Hilfe & Kontakt
Schnell einen Anwalt fragen:
 Antworten,  Anwaltsbewertungen
480.252
Registrierte
Nutzer
Anwalt? Hier lang

1
 
Frage Stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage Stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

email Konto trotz Zahlung nicht freigeschaltet


| 23.07.2007 21:40 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Guten Tag,

Ich habe Anfang dieses Jahres einer mehrmonatigen Gratis-Mitgliedschaft bei Web.de zugestimmt, die mir nach mehrjähriger Nutzung des Freemail accounts widerholt als “Treuegeschenk” angeboten wurde.

In den AGB wird, wie sie wissen, eine Kündigungsfrist genannt, und, sollte der Vertrag bestehen bleiben soll die Zahlung der Mitgliedschaft wahlweise per Kreditkarte, Lastschrifteinzug oder Überweisung geleistet werden können.

Ich erhielt jedoch weder zu Anfang noch nach Ablauf der Gratismitgliedschaft eine Bestätigung des Vertrages oder eine Aufforderung oder Anleitung die Zahlungsweise zu wählen. Der Anbieter hat jedoch diesbezügliche Daten von mir seit Jahren gespeichert, daher machte ich mir keine grossen Gedanken über den weiteren Verlauf.

Ich erhielt dann eine Rechnung für drei Monate über 15€ für die Monate Juni, Juli und August, mit der Aufforderung diese innerhalb von 10 Tagen zu begleichen. Allerdings war nur Überweisung als Zahlungsmethode angegeben. Da ich im Ausland lebe wollte ich jedoch mit Kreditkarte zahlen.

Auch wollte ich den Vorgang schriftlich regeln, da sämtliche angegebenen Servicenummern, sowie die im Impressum auf der Seite angegebenen Telefon und Faxnummer des Anbieters nur vom Deutschen Festnetz aus anwählbar sind (und zudem mit hohen Gebühren verbunden).

Ich schrieb daher mehrere emails mit der Bitte um Kreditkartenabbuchung, mit der Bitte um Klärung, mit erneuter Bitte um Abbuchung, erhielt jedoch nie eine Antwort und auch der Betrag wurde nicht abgebucht.

Statt dessen wurde mein Konto Anfang Juni ohne Vorankündigung gesperrt, wobei als Grund für meine fehlgeschlagenen Logins jedoch zunächst per automatischer Weiterleitung auf verschiedene Serviceseiten entweder technische Gründe, bzw eine vorrübergehende Sperre ausländischer IPs aus Spamschutzgründen angegeben wurden.

Weitere schreiben per email und Internet Kontaktformular an die verschiedenen Serviceteams blieben bis heute unbeantwortet.

Während eines Kurzaufenthalts in Deutschland Ende Juni gelang es mir schliesslich mit dem Kundencenter zu telefonieren, wobei mir mitgeteilt wurde es sei "nichts verloren", die Zahlungsverzögerung sei der Grund, nicht Spamschutz, und mein Konto würde bei eingehender Zahlung sofort freigeschaltet.

Kreditkartenzahlung sei aber – so glaubte die Mitarbeiterin – grundsätzlich nicht möglich. Als ich auf die AGB hinwies meinte sie ich solle mich diesbezüglich mit der „Buchhaltung“ in Verbindung setzen, die jedoch nur Montag bis Freitag zu erreichen sei.

Eine Telefonnummer die vom Ausland aus zu erreichen wäre konnte – oder, wie ich jetzt weiss, wollte sie mir allerdings nicht nennen.

Jedoch erhielt ich eine email Adresse über die ich mich direkt mit der Zuständigen Abteilung in Verbindung setzen könne. An diese schrieb ich nochmals mit der Bitte um Kreditkartenzahlung, oder falls nicht möglich, die Möglichkeit einer Zahlung des gesamten Jahresbetrags, per Auslandsüberweisung.

Nachdem ich auch da keine Antwort erhielt, und der Betrag weiterhin nicht abgebucht wurde, blieb mir nichts anderes übrig als eine Überweisung des Rechnungsbetrags von einem Deutschen Konto meiner Familie in die Wege zu leiten.

Zu diesem Zweck liess auch nochmals beim Kundenservice anrufen -um an die nötigen Bankdaten zu kommen und zu sehen ob denn nun alles geklärt sei und es stellte sich folgendes heraus:

Durch diese erneute Verzögerung hatte man den Vorgang bereits an ein Inkassounternehmen weitergeleitet. Ein Anruf dort ergab jedoch dass dieses Unternehmen den Vorgang noch nicht im Computer hatte, noch keine Inkassonummer existierte und der Vorgang nun – nachdem wir den Überweisungsbeleg gefaxt hatten auch nicht aufgenommen würde.

Nochmalige Anrufe am selben Tag bei sowohl dem Inkassounternehmen als auch beim Email Anbieter bestätigten den erhalt des Faxes, dass durch die Nichtaufnahme keine weiteren Kosten entstünden und einer Freischaltung meines Kontos nun nichts mehr im Weg stünde.

Die Freischaltung sollte sofort nach Eingang des Geldes erfolgen – Vorraussichtlich zwei, spätestens drei Tage später, also am 4.7.2007.

Nun erhielten wir auch nach einiger Diskussion eine Telefonnummer die vom Ausland aus zu erreichen ist, die der Zentrale.

Seit dem 9.7., an dem mein Konto noch nicht freigeschaltet war, stand ich daher beinahe täglich telefonisch mit dem Kundencenter in Verbindung um zu fragen was denn diese Verzögerung verursache. Das konnte man mir nicht beantworten, man wäre gar nicht zuständig. Allerdings wurde mir mehrmals eine sofortige Weiterleitung des Vorgangs und damit verbundene Freischaltung zugesichert.

Die Aussagen waren jedoch widersprüchlich – einmal hatte man den Vorgang bereits weitergeleitet, dann doch nicht wollte das aber sofort erledigen, dann wollte man erst noch prüfen und mich schriftlich benachrichtigen.

Die Freischaltung sollte – je nach Telefonat jeweils "im Lauf des Tages", "sobald die Kollegen den Vorgang auf dem Tisch haben" also am folgenden Tag, dann "nach erneuter Prüfung gegen Ende der Woche" erfolgen.

In insgesamt acht Telefonaten wurde jeweils ein neuer "voraussichtlicher Termin" genannt und gesagt wurde die vorherigen Angaben der Kollegen stimmten nicht.

Bei meinem letzten Anruf vergangene Woche weigerte man sich schliesslich mir überhaupt irgendeine Information zu meinem Konto zu geben, behauptete sogar dazu wären die Mitarbeiter von Anfang an nicht befugt gewesen und die Angaben die sie gemacht hätten wären daher schlicht und einfach falsch.

Man weigert sich ausserdem mich mit der zuständigen Abteilung zu verbinden und speisst mich weiterhin mit wagen Ankündigungen ab.

Bis heute ist mein Konto weder freigeschaltet noch hat man mir je einen Grund für die Verzögerung nennen können oder wollen, nicht einmal ob mir mein Konto jemals wieder zu Verfügung steht kann man mir sagen.

Obwohl sowohl meine Postadresse, eine alternative – nicht gesperrte - email adresse bei einem anderen Anbieter, und auch sowohl meine Geschäfts- und Privatnummer bekannt sind habe ich trotz mehrerer Anfragen über Monate hinweg per email, Fax oder Internet-Kontaktformular überhaupt nichts schriftlich erhalten - ausser der Rechnung.

Nicht einmal telefonisch angekündigten Benachrichtigungen wurden gesandt. Als Grund dafür wurden z.B. wurden Schreibfehler der Kollegin beim versenden der email am Vortag angegeben, dann war doch kein email Ausgang verzeichnet, dann hätte man sowieso keine Befugnis gehabt, usw.

Mündlich bin ich am Telefon also wochenlang hingehalten und gar angelogen worden.

Ich möchte nun, wie sie verstehen werden, weitere teure und nutzlose Telefonnate vermeiden, da ich glaube ich werde mit Absicht hingehalten und somit – einfach abgezockt.

Da ich allerdings auch schriftlich nicht durchkomme weiss jetzt nicht mehr was ich noch tun kann.

Es geht mir hier nicht - wie leider vielen anderen – um das eventuell unbeabsichtigte oder gar unrechtmässige Zustandekommen des Vertrages oder der Clubmitgliedschaft an sich (obwohl ich natürlich von Kreditkartenabbuchung ausgehen konnte), sondern darum endlich wieder an mein email Konto zu kommen für das ich schliesslich – wenn auch spät, aber ohne Schuld an der Verzögerung – voll bezahlt habe.

Daher meine Fragen:

Hat der Anbieter nach erfolgter Zahlung überhaupt noch das Recht mir die Freigabe meines Kontos ohne Angabe von Gründen zu verweigern bez. welche Möglichkeit habe ich wieder an meine Daten zu kommen?

Kann man mir wirklich jegliche telefonische oder schriftliche Information bezüglich meines Kontostatus verweigern - trotz Datenabgleich – oder habe ich eine Möglichkeit an diese Information zu kommen?
Schliesslich hängt doch jedes weitere Vorgehen davon ab zu wissen was „los“ ist. Will man es mir eventuell deshalb nicht sagen?

Ist es dann auch noch erlaubt mich statt dessen mit bewusst ungenauen bzw falschen Angaben und Zusicherungen zu weiteren teuren Anrufen zu verleiten, oder kann ich mich als Kunde wirksam gegen eine solche Behandlung wehren?
(Dazu sei vielleicht anzufügen dass zwei schriftliche Beschwerden per email und Fax keinerlei Wirkung, geschweige denn Beantwortung oder Erklärung zur Folge hatten)

Für eine Empfehlung wie ich nun weiter vorgehen könnte wäre ich sehr dankbar.

Vielen Dank für Ihre Antwort und Hilfe.

Notfall?

Jetzt vertrauliche kostenlose Ersteinschätzung von einem erfahrenen Anwalt erhalten!

Feedback noch heute.

Kostenlose Einschätzung starten
Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, diese möchte ich an Hand Ihrer Angaben summarisch wie folgt beantworten:

1. Nachdem Sie die Zahlung geleistet haben, ist der Anbieter natürlich verpflichtet auch seine vertraglichen Pflichten zu erfüllen. Nach Ihrer Schilderung kann ich keinen Grund erkennen, den Account nicht freizuschalten.
2. Einen Zugriff auf Ihre Daten ergibt sich aus Ihren vertraglichen Rechten. Diese sind natürlich auch im Rahmen des Vertrages (sowohl in der Free-Variante als auch kostenpflichtig) zugänglich zu machen.
3. Telefonische Auskünfte könnten unter dem Vorwand des Datenschutzes evtl. noch problematisiert werden. Spätestens für schriftliche Stellungnahmen gilt dies aber nicht mehr. Auch wenn sicherlich kein direkter vertraglicher Anspruch auf eine „Status-Info“ besteht, wird sich aus den vertraglichen Nebenpflichten ergeben, dass der Anbieter entsprechende Informationen auf Anforderung mitteilt.
4. Selbstverständlich sind bewusste Falschinformationen nicht gestattet. Hier wäre z. B. auf Grund einer falschen Auskunft an einen Schadenersatzanspruch zu denken (wobei dieser wahrscheinlich nur schwer konkret zu beziffern sein dürfte). Allerdings dürfte ein bestimmtes Beschwerdemanagement nicht geschuldet sein.
5. Vorgehen: Fordern Sie den Anbieter unter Fristsetzung auf, seine vertraglichen Pflichten zu erfüllen. Drohen Sie die außerordentliche Kündigung und Schadenersatzansprüche sowie die Rückforderung des geleisteten Betrages an. ach Ablauf der Frist erklären Sie vorgenanntes entsprechend.
Alternativ könnten Sie in dieser Situation auf Leistung klagen. Setzten Sie dazu eine Frist zur Bereitstellung des Accounts. Nach Ablauf dieser Frist erheben Sie Klage auf Bereitstellung des gebuchten Accounts.

Ich hoffe, Ihren einen hilfreichen ersten Überblick verschafft zu haben. Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich recht herzlich. Bitte beachten Sie, dass diese Beratung eine umfassende Prüfung an Hand aller Unterlagen nicht ersetzen kann. Für Rückfragen und die weitere Interessenvertretung stehe ich gerne zur Verfügung.


Mit freundlichen Grüßen


Stefan Steininger
Rechtsanwalt

www.anwalt-for-you.de

Nachfrage vom Fragesteller 23.07.2007 | 22:36

Sehr geehrter Herr Steininger,

Vielen Dank für die sehr prompte und hilfreiche Beantwortung meiner Frage. Ich verstehe sie so, dass ich durchaus gute Chancen hätte noch an meine Daten zu kommen und dass die bisherige vorgehensweise des Anbieters nicht rechtens ist.

Ich muss aber in zwei Punkten zum besseren Verständnis nochmals nachhaken:

Ihr Punkt 4. Meinen sie mit Schadensersatz z.B. die erzwungenen Telefonkosten, eine Rückerstattung des Mitgliedsbeitrags für den grundlos gesperrten Zeitraum - oder auch den - zugegebenermassen schwer zu beziffernden Datenverlust oder Verdienstausfall?

Ich verstehe leider den Sinn des folgenden Satzes nicht: "Allerdings dürfte ein bestimmtes Beschwerdemanagement nicht geschuldet sein." Was ist damit gemeint?

Zu Punkt 5. "nach Ablauf der Frist erklären Sie vorgenanntes entsprechend"
Wie "erkläre" ich das? Meinen Sie damit nur dass ich dann z.B. die ausserordentliche Kündigung selbst schriftlich einreiche/einsende, z.B. per Einschreiben?
Wie gehe ich ansonsten zur Erklärung von z.B. Schadensersatzforderungen vor? Ich meine, kann ich das selbst?

Die Klage auf Leistung als letzte Alternative - würde sich das denn finanziell überhaupt lohnen?
Könnten Sie mir - sofern das nicht den Rahmen der Kostenlosen Nachfrage sprengt - eine ungefähre Angabe zu den Kosten einer solchen Klage machen oder mir mitteilen wo ich mich darüber informieren kann?

Nochmals vielen Dank für Ihre Bemühungen

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 24.07.2007 | 14:46

Es freut mich, dass Ihnen meine Antwort geholfen hat.

Schaden könnte natürlich auch Verdienstausfall sein (wenn sich derartiges nachweisen lässt).

Hinsichtlich des Beschwerdemanagements hatten Sie ausgeführt, dass nichts unternommen wurde. Hierauf bezog sich die Aussage, dass kein Anspruch auf eine bestimmte Reaktion besteht.

Senden Sie die Kündigung auf jeden Fall per Einschreiben. Die Erklärung muss deut-lich erkennen lassen, was Sie wollen.

„Lohnen“ wird sich eine Klage wahrscheinlich finanziell nicht. Nur Ihr Interesse an der Adresse kann hier vorrangig sein.

Zu den Kosten kann ich ohne genaue Darstellung des Streitgegenstandes leider nichts sagen. Auf unserer Homepage finden Sie aber ein Tool, mit dem Sie die möglichen Kosten bei unterschiedlichen Streitwerten berechnen können.

Bewertung des Fragestellers |


Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Sehr hilfreich "
FRAGESTELLER 5/5.0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 60124 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Meine Frage wurde verständlich und ausführlich beantwortet. Vielen herzlichen Dank! ...
FRAGESTELLER
4,6/5,0
Klar und unumwunden im Ganzen zu empfehlen ! ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Die Antworten auf meine Fragen waren ausführlich und verständlich. ...
FRAGESTELLER