Sehr geehrter Fragesteller,
Ich beantworte Ihre Frage auf Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben.
Wenn trotz mehrfacher Zwangsgeldfestsetzung keine Auskunft erfolgt, kann das Gericht neben der Androhung und Festsetzung weiterer Zwangsgelder Zwangshaft gemäß § 888 ZPO anordnen, um die Mitwirkungspflicht durchzusetzen.
Somit wird die Auskunftspflicht letztlich erzwungen und eine uneingeschränkte Verzögerung ist rechtlich ausgeschlossen.
Sollten Rückfragen bestehen, nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion.
Mit freundlichen Grüßen
Krueckemeyer
Rechtsanwalt
26. August 2025
|
13:28
Antwort
vonRechtsanwalt Andreas Krueckemeyer
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Rückfrage vom Fragesteller
26. August 2025 | 15:23
Guten Tag vielen Dank.
dieser, von Ihnen geschilderte Ablauf ist mir bekannt, jedoch
verweigert meine „ex" nunmehr seit 2 3/4 Jahren die Auskunft ueber Ihr Einkomm3n.
Daher wurden bisher 3 x Zwangsgelder gerichtlich festgesetzt, die auch bezahlt wurden.
meine Frage, wie lange kann das Spiel so weiter gefuehrt werden, sprich lieber Zwangsgelder bezahlen. insgesamt jetzt schon um die 4000 Euro, als das Einkommen anzugeben.
oder kann das Gericht jetzt nach diesen Versuchen, da diese ja nichts bringen, die Zwangshaft aussprechen, oder uss hier bis …..? gewartet werden?
vielen dank
Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt
26. August 2025 | 15:29
Sehr geehrter Fragesteller,
die Verhängung weiterer Zwangsgelder muss beantragt werden. Die tatsächliche Höhe des Zwangsgeldes steht im Ermessen des Gerichts. Tatsächlich können hier bis zu 25.000 € fest gesetzt werden.
In der Tat, ist die Dauer der Weigerung eher ungewöhnlich. Das Gericht sollte nachdrücklich aufgefordert werden die Zwangsgelder in einen unangenehmen Bereich zu erhöhen. Bislang wurde hier offenbar sehr zurückhaltend agiert.
Mit freundlichen Grüßen
Krueckemeyer
Rechtsanwalt
Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt
26. August 2025 | 15:29
Sehr geehrter Fragesteller,
die Verhängung weiterer Zwangsgelder muss beantragt werden. Die tatsächliche Höhe des Zwangsgeldes steht im Ermessen des Gerichts. Tatsächlich können hier bis zu 25.000 € fest gesetzt werden.
In der Tat, ist die Dauer der Weigerung eher ungewöhnlich. Das Gericht sollte nachdrücklich aufgefordert werden die Zwangsgelder in einen unangenehmen Bereich zu erhöhen. Bislang wurde hier offenbar sehr zurückhaltend agiert.
Mit freundlichen Grüßen
Krueckemeyer
Rechtsanwalt
Ergänzung vom Anwalt
26. August 2025 | 15:31
In der Tat ist es aber so, dass die Festsetzung von Zwangsmitteln hier Ihre einzige Möglichkeit darstellt. Theoretisch kann diese Methode also weiterhin betrieben werden. Daher sollte das Zwangsgeld jetzt in einen deutlich höheren Bereich getrieben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Krueckemeyer
Rechtsanwalt
