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293 Ergebnisse für „formulierung klausel“


| 18.3.2009
Sehr geehrte Damen und Herren, in meinem Arbeitsvertrag findet sich folgende Salvatorische Klausel: Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen des Vertrages. ... Mir geht es um die Formulierung. ... Ist die erste Formulierung wirklich unkorrekt oder bringt eine Benachteiligung mit sich?

| 13.9.2015
von Rechtsanwalt Hans-Jochen Boehncke
Sehr geehrte Damen und Herren, handelt es sich bei der folgenden Vertragsklausel um eine Vereinbarung über eine Sonderzahlung mit Mischcharakter oder geht aus der Formulierung hervor, dass ausschließlich die Betriebstreue belohnt werden soll? Wie bewerten Sie diese Klausel?
25.8.2019
| 50,00 €
von Rechtsanwalt Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer
Ist mit den o.g, Formulierungen eine Pro Rata Temporis Klausel "geschaffen" worden?
17.7.2019
| 50,00 €
von Rechtsanwalt Gerhard Raab
Satz unter keinen Umständen als pro rata temporis Klausel interpretiert werden. Er entspricht nicht den gängigen Empfehlungen für die Formulierung einer solchen Klausel. ... Zweifelhafte Formulierungen gehen zu Lasten des Arbeitgebers.
19.4.2006
von Rechtsanwalt Marcus Schröter
Es geht um einen Vertrag für einen leitenden Mitarbeiter im SInne des KSchG, Funktion mit Prokura, tituliert als Mitglied der GL, keine weitere Organschaft wie GF oder Vorstand eingetragen Frage 1: Reicht folgende Klausel zur Wahrung der Betriebszugehörigkeit in einem neuen Vertrag aus : Zur Neuregelung der Bedingungen des mit Ihnen ab dem 1.3.1996 geschlossenen Angestelltenverhältnisses wird folgendes vereinbart: Diensvertrag zwischen... usw. usw. oder muss man da detaillierter werden ? Frage 2 Entsteht aus folgender Formulierung ein unbegrenzter Anspruch auf Mehrarbeit je nach Gustus der Firma (im ersten Paragraph heisst es dass eine 40 Stunden Woche besteht): Es wird unterstellt, das der Angestellte seine ganze Arbeitskraft dem Unternehmen zur Verfügung stellt.
18.3.2010
von Rechtsanwalt Michael Vogt
Lässt sich aus der Formulierung "Wir waren mit ihren Leistungen stets voll zufrieden" wegen der teilweisen Übereinstimmung der Wortwahl zu der zuerst zitierten Verklausulierung ableiten, dass hier der Geheimcode zur Umschreibung eines Alkoholproblems benutzt wurde.

| 22.3.2016
von Rechtsanwältin Daniela Désirée Fritsch
In meinem neuen Arbeitsvertrag steht folgende Klausel: ...Die individuelle regelmaessige Arbeitszeit betraegt woechentlich 40 Stunden. ... -dass diese Klausel unwirksam ist, da nicht genau bekannt ist, wieviel Std. ich pro Woche arbeiten muss?

| 16.4.2013
von Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler
Mein Arbeitsvertrag enthält folgende Formulierung dazu: "Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate zum 15. eines Monats und - wenn dies nicht möglich ist - zum Ende eines Kalendermonats." Irritiert bin ich aufgrund der Formulierung "wenn dies nicht möglich ist".
30.3.2015
von Rechtsanwalt Sascha Steidel
Guten Tag, ich bin seit 01.01.2005 bei einem Unternehmen angestellt. Nun möchte ich sehr gerne den Betrieb wechseln, weiß aber nicht genau wie die Fristen in meinem Fall sind. Denn in meinem Arbeitsvertrag steht folgender Satz : ....
27.12.2007
von Rechtsanwalt Marcus Schröter
Gerne würde ich wissen, ob die folgende Klausel zu meinem Nachteil ausgelegt werden kann: "Das Arbeitsverhältnis endet im gegenseitigen Einverständnis aufgrund arbeitgeberseitiger Veranlassung ohne Einhaltung der bei einer arbeitgeberseitigen Kündigung einzuhaltenden Frist zum 31.12.2007". ... Formulierung m.E. eine Kündigung aufgrund eines Verschuldens meinerseits.

| 28.6.2018
von Rechtsanwalt Andreas Orth
Hallo, In meinem Arbeitsvertrag befindet sich folgende Formulierung für Nebenbeschäftigungen: "Der Arbeitnehmer stellt seine ganze Arbeitskraft in den Dienst der Firma. ... Mir ist leider aus der Formulierung nicht ganz klar, ob ich nun einer Nebenbeschäftigung nachgehen kann oder nicht.

| 6.10.2011
von Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
Würde auf Basis dieser Formulierung die gesetzliche Kündigungsfrist vom Arbeitgeber mit zunehmender Betriebszugehörigkeit auf mich übertragen werden, oder ist dieses aufgrund der allgemeinen Formulierung nicht deutlich hervorgehoben?

| 11.9.2017
von Rechtsanwalt Ingo Bordasch
Die konkreten Beträge stehen nicht in der Klausel. ... Allerdings frage ich mich, was auf Basis dieser Formulierung zu den Fortbildungskosten gezählt werden darf. ... Bzw. ist diese Klausel überhaupt gültig?

| 14.7.2009
Meine Frage bezieht sich auf die Belastbarkeit dieser Formulierung. Hat sich der AG mit dieser Formulierung rechtsverbindlich verpflichtet, mir eine Abfindung zu zahlen, sofern ich keine Kündigungsschutzklage anstrenge? Was mich irritiert, ist zum Einen das Fehlen der Formulierung "WIR bieten Ihnen an" und zum Anderen der explizite Ausschluss von § 1a KSchG.
21.10.2014
von Rechtsanwalt Peter Eichhorn
Da es sich um ein Kleingewerbe handelt, an das auch Kapital gebunden ist, möchte ich diese Zusatzvereinbarung mit der Formulierung eigentlich ungern so wie sie ist unterzeichnen. ... Meine Frage: Ist diese Schluss-Formulierung rechtens wenn ich dies so unterschreibe, oder ist diese Klausel nichtig und der AG braucht in jedem Fall einen berechtigten Grund für den Widerruf?
20.2.2008
von Rechtsanwalt Stefan Steininger
Diese Klausel war bereits in meinem alten Arbeitsvertrag enthalten. ... Ist die Bindungs-Klausel wirksam?
27.4.2009
Damit war beim Vorstellungsgespräch mein Arbeitgeber auch einverstanden, er wollte allerdings eine Klausel in den Arbeitsvertrag aufnehmen, die die Erledigung von Aufträgen für Mitbewerber bzw. konkurrierenden Unternehmen ausschließt. Im Arbeitsvertrag steht nunmehr hinsichtlich des Wettbewerbsverbotes folgende Formulierung „§ 8 Wettbewerbsverbot Dem Angestellten ist es untersagt, während der Dauer dieses Vertrages in selbständiger, unselbständiger oder sonstiger Weise für ein Unternehmen tätig zu werden, welches mit der Gesellschaft im direkten oder indirekten Wettbewerb steht. In gleicher Weise ist es ihm untersagt, während der Dauer dieses Vertrages ein solches Unternehmen zu errichten, zu erwerben oder sich hieran unmittelbar oder mittelbar zu beteiligen.“ Zur Nebenbeschäftigung ist im Vertrag folgendes vermerkt: „Zu einer Nebenbeschäftigung, gleich welcher Art, bedarf der Angestellte der schriftlichen Einwilligung der Arbeitgeberin.“ Meine Frage: Ist die Formulierung des Wettbewerbsverbotes unter der Prämisse, dass ich mein Gewerbe weiterführen will, (evtl., wenn es meine Zeit erlaubt auch kleinere Aufträge erledigen würde - natürlich nicht für Mitbewerber oder konkurrierende Unternehmen) soweit korrekt?
26.3.2019
| 70,00 €
von Rechtsanwalt Sascha Lembcke
Jetzt habe ich in meinem Arbeitsvertrag eine Klausel zu "Ausbildungskosten" gefunden, die mir die Kündigung während der Probezeit wohl erschweren soll.
123·5·10·15