Arbeitlosengeld

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung und Ihres Einsatzes möchte ich dazu wie folgt Stellung nehmen:

Es ist richtig, dass Sie keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld (I) haben. Sie erfüllen nicht die Voraussetzung, in den letzten drei Jahren vor der Arbeitslosigkeit wenigstens 360 Tage Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt zu haben.

Deshalb kommt in der Tat allenfalls ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II in Betracht. Dieser ist aber abhängig von Ihren persönlichen Einkommens- und Vermögensverhältnissen.
Das heißt, sie müssen hilfebedürftig sein. Diese Beurteilung erfolgt anhand Ihrer individuellen Lebensverhältnisse. Aus diesem Grunde kann ich Sie hier auch nur auf einige grundlegende Aspekte hinweisen.

Grundsätzlich wird bei der Beurteilung der Bedürftigkeit Ihr gesamtes Einkommen, also auch aus Kapitalanlage und Mieteinnahmen etc., angerechnet.

Hinsichtlich vorhandenen Vermögens ist eine Bedürftigkeit dann nicht gegeben, wenn das Vermögen den für Sie relevanten Freibetrag übersteigt. Dabei steht Ihnen beispielsweise ein Grundfreibetrag zwischen 3.100 € und 9.750 € zu. Weitere Freibeträge kommen für bedürftige Kinder in Höhe von jeweils 3.100 € dazu. Außerdem gibt es Freibeträge für die Altersvorsorge sowie einen Freibetrag von 750 € für notwendige Anschaffungen.

Wenn Ihr Vermögen die für Sie geltenden Freibeträge nicht überschreitet, dann haben Sie einen Anspruch auf ALG II. Sie erhalten dann einen Regelbetrag von 345 € wenn Sie alleinstehend sind bzw. von 311 € wenn Sie einen Partner haben. Hinzu kommt die Übernahme angemessener Wohnungs- und Heizkosten. Konkrete Zahlen sind hier abhängig von der Wohnungssituation in Ihrem Wohnort.

Auf diese Leistungen wird dann allerdings noch vorhandenes Einkommen (s.o.) angerechnet.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit einen ersten rechtlichen Überblick verschaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Ina Hänsgen
Rechtsanwältin