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Durch Werbung habe ich mich dazu verleiten lassen, per E-Mail ein Probe-Abo für den Börsenbrief "Rohstoff-Signale" des FID-Verlages abzuschließen. 30 Tage lang könne ich ihn kostenlos testen - so die Werbung. Wolle ich ihn darüberhinaus behalten, brauche ich nichts weiter zu tun. Dann verlängere sich das Abo.

Im Februar dieses Jahres erwarb ich zwei Reisegutscheine (Deal des Tages) in Höhe des Gesamtpreises von ca. 1100,- Euro (jeweils ca. 550,- Euro), die ich per Banklastschrift auch sofort bezahlt habe. Die beiden Gutscheine waren speziell für die Buchung eines aktuellen Reise-Tagesdeals des gleichen Reiseveranstalters erworben worden, sodass ich möglichst sofort diese Reise auch abschließen wollte. In der E-Mail mit der Bestätigung des Erwerbs dieser Gutscheine war eine kurze Darstellung der Einlösung dieser Gutscheine enthalten.

Also meine Nicht hat vor 3 Jahren in einem Internet Portal für Ihre Schule Firma Sofatuor in Berlin gebucht. Dieses kostet damals 480. Euro für 2 Jahre.

Ich habe am 14.08.15 Schränke bei einem großen Möbelhaus bestellt. Lieferzeit laut Kaufvertrag ca. 5 Wochen. Nach etwa 10 Wochen habe ich bei dem Lieferanten nachgefragt wann die Lieferung denn stattfinden soll.

Allerdings sagt Knuddels.de ebenfalls in den AGB, dass u.a. keine Grafiken von Knuddels.de in kommerziellen Webseiten eingebunden werden dürfen. ... Sie können die AGB des Shops hier einsehen: http://shop.knuddels.de/conditions.php Und dürfen die Bilder von "Rosen" und "Knuddels" rechtlich gesehen für eine Artikelbeschreibung verwendet werden, obwohl Knuddels.de den Verkauf dieser Artikel strikt untersagt? ... Reicht dafür eine einfache Klausel auf der Webseite z.B. in den AGB?

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich ziehe nach 2 Jahren und 8 Monaten aus meiner Wohnung aus.Ich bin damals in eine weissgestrichene Wohnung gezogen und habe seither nicht renoviert.Die Wände sind nach wie vor weiss.Natürlich nachgedunkelt,was sich beim Abhängen der Bilder zeigte. Im Mietvertrag sind zwar weiche Fristen( turnusmässig,im Allgemeinen)was Renovierung betrifft,aber in einen Anhang des Mietvertrags steht,dass ich die Wohnung im gleichen Zustand ,ungeachtet der Mietdauer,zurückgeben muss,wie übernommen.Dass die Decken und Wände bei Auszug weiss gestrichen sein müssen. Nach der Kündigung meinerseits kam nun heute ein Schreiben der Hausverwaltung,In diesem steht nun erneut,dass die Decken und Wände bei Auszug weiss gestrichen werden müssen.Soweit ich weiss,ist diese Vorgabe( Farbklausel ) nicht gültig.Muss ich nun überhaupt renovieren?

Hallo, ich bin ein selbständiger EDV-Dienstleister (Einzelfirma). Unter anderem biete ich den Kunden Hosting von Domains an. Die Kunden mieten Serverplatz und Domains und bezahlen pro Monat einen Betrag.

Wir haben durch unsere AGB erklärt, das nicht wir die Inhaber der Beiträge sind, und das Mitglieder nichts schreiben dürfen, was gegen Gesetze verstösst. Der AGB muss bei der Registrierung zugestimmt werden.

Habe ich es richtig verstanden, daß es nach Ziffer 3.6.4. der Bedingungen für den Erwerb und die Nutzung einer BahnCard 100 im Falle der Vorab-Einmalzahlung von EUR 3.800,-- keine anteilige Erstattung bei beruflichen Veränderungen gibt , also wenn ich die BahnCard 100 wie in meinem Fall nach einem Monat überhaupt gar nicht mehr brauche ? Liegt hier nicht ein Fall nach <a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/AGBG/9.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 9 AGBG: Generalklausel">§ 9 AGBG</a> vor ? Wie hoch wäre das prozessuale Risiko ?

Ist es generell verboten, erlaubt oder entscheidet das jede Bank selbst in ihren AGB (habe nichts relevantes in den Fidor AGB gefunden)?

In den AGB findet sich nichts zu der Form der Kündigung. https://www.fidor.de/documents/banking/corporate/agb-fidor-smart-geschaeftskonto.pdf

So steht es auch in den AGB des Lieferanten. Meine Frage: Ist diese Vorgehensweise korrekt, wenn dies so auch in den AGB steht?

Kann man ihm nun Mehrkosten/Pauschale aufgrund seines "Datenlieferungsverzuges" geltend machen bzw. wäre eine solche Regelung in den AGB/Vertrag zulässig? Zuvor müsste dann eine Regelung in den AGB/Vertrag à la "Der Kunde muss die zur Erstellung notwendige Daten innerhalb von 14 Tagen übermitteln" getroffen werden, richtig?

Situation: Es besteht ein Transportauftrag für einen Pkw von Deutschland nach Mallorca. Das Fahrzeug wurde bereits an den Spediteur übergeben. Die Frachtrechnung über 930,00 € netto zzgl.

Sehr geehrte RA, unsere Frage wie nachfolgend; Wir haben eine Sauna aus Österreich bestellt und liefern lassen zu einem sehr hohen Preis, da es sich um Zirbenholz handelt. Die Sauna ist angeliefert worden ohne eine Aufbauanleitung ohne Auflistung der einzelnen gelieferten Hölzer und zudem sind einige Hölzer sehr schief und können nicht aneinader befestigt werden ! Jetzt haben wir alles bezahlt bis auf 545,00 € die wir einbehalten haben, wegen der Mängel an dem Holz und fehlender Anleitung zum Aufbau.

Die AGB''''s sind so undefinierbar mit Buchstaben und Ziffern das ich das selber nicht zuordnen kann (100% sind da jedoch nicht aufgeführt bei 2 Monaten vor Reisebeginn) und mich auf die Auskunft des MA verlassen habe - es wären jedoch noch fast 2,5 Monate bis Reiseantritt Mitte Mai.

In den AGBs des Seminaranbieters, die dem Kunden übersandt wurden, sind die Bedingungen für Stornierungen wie folgt geregelt: "Stornierungen müssen schriftlich erfolgen.

Auf Anfrage wurde mir mitgeteilt, dass mein Fall deren Rechtsabteilung zur Prüfung vorliegt und mir wurde mitgeteilt, dass gewerblicher oder kommerzieller Handel mit den Gutscheinen verboten sei (die Strafe darauf laut deren AGB 2500€ je Fall).

In den AGB steht aber wohl, dass dies nur schriftlich mit eigenhändiger Unterschrift möglich ist.

In den AGBs des Kaufvertrags steht unter "Abnahme" folgendes: "Verlangt der Verkäufer Schadenersatz, so beträgt dieser 10% des Kaufpreises einschließlich des Preises der vereinbarten Nebenleistungen.