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Vergütung im Nachhinein ändern erlaubt?

24.11.2013 00:19 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Robert Weber


Guten Tag,

ich habe einen Vertrag mit einer AG geschlossen.

Dort drin ist eine feste Vergütung vereinbart. Und eine Kündigungsfrist von 6 Monaten.

Die Vergütung wurde erst handschriftlich und dann nochmal sauber per PC eingetragen. Dann wurde der Vertrag von 2 Vertretern der AG und mir unterschrieben.

Nun 1 Monat später, eine Auszahlung wurde bereits zu den Konditionen vorgenommen, wird behauptet, das die Vergütung ein Irrtum sei und diese soll um mehr als 50% gekürzt werden.

Ist so was rechtens?

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Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Nein, sowas ist definitiv nicht rechtens! Der Vertrag ist bindend und die Gegenseite muß sich an den Vertrag halten lassen. Daher sollten Sie auf voller Bezahlung bestehen und notfalls klagen.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben. Bitte benutzen Sie bei Bedarf die kostenlose Nachfragefunktion.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.

Nachfrage vom Fragesteller 24.11.2013 | 11:00

Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.

Die AG hat mich in einem Brief, jetzt nach einem Monat darauf aufmerksam gemacht. Ich soll den Brief unterschreiben, die entsprechende Seite im Vetrag mit der zugesandten geänderten Version austauschen und als Bestätigung den Brief zurück schicken. Besteht hier Handlungsbedarf oder kann ich das einfach missachten und bei der nächsten Monatsabrechnung - falls diese dann falsch ist - Einspruch einlegen?!

Welche möglichen Ausreden kann die AG anbringen?! Gibt es da so etwas wie Irrtum o.ä.. Oder ist das nachdem alle Unterschrieben haben und sogar eine Abrechnung gelaufen ist, hinfällig?!

Kann die AG also die Konditionen nicht ändern, sondern höchsten den Vertrag unter berücksichtigung der 6 Monate Kündigungsfrist kündigen?

Vielen Dank im vorraus!

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 24.11.2013 | 17:50

Sehr geehrte Ratsuchender,

da besteht kein Handlungsbedarf. Allenfalls sollten Sie dem Ansinnen widersprechen, müssen es aber nicht.

Wenn die nächste Monatsabrechnung falsch ist, sollten Sie dieser wiedersprechen.

Zwar gibt es Irrtümer, aber der Arbeitgeber muß diesen beweisen. Wenn auf seiner Seite zwei Leute unterschreiben und eine Abrechnung korrekt durchgeführt wurde, ist ein Irrtum ausgeschlossen und unmöglich zu beweisen. Zudem wäre er Ihnen dann zum Schadensersatz verpflichtet.

Der Arbeitgeber kann die Konditionen nur mit Ihrer Zustimmung ändern, keinesfalls einseitig. Er kann höchstens unter Beachtung der sechs-monatigen Frist kündigen.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt


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