Mikrozensus Zwangsgeld
Generelle Themen
| 11.02.2011 | 25482 Aufrufe | ***
Guten Tag,
vor ca. einem Jahr bekam ich von Mikrozensus die Aufforderung den vom Landesamt für Statistik aufgestellten Fragenkatalog zu beantworten u...
Couch kaputt geliefert, wer zahlt?
Kaufrecht
| 11.02.2011 | 3623 Aufrufe | ***
Hallo,
ich habe folgendes Problem:
Im November letzten Jahres haben wir und eine Ledercouch für 1699 Euro im Versandhandel bestellt und Ratenzahlu...
Nachvertragliche Verschwiegenheit
Arbeitsrecht
| 10.02.2011 | 3485 Aufrufe | ***
Hallo zusammen,
Ich bin im Bereich des Ausbaus bestehender Kundenbeziehungen für ein Unternehmen seit ca. 3 Jahren tätig. Daneben bin ich auch bei ...
privater Darlehensvertrag
Vertragsrecht
| 10.02.2011 | 6177 Aufrufe | ***
Der Sachverhalt:
Hier der Fall:
im Jahre 2002 verständigen sich A und B auf die Gewährung eines Darlehens, in Höhe von EUR 25.000, das B an A geben ...
Arbeitsrecht bzw. Frage zum Mutterschutz
Arbeitsrecht
| 10.02.2011 | 8284 Aufrufe | ***
In meinem Arbeitsvertrag ist eine 40 h -Woche vereinbart. Es besteht eine schriftliche Zusatzvereinbarung über eine Überstundenpauschale. In der Zusat...
abmahnung durch arbeitgeber wegen freier meinungsäußerung
Arbeitsrecht
| 09.02.2011 | 5439 Aufrufe | ***
Hallo!Folgendes ist passiert.Ich arbeite als Rettungssanitäter seit einem Jahr in einem Krankentransportunternehmen.Ich wurde am 01.01.2011 mit einem ...
Vertrag zur Belegung von Werbeflächen
Vertragsrecht
| 08.02.2011 | 1404 Aufrufe | ***
Wir (eine GmbH) haben im September 2009(!) einer Firma, die für einen Verein in unserem Ort ein Fahrzeug anschafft, einen Auftrag erteilt. Wir beteili...
Verjährung von Forderungen aus Bankdarlehen
Vertragsrecht
| 08.02.2011 | 3782 Aufrufe | ***
8/2000 gewährte eine Bank einer Privatperson ein sg. Allzweckdarlehen. In 5/2004 war bis auf einen Betrag von ca. 2000.- EUR das Darlehen rückbezahlt....
Entfernung von Einträgen in Foren etc... mit einem geschützen Begriff
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 08.02.2011 | 2426 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte,
ich benötige in nachstehender Angelegenheit absolute Rechtssicherheit:
Ich bin Inhaber einer beim D...
Pacht oder Nutzung
Generelle Themen
| 07.02.2011 | 2046 Aufrufe | ***
Ich bin eine Versorgungsbevollmächtigte meiner Mutter, die im Heim wegen starker schwerwiegender Demenz ist.Da meine Geschwister sich an den Unkosten ...
Arbeitsverhältnis beenden nach Erziehungszeit
Arbeitsrecht
| 07.02.2011 | 1198 Aufrufe | ***
Hallo, meine Frau ist seit 05.09.2005 in Erzeihungszeit, unser zweites Kind wurde am 28.01.2008 geboren. Nachdem hier die 3 Jahre abgelaufen sind, wil...
Rechte an Werbefilm
Medienrecht
| 06.02.2011 | 1901 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Folgende Situation: Habe auf persönlicher Beziehungsebene einen Werbefilmer kennengelernt, der kostenlos einen Kurzw...
Urheberrecht bei Digitalisierungsdienst von VHS-, Audiocassetten und Schallplatten
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 04.02.2011 | 1999 Aufrufe | ***
Guten Tag,
ich plane einen Digitalisierungsdienst von VHS-, Audiocassetten und Schallplatten anzubieten um diese vor dem Verfall zu retten.
Inw...
Arbeitszeitkonto Zeitarbeit
Arbeitsrecht
| 03.02.2011 | 7510 Aufrufe | ***
Ist eine Zeitarbeitsfirma berechtigt, in Zeiten der Nichteinsetzbarkeit des Zeitarbeiters die "Fehlstunden" aus dem Arbeitszeitkonto des Zeitarbeiters...
Zuständigkeit GBR
Arbeitsrecht
| 02.02.2011 | 2128 Aufrufe | ***
Folgender Sachverhalt: Ich arbeite in einem Unternehmen in Norddeutschland ( Fa. XYZ GmbH & Co. KG ). An diesem Standort gibt es keinen Betriebsrat. B...
Mietminderung? kann nicht alle Zimmer nutzen
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 01.02.2011 | 2329 Aufrufe | ***
Hallo,
ich bin zum 1.Januar diesen Jahres in ein gemietetes Haus eingezogen.
Die Wohnfläche beträgt 180 Quadratmeter, nun kann ich aber von den 180 ...
Beraterhaftung beim Makler für gewerbliche Leasinggeschäfte?
Wirtschaftsrecht, Bankrecht, Wettbewerbsrecht
| 28.01.2011 | 1332 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
in Kürze beabsichtige ich mich als Leasingmakler für gewerbliche Leasingverträge selbständig zu machen. Die Ausübung...
BGH Urteil V ZR 193/09
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 28.01.2011 | 2281 Aufrufe | ***
Eine Eigentümergemeinschaft möchte einen einzelnen Eigentümer von durch den Bauträger geplanten und nicht fertiggestellten,später durch den Eigentümer...
Teilzeitarbeitswunsch in Elternzeit
Arbeitsrecht
| 26.01.2011 | 1884 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
als Arbeitgeberin habe ich folgendes Anliegen:
In unserer Gemeinschaftspraxis...
Besteht eine fehlende Beschreibungskraft oder freihaltebedürftige Anngabe?
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 26.01.2011 | 1483 Aufrufe | ***
Hallo,
ich hab da mal eine allgemeine Frage zur Orientierung im Markenrecht.
Wenn ich mir einen allgemeinen Begriff, wie z.B. geschminkt marke...
Ist die Angabe von "i.A." in E-Mails von Mitarbeitern an Kunden verpflichtend?
Internetrecht, Computerrecht
| 26.01.2011 | 33991 Aufrufe | ***
Ist es zwingend erforderlich, das in der E-Mail-Signatur ein "i.A." verwendet wird? Im konkreten Fall geht es um übliche Kundenleistungen (Serviceemai...
Abmahnung/Unterlassungserklärung
Internetauktionen
| 24.01.2011 | 3116 Aufrufe | ***
ich habe eine Abmahnung erhalten und soll nun eine Unterlassungserklärung unterschreiben.
Bei ebay habe ich ein Schmuckset verkauft, leider ist die A...
Mietrecht: Heizkosten / Kaution / Schneeräumen
Mietrecht, Wohnungseigentum
| 24.01.2011 | 1900 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bewohnen ein Haus im 1.OG, im Untergeschoss befindet sich die Zahnarztpraxis des Hausbesitzers. Da wir keine Zäh...
Arbeitsvertrag prüfen
Arbeitsrecht
| 24.01.2011 | 1377 Aufrufe | ***
Weiterverkauf von Ausstellungsplakaten, die in einem Museum erworben werden
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 23.01.2011 | 1609 Aufrufe | ***
Guten Abend,
ich habe eine Frage zum Weiterverkauf von Ausstellungsplakaten laufender oder vergangener Kunstausstellungen.
Meine Idee ist folgen...
Autorenvertrag in der Bildenden Kunst - Branche
Vertragsrecht
| 22.01.2011 | 1303 Aufrufe | ***
Mir ist von einem Verlag X die Realisierung eines Buches mit 60 Zeichnungen von mir auf insgesamt 120 S. angeboten worden.
Texte und Zeichnungen soll...
Kündigungsfrist im öffentlichen Dienst - TV-L
Arbeitsrecht
| 21.01.2011 | 1981 Aufrufe | ***
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ich bin seid dem 1.4.2009 nach TV-L eingestellt.
Für meine Kündigung gilt §34 Absatz 1 TV-L.
Welche Kündigungsfris...
Werktitelschutz contra Domain
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 20.01.2011 | 1350 Aufrufe | ***
Ich besitze eine Domain xxx-akademie.de. Ein Mitbewerber behauptet, er habe einen Werktitelschutz über eine sehr ähnliche Bezeichnung in der Schweiz.I...
urheberrechtsverletzung durch filesharing
Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht
| 20.01.2011 | 1342 Aufrufe | ***
Rechnung über 450 € vom Anwalt bekommen.
Titel in Tauschbörse angeboten und downgeloadet. Anhand von Testdownload ip-Adresse festgestellt.
Ich soll...
Abfindung, soziale Fürsorgeleistungen, Steuer
Arbeitsrecht
| 19.01.2011 | 2489 Aufrufe | ***
Guten Tag!
Ich habe bereits eine betriebsbedingte Kündigung zum 31.03.2011 erhalten. Eine Abfindung wurde zugesagt. Ab dem 1.04.2011 werde ich arbe...
Frag-einen-Anwalt Antwort von Jan Wilking abonnieren!
