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Änderung Rechtsform von Einzelunternehmer in GmbH - Anpassung in Verträgen

11.10.2019 13:15 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Kianusch Ayazi, LL.B.


Ich bin aktuell Einzelunternehmer und stelle Verbänden ein auf den jeweiligen Verband gebrandete Online-Plattfom zur Verfügung.
Jeder Verband wiederum bietet seinen Mitgliedsunternehmen entgeltlich Zugang zur Plattform.
In dieser Plattform werden auch kundenbezogenene Daten (Mitarbeiter Name und Email-Adresse) gespeichert.

Ich plane im nächsten Jahr die Einzelfirma in eine GmbH zu wandeln.
Wie muss ein Passus in meinem Vertrag mit dem Verband lauten, dass die Umwandlung heute schon geregelt ist und zum Umwandlungszeitpunkt keine neuen Verträge /keine Anpassung notwendig ist?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie vielen Dank für Ihre Rechtsfrage.

Ich würde Ihnen empfehlen, mit dem Verband eine Vertragsübernahme zu vereinbaren.

Dies könnte folgendermaßen formuliert werden.

"Herr/Frau X, der diesen Vertrag mit dem Verband als Einzelunternehmer schließt, wird eine GmbH gründen. Herr/Frau X und der Verband vereinbaren, dass diese GmbH in sämtliche Rechte und Pflichten aus [diesem Vertrag/sämtlichen Vertragsverhältnisse zwischen Herrn/Frau X und dem Verband] anstelle von Herrn/Frau X am [Datum/Zeitpunkt des Vertragsüberganges] eintritt. Zugleich ist Herr/Frau X aus [diesem Vertragsverhältnis/sämtlichen Vertragsverhältnissen zwischen ihm/ihr und dem Verband] sowie den sich hieraus ergebenden Pflichten entlassen und kann ab diesem Zeitpunkt keine Rechte aus [dem Vertrag/den Vertragsverhältnissen] mehr herleiten. Bis zu diesem Zeitpunkt entstandene Ansprüche von/gegen Herrn/Frau X [bleiben hiervon unberührt/gehen auf die GmbH über]."

Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit behilflich sein.

Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

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