Installation Smart Home von Loxone

Question

Ich habe im März 2017 mit der Modernisierung meiner DHH begonnen. In diesem Zusammenhang habe ich mich für eine Loxone Smart Home-Anlage entschieden und dem einzigen Loxone-Gold-Partner in der Region einen Auftrag über 46 T€ brutto erteilt. In seinen Teilrechnungen rechnete der Elektriker das Material nach Lagerbuchungen ab. Das vereinbarte Aufmass erstellte er nicht.      Nachdem alleine für das Kabel verlegen bereits über 20T€ &lpar;Zahlung unter dem Vorbehalt des Nachweises durch ein Aufmass&rpar; verbraucht waren forderte ich den Elektriker auf das verbrauchte Material durch ein Aufmass nachzuweisen und dazu Stellung zu nehmen, ob der Auftrag noch im Rahmen der vereinbarten Auftragssumme liegt. Nachdem er darauf nicht reagierte stellte ich die Zahlungen ein woraufhin er die Baustelle räumte.     Ich wandte mich an LOXONE und bat um Unterstützung. Dort wurde mir zugesagt den Fall zu überprüfen, was dann auch schnell geschah. Als ich nach dem Ergebnis fragte wurde mir mitgeteilt, dass man sich nicht um die Qualität der Leistung kümmere und auch nicht darum ob die Abrechnungen rechtmäßig sind. Es wurde lediglich überprüft, ob der Elektriker unzulässige Rabatte gewährt hätte. Das ist m.E. wettbewerbswidrig!!    Ich nahm mit verschiedenen anderen LOXONE-Elektrikern Kontakt aufgenommen, die die Installation fertigstellen sollten. Leider war für die meisten die Anfahrt zu weit. Der einzige am Ort hatte keine Zeit. Diejenigen die auf die Baustelle kamen meinten, dass ich mehr als das Doppelte dessen bezahlt habe was die Verkabelung hätte kosten dürfen!!    Ich beauftragte dann einen Elektriker aus dem Allgäu. Er verlangte für die Fertigstellung einen Festpreis von 54T€ brutto und sagte zu eine Ausführungszeit von 15 Tagen nach Auftragserteilung zu.     Seither sind 14 Monate vergangen und es sind immer noch nicht alle Bauteile installiert. Die Programmierung macht auch große Probleme. So fahren z.B. auch bei trübem November-Wetter die Jalousien zu &lpar;Sonnenschutz!&rpar;. Dafür geht aber dann das Licht automatisch an!    Auch diesem Elektriker habe ich inzwischen 33T€ bezahlt. Jetzt stellt er weitere Rechnungen über mehr als 10T€ für Zusatzleistungen, die nicht nachvollziehbar sind. Wenn ich diese nicht bezahle  droht er die Arbeiten einzustellen.     Nun hätte ich zumindest theoretisch die Möglichkeit der Nachfristsetzung und Ersatzvornahme. Deshalb habe ich bei den anderen Elektrikern schon mal vorsichtig vorgefühlt. Diese scheinen aber alle von LOXONE informiert zu sein und lehnen mit dem Hinweis ab, dass der jetzige Elektriker die Anlage fertig bauen soll. Die Frage ist nur wann und zu welchen Kosten! Ich habe insgesamt bereits über 54T€ bezahlt und ein Ende ist nicht in Sicht!    Eine Ersatzvornahme scheitert also daran, dass LOXONE den beauftragten Elektriker schützt und den anderen abrät den Auftrag anzunehmen. Nicht einmal die Bereitschaft den Stundensatz zu verdoppeln hat daran etwas geändert. Meine Frage ist nun welche rechtlichen Möglichkeiten ich hier habe meine Elektroinstallation doch noch fertiggestellt und anschließend auch gewartet zu bekommen? &lpar;Die Umrüstung auf ein anderes System ist leider nicht möglich.&rpar; Welche Möglichkeiten gibt es, wenn eine Ersatzvornahme nicht möglich ist, weil niemand dazu bereits ist?    Kann ich den Handwerker zwingen seinen Vertrag zu erfüllen?     Oder habe ich eine Handhabe gegen LOXONE, die ihr Netzwerk an Elektrikern so eng führen, dass sogar fraglich ob diese überhaupt selbständig sind, wenn sie ihre Kalkulationen und Abrechnungen offenlegen müssen. LOXONE verhindert, dass irgend ein anderer Elektriker den Auftrag übernimmt. Gibt es eine Möglichkeit das LOXONE untersagen zu lassen?

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg · Accepted Answer

Antwort vom Rechtsanwalt: Sehr geehrter Fragesteller,    Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:    Richtig ist Ihr Hinweis auf die Möglichkeit der Nachfristsetzung und Ersatzvornahme.    Wenn die Situation so vertrackt ist, wie sie sich momentan darstellt, weil die Elektriker entsprechend beeinflusst worden sind, dann ist eben eine Ersatzvornahme zulasten des Elektrikers teurer, weil dann einer aus einer weiter entfernt liegenden Gemeinde Sie anfahren muss, um die Arbeiten fertig zu stellen.    Das ist dann Teil des Aufwendungsersatzes.    Eine andere Möglichkeit wäre aber schon jetzt wegen Unzumutbarkeit und ernsthafter und endgültiger Verweigerung der Ersatzvornahme, von dem Vertrag zurückzutreten bzw. rückabzuwickeln; eine Minderung kommt nicht in Betracht, mangels Fertigstellung.    Aber auch das ist natürlich mit Problemen verbunden, zumal Sie dann insbesondere auf Rückzahlung der Vergütung Klage erheben müssten.    Ein Zwang, den Vertrag zu erfüllen, gibt es nicht mal über das Gericht, aber eben probate andere Mittel im rechtlichen Rahmen.    Das Verhalten von LOXONE kann in der Tat zu Ersatzansprüchen von Ihnen führen.    Alles in allem werden sie leider ohne Anwalt vor Ort nicht weiterkommen, weshalb ich dringend an Rad, an solchen zu beauftragen. Auch die Anwaltskosten sind als Rechtsverfolgungskosten im Rahmen des Ersatzanspruches ersatzfähig und geltend zu machen.    Ich denke, ein Rücktritt wäre auch nicht zielführend und Sie haben in Bezug auf die Vergütung schon richtig gehandelt, denn Sie können das Doppelte an Mängelbeseitigungskosten hinsichtlich einer Restvergütung zurückhalten.    Ich denke, es geht darum, die Anlage so schnell und günstig wie möglich fertig zu stellen.    Natürlich müsste noch einmal überlegt werden, ob das im Vergleich zur Rücktrittslösung und Rückabwicklung die günstigere Variante ist.  Das würde ja aber bedeuten, Sie würden völlig verzichten auf eine Smart Home-Lösung.    Da kann ich mir nicht vorstellen, dass das Sinn macht.    Somit bleibt ausnahmsweise nur noch die Möglichkeit der Ersatzvornahme und des Aufwendungsersatzes diesbezüglich.    Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.    Mit freundlichen Grüßen

Installation Smart Home von Loxone

Baurecht, Architektenrecht

Rechtsanwalt Daniel Hesterberg

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