahr auch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung Dieser Anspruch ist verschuldensunabhängig und besteht auch, wenn kein einziges Produkt verkauft wurde..

Markenrechtliche Ansprüche aus § 14 MarkenG setzen allerdings ein geschäftliches Handeln voraus. Leider lässt sich die Auktion nicht mehr aufrufen. Wenn es sich in Ihrem Fall aber um einen Privatverkauf gehandelt hat, Sie als Privatverkäufer bei eBay angemeldet sind und dort auch nur im üblichen Umfang für private Zwecke kaufen und verkaufen, fehlt es aber an einem Handeln im geschäftlichen Verkehr, und die geltend gemachten Ansprüche sind vom Markenrecht nicht gedeckt.
Dennoch rate ich dann grundsätzlich an, die Ansprüche zu 1.-3. zu erfüllen und darauf hinzuweisen, dass Sie nur privat gehandelt haben, es Ihnen leid tut und es nicht wieder vorkommen wird und Sie keine einzige Ware verkauft haben. Werden dennoch weitere Forderungen gegen Sie geltend gemacht, sollten Sie unverzüglich einen auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt mit Ihrer Verteidigung beauftragen.

eBay darf im Übrigen Ihre Daten in einem solchen Fall weitergeben. Von der unwahren Behauptung eines Missbrauchs des Kontos sollten Sie besser absehen.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen

Nachfrage vom Fragesteller 03.03.2016 | 14:53

Liefer ich mich da nicht ans Messer, wenn ich zum Beispiel mein Namen und Anschrift denen mitteile? Was droht mir, wenn ich diese Forderungen komplett ignoriere (natürlich werde ich den Verkauf von Plagiaten umgehend einstellen)

Bezieht sich das "geschäftliche Handeln" auf die Tatsache, dass die Auktion einmalig verkauft wurde, jedoch der Käufer darum bat es zu stornieren (weil dieser Kauf nicht durch seine Hände abgewickelt wurde?) und ich die Auktion einfach neu wieder einstellte?

Mit mein eBay account habe ich bisher nichts verkauft bzw gekauft, den habe ich damals angelegt und paar legitime (originale BluRays) Dinge einzustellen, habe diese dann aber über ein anderes Portal verkauft.

Hoffe Sie können mir da weiterhelfen?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 03.03.2016 | 15:28

Ihren Namen und Adresse bekommt der Rechteinhaber über eBay sowieso heraus bzw. er hat die Daten schon von eBay über das Veri-Programm (http://pages.ebay.de/vero/) bekommen. Wenn Sie die Forderung ignorieren, werden Sie wahrscheinlich zeitnah eine offizielle Abmahnung von einer beauftragen Anwaltskanzlei bekommen. Da dann auch bereits Anwaltskosten in nicht unerheblicher Höhe entstanden sind, wird es schwierig, eine schnelle und gütliche Einigung zu erzielen.

Indizien für geschäftliches Handeln sind regelmäßige Verkaufstätigkeit sowie mehrfaches Angebot identischer oder ähnlicher und neuer Ware - dies dürfte nach Ihrer Schilderung auf Ihren Account nicht zutreffen. Eventuell konnte Ihr zweifaches Einstellen des selben Artikels tatsächlich falsch interpretiert worden sein - nach meinem Wissen zeigt eBay aber an, wenn ein Artikel wegen Abbruchs erneut eingestellt wird, daher halte ich dies eher für unwahrscheinlich.

Ich bleibe daher bei meinem Ratschlag, hier mit offenen Karten zu spielen.

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