Sehr geehrter Ratsuchender,
Unternehmen, die Erdarbeiten verrichten, haben eine Verkehrsicherungspflicht (§ 823 BGB
) gegenüber Eigentümern von Kabeln (Telekom, Versorgungsunternehmen, etc.), die in der Erde verlegt sind.
Diese Verkehrsicherungspflicht der Unternehmer gilt bei Telekommunikationskabeln auch grundsätzlich auf Privatgrundstücken, da es üblich ist, dass solche Kabel auch durch Privatgrundstücke führen.
Wie weit diese Verkehrsicherungspflicht reicht, wird bei Kabeln der Deutschen Telekom von den Kabelschutzanweisungen der Telekom beschrieben.
Zu diesem Zweck gibt es auch ein Webportal (Trassenauskunft Kabel) der Telekom, auf der man z.B. Lagepläne einsehen kann. Auch bei der Telekom vor Ort können Kabelpläne eingesehen werden.
Die Kabelschutzanweisungen gibt auch Auskunft darüber, wie Kabel der Telekom üblicherweise verlegt sind, und welche Arbeiten gefahrlos durchgeführt werden können (z.B. Tiefe bis 10 cm).
Ein Tiefbauunternehmer muss also jedenfalls mit Kabeln rechnen, wie es in den Kabelschutzanweisungen beschrieben wird und sogar ggf. am Grundstück nachschauen, ob die angegebene Lage stimmt (BGH NJW 1971,1313
; OLG Frankfurt VersR 1994, 445
; OLG Düsseldorf, Urteil vom 21.03.1997 - 22 U 196/96
).
Hat der Unternehmer demnach mit dem Kabel, so wie es lag, rechnen müssen, dann hat er mit der Beschädigung eine Verkehrsicherungspflicht verletzt und muss den Schaden tragen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen ersten Überblick verschaffen.
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Mit besten Grüßen
Sebastian Belgardt
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Ergänzung vom Anwalt
13. Mai 2011 | 09:33
Nachtrag: Weigert sich das Unternehmen, sollten Sie zunächst die Reaktion der Telekom abwarten. Ggf. nimmt diese den Unternehmer direkt in Anspruch, ohne dass Sie betroffen sind.
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Belgardt
