Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Auskunft DRV: nicht rehafähig. Soll ich einen Antrag auf EM-Rente stellen?

13.01.2021 12:10 |
Preis: 100,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


11:12
Guten Tag,

folgender Sachverhalt: Ich bin seit Dezember 2018 wegen Depression und sozialer Phobie krankgeschrieben und befinde mich immer noch in wöchentlicher therapeutischer Behandlung. Ich habe in dieser Zeit diverse stationäre und ambulante Rehas absolviert. Geholfen haben sie nicht.

Seit Juni 2020 bin ich ausgesteuert. Den Antrag auf ALG1 habe ich rechtzeitig abgeschickt, und er wurde auch bewilligt. Da ich gleichzeitig einen Rentenantrag gestellt habe, nahm ich an, dass die Arbeitsagentur die Nahtlosigkeitsregelung akzeptiert. Das traf nicht zu. Der Ärztliche Dienst der AA hat mich - obwohl nicht persönlich begutachtet - als vollschichtig arbeitsfähig eingeschätzt. Eine Chance, dem zu widersprechen, hatte ich nicht, da ich erst nach Ablauf der vierwöchigen Widerspruchsfrist Zugang zum Gutachten bekam. Auch mein Facharzt hat eine gänzlich andere Meinung. Er bat um eine Stellungnahme, hat sie jedoch nie erhalten.

Der Rentenantrag wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Jedoch riet mir die Deutsche Rentenversicherung, einen Antrag auf Teilhabe zum Arbeitsleben zu stellen, da man bei Rehabedarf erkannt habe. Beinah gleichzeitig wurde mir ein GdB50 bewilligt. Beides teilte ich der Arbeitsagentur mit, die mich daraufhin in einen anderen Fachbereich unterbrachte.

Die Zeit bis zur Bewilligung nutzte ich, um mich bei einigen in Frage kommenden Institutionen zu erkundigen. Ich telefonierte mit allen Einrichtungen, und ich bekam in zwei Fällen zu hören, dass man mir aufgrund meines Krankheitsbildes von einem Aufenthalt abraten würde. Ich würde, so das Fazit, das dort von mir verlangte Pensum ziemlich sicher nicht absolvieren können. Dann kam es zu einem Telefonat mit der DRV, das übliche Beratungsgespräch. Ich bekam die Zeit, ausführlich über mich, meinen Krankheitsverlauf und meine Bemühungen zu sprechen. Als ich erwähnte, dass einige Einrichtungen mir von einer Aufnahme abgeraten haben, sagte meine Sachbearbeiterin von der DRV, dass ich unter diesen Umständen kaum rehafähig wäre. Den Bescheid dazu erhalte ich in den nächsten Tagen.

Was ich nun gerne wissen würde: Wie muss ich die Sachlage nun einordnen? Ist die Arbeitsagentur jetzt noch überhaupt für mich zuständig? Bedeutet "nicht rehafähig" nicht auch "nicht arbeitsfähig"? Wenn ich die AA diesbezüglich informiere, erhalte ich dann weiterhin ALG1 (das war die Auskunft der Dame von der DRV), werde ich auf Hartz4 eingestuft oder bin ich dann völlig raus (da ja eigentlich nicht vermittelbar)? Wäre es nicht angebracht, nun einen neuerlichen (vorläufigen) Rentenantrag zu stellen? Wie wäre hier meine Chance, da ja bereits ein Rentenantrag abgelehnt wurde (damals allerdings noch unter anderen Umständen, da mich die DRV ursprünglich ja für rehafähig hielt).

Vielen Dank für die Auskunft.

13.01.2021 | 12:45

Antwort

von


(594)
Holstenplatz 9
25335 Elmshorn
Tel: 06704017745
E-Mail:
Diesen Anwalt zum Festpreis auswählen Zum Festpreis auswählen

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Nach Ihrer Schilderung hat die Bundesarbeitsagentur hier einen Fehler gemacht.

Ich gehe davon aus, dass die Bundesarbeitsagentur Ihren Antrag auf Arbeitslosengeld abgelehnt hat. Hiergegen hätten sie Widerspruch erheben können und müssen.

Nun bleibt Ihnen noch die Möglichkeit einen Überprüfungsantrag bei der Arbeitsagentur nach § 44 SGB X zu stellen. Weiterhin sollten Sie die Arbeitsagentur mit einer Frist von 14 Tagen auffordern Leistungen zu bewilligen anderenfalls müssten Sie ein sozial gerichtliches Eilverfahren einleiten.

Die Aussage "nicht rehafähig" hat keine Aussagekraft, denn entweder sind Sie arbeitsfähig oder nicht arbeitsfähig. Wenn Sie arbeitsfähig sind, könnten Sie ganz normales Arbeitslosengeld beziehen.

Legen Sie im Rahmen des Überprüfungsantrages die Ablehnung des Rentenantrages bei der Bundesarbeitsagentur vor und ebenso die Bescheinigung aus der eine Rehafähigkeit hervorgeht.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Michael Grübnau-Rieken, LL.M., M.A.

Rückfrage vom Fragesteller 14.01.2021 | 10:52

Sehr geehrter Herr Grübnau-Rieken,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort auf mein Anliegen.

Ich habe allerdings noch einige Rückfragen bzw. Anmerkungen:

Sie schreiben:
"Nach Ihrer Schilderung hat die Bundesarbeitsagentur hier einen Fehler gemacht." Wie meinen Sie das? Wo liegt der Fehler?

Sie schreiben:
"Ich gehe davon aus, dass die Bundesarbeitsagentur Ihren Antrag auf Arbeitslosengeld abgelehnt hat. Hiergegen hätten sie Widerspruch erheben können und müssen." Das ist nicht korrekt. Die AA zahlt von Anfang an ALG1. Für mich gilt lediglich nicht die Nahtlosigkeitsregel (wovon ich ursprünglich ausgegangen bin, da von Anfang an ja Anträge bei der DRV vorlagen). Ich muss mich dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen, was ich auch tue.

Meine Idee ist, dass ich der AA den Bescheid der DRV zur Verfügung stelle, aus dem hervorgeht, dass ich als nicht rehafähig eingestuft wurde. Meine Überlegung war, wie ich dann von der AA eingeschätzt werde. Wenn sie glauben, ich sei demnach auch nicht arbeitsfähig, dann würde ich doch - so meine Logik - auch kein ALG1 mehr beziehen dürfen? Was aber dann? Hartz4? Oder wäre es in diesem Fall besser, ich würde erneut einen Rentenantrag stellen?

Vielen Dank nochmals

Antwort auf die Rückfrage vom Anwalt 14.01.2021 | 11:12

Ihre Rückfrage beantworte ich gerne wie folgt:

Im Ergebnis spielt es keine Rolle, ob die Bundes Arbeitsagentur das Arbeitslosengeld nach den Nahtlosigkeitsregeln oder nach dem normalen Regeln bezahlt.

Wenn Sie sich unbedingt um Ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld bringen lassen wollen, sollten Sie das tun, dann können Sie gleich Hartz IV beziehen, was wesentlich geringer ist. Das ist aber sicherlich nicht in Ihrem Interesse.

Mit freundlichen Grüßen

Grübnau-Rieken

ANTWORT VON

(594)

Holstenplatz 9
25335 Elmshorn
Tel: 06704017745
E-Mail:
RECHTSGEBIETE
Zivilrecht, Arbeitsrecht (Arbeiter und Angestellte), Versicherungsrecht, Medizinrecht, Fachanwalt Sozialrecht
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 79781 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Dr. Hoffmeyer hat meine Frage und auch die inhaltlich erweiterte Nachfrage klar und eindeutig beantwortet. Da dies nicht meine erste Frage war, die Herr Dr.Hoffmeyer zu meiner vollsten Zufriedenheit beantwortet hat, möchte ich ... ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Sehr schnell und kompetent geholfen ! Gerne wieder ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Danke für die schnelle Hilfe. ...
FRAGESTELLER