Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte gerne eigens gestaltete Wandbilder zum Verkauf anbieten mit z.B. Worten oder auch eigens erstellten Sprüchen. Leider sind auch teilweise Alltagswörter wie z.B. Liebe geschützt. Nun ist meine Frage, ob ich das Wort dann gar nicht mehr verwenden darf oder darf ich es in einem selbst entworfenen Text z.B. #LIEBELIEBERDICH o.ä. verwenden? Mir stellt sich d ...

Guten Tag, ich bin Hobby-Musiker und möchte demnächst eine neue EP auf mehreren Streaming Plattformen veröffentlichen. Auch der Verkauf von physischen Datenträgern (z. B. CD) wäre in Zukunft denkbar. Dazu möchte ich ein EP-Cover erstellen, bei dem ein Model mit verschiedenen musikalischen Gegenständen (z. B. Schallplatten, Instrumente, Gitarren-Verstärker) fotografiert wird. Beim genaueren P ...

Guten Tag, meine Freundin aus Frankreich hat etwas auf einer Seite aus China bestellt. Es wurde vom Zoll gestoppt und da ein Fake Produkt dabei ist, hat sie einen Brief von einer Firma Reactt bekommen. Sie soll eine vernichtungsgebühr bezahlen um die 100 Euro und eine Erklärung unterschreiben, das das Paket von ihr bestellt wurde, sowie die Seite wo sie es bestellt hat. Da sie keine weiteren Prob ...

Guten Tag, ich möchte einen Podcast veröffentlichen, der einmal in der Woche erscheinen soll. Ich suche dafür wichtige Themen der Woche heraus und recherchiere im Internet. Ich suche mir aus unterschiedlichen Quellen die Informationen heraus und erzähle diese dann in meinem Podcast. Zur Verständlichkeit gebe ich ein kurzes Beispiel Das Thema ist die Versteigerung eines DDR Museum, ich habe ...

Ich möchte berühmte Personen des öffentlichen Lebens (z.B. Politik, Unterhaltung, Sport) zeichnen und als digitale Dateien (Icons, Karrikaturen) im Internet für die Weiterverwendung verkaufen. Kann ich das tun oder benötige ich hier deren Einverständnis? Ich habe gelesen, dass Bildnisse von Personen aus der Zeitgeschichte nicht der Einschränkung der Zustimmung unterliegen.

Einsatz ed ...

Hallo lieber Anwalt*in Ich habe eine Frage zu einer Angelegenheit um eine wissenschaftliche Publikation. Es geht um folgendes: Ich hatte vor zwei Jahren meine Abschlussarbeit in einem Unternehmen bearbeitet. Es geht um ein wissenschaftliches Fach (Biochemie). Ich habe in dieser Zeit leider sehr schlampig gearbeitet. Ich habe meine Versuche nicht ordentlich dokumentiert und im Anschluss an di ...

Hallo, ich gestalte gerade alles neu - Logo, Website usw. und möchte gern meinen Markennamen ändern lassen und zwar auf Manufaktur Liebesholz. Das Wort "Liebesholz" mit der Klasse "40" ist bereits als Wortmarke geschützt. Ich frage mich daher, ob ich mit einem zusätzlichen Wort "Manufaktur" den Namen Liebesholz trotzdem benutzen kann. Der Inhaber von Liebesholz macht Schreiner arbeiten und ste ...

Hallo, Ich wollte eine Marke anmelden lassen die aus zwei Wörtern besteht (Schreibweise: Wort1Wort2). Diese Wörter sind normale englische Begriffe die nichts mit dem Produkt zu tun haben (wie z.B ApfelTisch). Aber die beiden Wörter sind selber schon in dem selben Bereich als Marke gesichert. In dem Beispiel von eben gibt es schon jemanden der das gleiche unter dem Namen Apfel macht und jemanden ...

Sehr geehrte Damen und Herren Ich bin mit meiner Marke "studio ciao" selbstständig und gestalte diverse Produkte (Shirts, Jutebeutel, Tassen, etc.) mit eigens gestalteten Designs. Letztens habe ich ein Motiv gestaltet, das ich gerne auf ein Shirt drucken würde. Allerdings taucht auf dem Shirt der Begriff "Bialetti" in einer Art Reim auf, was ja der Name eines Kaffeemaschinenherstellers ist. ...

Hallo, meine Tochter (15 J) hat in E-Bay Klein Anzeige ein Mantel zum verkaufen inseriert. Ein Bild hat sie einfach aus dem Internet genommen um zu zeigen wie teuer ist es eigentlich wo anders. Jetzt von Anwalt Aufforderung des Schadenersatzes und Aufforderung von Unterlassungserklärung erhalten. Frage 1: - Wie kann ich am besten mein Schaden reduzieren bzw. komplett vermeiden? (wenn a ...

Hallo, Ich habe eine Idee und würde gerne wissen, ob dies so möglich ist. Ich würde gerne originale teure Markenparfums und Nischendüfte beim Hersteller erweben, diese in kleinere Mengen abfüllen und diese Online anbieten und verkaufen. Ist dies ohne weiteres erlaubt ? Auf welche Dinge muss ich acht geben , abgesehen von der Gewerbeanmeldung. Müssen die Produkte eine bestimmte Kennzeichnung habe ...

Ich möchte in Youtube-Videos mit einer Latexmaske auftreten. Diese Maske bildet das Gesicht eines Affen nach. Kann ich eine solche (gekaufte Maske) verwenden, oder muss ich fürchten, dass mir der Hersteller dieser Masken das untersagt? Hier ein Link zur Beispielmaske: https://www.maskworld.com/german/products/masken/latexmasken--110/tiermasken--1101/schimpanse-klassisch--110931 ...

Guten Tag, ich möchte ein Büch mit Coverfoto einer prominenten Person (aus Großbritanien) veröffentlichen. Das Buch ist teilweise durch eine KI erstellt worden, teilweise durch eigene Recherchen im Internet. 1.) Ist die Veröffentlichung in Deutschland ohne weiteres möglich (zunächt bei Amazon, später evtl. auch im Verlag)? 2.) Ist die Veröffentlichung eines Fotos des Promineten erlaubt, wen ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir besitzen einen kleinen Industriebetrieb den wir aus Altergründen schließen. Aus diesem Grund verkaufen wir sämtliche Maschinen. Zu diesem Zweck haben wir die Maschinen fotografiert, beschrieben und als Exposee (PDF) an verschiedene Mitbewerber und Händler weitergeleitet. Jetzt ist uns aufgefallen, dass ein Händler den wir nicht kontaktiert haben, unser ...

Sehr geehrte Anwälte, Ich betreibe einen Onlineshop, in dem ich KI-generierte Bilder verkaufe. Einige dieser Bilder beinhalten Motive von bekannten Marken, wie beispielsweise Automarken, und andere stellen die Cover von Musikalben dar, manchmal sogar mit den Namen der Lieder, die sich auf dem Originalalbum befinden. Alle Bilder werden im Voraus generiert und entsprechen daher nicht 1:1 dem Orig ...

Guten Tag, ich habe ein Patent ausgearbeitet auf welchem eine zukünftige Gründung basieren soll. Ohne Patentanwalt können sich hier natürlich immer Fehler einschleichen, gerade im Bezug auf die Patentansprüche. Die Erfindung würde sich mit der Gründung noch weiter entwickeln. Angenommen ich würde das Patent jetzt anmelden und innerhalb der Prioritätsfrist weiter entwickeln um vor Ablauf dieser ...

Ich habe eine sehr gute Geschäftsidee (digitales Medizinprodukt), die hochprofitabel umgesetzt werden kann. Jetzt würde ich es meinem Arbeitgeber vorschlagen, möchte aber sicher gehen, dass ich im Falle der Umsetzung irgendwie beteiligt werde und ich selbstverständlich maßgeblich an dem Projekt mitarbeiten kann. Welche Möglichkeiten habe ich? Selber durchziehen ohne die Firma ist wahrscheinlich k ...

Guten Tag, die Ex-Frau von meinem Partner hat Bilder aus meinem Social Media Account durch eine Gesichtserkennungs-Website laufen lassen, (auf der sie zudem bestätigen musste, dass es sich um Ihre Bilder handelt ) und dann die Bilder, die durch die Website ausgespuckt worden sind genutzt, im mich in ein schlechten Bild zu rücken und meinem Partner Bilder aus meiner Vergangenheit zu zeigen, da sie ...

Darf ich ein Selfie, gemacht in einem Schloss, Museum usw. auf Social Media verwenden? Solche Häuser haben meist Regelungen, dass Bilder zu gewerblichen Zwecken nicht ohne Erlaubnis verwendet werden dürfen. Wäre in dem Falle ein passendes Bild zu einem Blogpost, Socialmedia-Post meiner geschäftlichen Seiten trotzdem erlaubt, wenn in diesem Post nicht direkt etwas beworben/verkauft wird? ...

Hallo, hat das nachfolgende Produkt einen Designschutz in der EU oder einem anderen Land? Wir haben bereits im DPMA Register nachgeschaut und nichts hierzu gefunden. https://www.amazon.de/Kindsgut-Kinder-Töpfchen-WC-Klo-dunkelgrau/dp/B076BD9GHD/ref=sr_1_3?__mk_de_DE=ÅMÅŽÕÑ&crid=3VB2VZIBK4DYH&keywords=kindsgut+topf&qid=1688993900&sprefix=kindsgut+topf%2Caps%2C87&sr=8-3 Bitte prüfen Sie de ...