Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht

Hallo, wir haben vor bei einem beliebten Internet Trend mit zu machen bei dem man seinen Fernseher filmt in der eine bekannte urheberechtlich Geschütze Szene zu sehen ist (ohne Ton) und lustig unpassende Musik dazu abgespielt wird (die auch urheberechtlich geschützt ist) um eine neue Szene zu kreieren und die Auswirkung von Musik zu zeigen. Diese Clips würden bloß 5-10 Sekunden lang sein und nich ...

Guten Tag, ich erstelle Collagen mit gekauften Materialien. Dazu gehören vor allem Sticker, bedrucktes Papier, etc. Darf ich diese Collagen zur Herstellung von z.B. Postkarten nutzen und diese gewerblich verkaufen? Vielen Dank im Voraus! Viele Grüße, J. D. ...

Ich eröffne eine Hundeschule und suche dafür einen Namen. Alle, die mir einfallen, sind schon im dpma-Register als Markenname eingetragen, teilweise auch mehrfach (allerdings nicht für Hundeschulen, sondern Unternehmen in anderen Bereichen). Kann ich trotzdem mein Unternehmen so nennen? Offenbar können die Namen ja mehrfach eingetragen werden. Und wie ist das, wenn eine andere Hundeschule ähnlich, ...

Hallo, ich überlege, einen Artikel (eine Art kleines Spielzeug) mit dem Körper und Gesicht einer sehr bekannten Person (fast jeder im Land kennt diese Person) auf den Markt zu bringen. Es wird kein Foto o.ä. verwendet für diesen Artikel; jedoch ist aus der Kombination aus Gesichtsmerkmalen und der Kleidung dieses Objekts für fast jeden ersichtlich, um wen es sich handeln soll (die Person w ...

Ich würde gerne kommerziell „Spielzeugautos" von bekannten Automarken in einem Onlineshop verkaufen. Ich wollte mich erkundigen, inwiefern das Markenrecht auf Design, Aussehen etc. angewendet werden kann. Ich hatte die Idee, bekannte Autodesigns zu bestellen und die Markenlogos als Ausdruck zum aufkleben gratis beizulegen, da dies ja grundsätzlich keinen Umsatzmotivierten Hintergrund darstellt, re ...

Hallo! Muss ein Copyright-Zeichen oder eine andere angegebene Vermerkung auf der Postkarte sein um diese rechtlich zu schützen? Oder reicht ein Vermerk von wem das Motiv auf der Karte ist und von welchem Verlag sie verlegt wird? (Durch die Internetadresse)? Beispiel: Musterbild - von Musterkünstler www.musterverlag.de oder muss da zwingend ein Copyright-Zeichen dabei sein? Ich habe ...

Hallo geehrte Rechtsexperten, mein Anliegen ist folgendes: Ich führe nebenberuflich einen Internet-Shop. Gestern hatte ich in meinem Geschäftspostfach eine Email, dessen Ziel es ist, mich für eine Urheberrechtsverletzung auf meiner Webseite zu belangen. Ein Druck will aufgebaut werden, indem eine ultrakurze Frist im Raum steht. Allerdings keine konkreten Angaben über das Objekt. Sehr fadensc ...

Guten Tag, wir haben beim Deutschen Patentamt eine Wort-/Bildmarke schützen lassen und zwar mit dem Begriff "Kaminholz Ruhrgebiet" und davon gesetzt zwei Scheite Holz mit einer Flamme. Nunmehr sehen wir, dass ein Mitbewerber sich "Kaminholz Rhein-Ruhr" nennt. Besteht hier eine Ver-wechselungsgefahr? ...

Sehr geehrtes Team, Ich möchte gern übersetzte Songtexte in einem Fotobuch verwenden. Diese werden von einem QR Code mit einem Link zu dem entsprechenden Song auf Spotify begleitet. Das Fotobuch wird zu einem privaten Zweck erstellt, allerdings möchte ich es gern veröffentlichen als Produktbeispiel. (z.B. Kundenbeispiele Cewe, eigene Website) Ist dies erlaubt nach aktuellem Urheberrecht? ...

Hersteller A hat ein Produkt auf dem Markt. Hersteller B möchte NACH PATENTABLAUF ein konkurrenzierendes Gerät auf dem Markt einführen. Hersteller B plant für sein Produkt, sich weitgehend am nicht mehr patentierten Produkt von Hersteller A zu orientieren. Er plant an seinem Gerät die Sichtteile gegenüber dem Produkt von Hersteller A dahingehend abzuändern, dass die Ästhetik des Gerätes ab ...

Es stellt sich die Frage, ob der bloße Verkauf von Software-Produktschlüsseln ohne gleichzeitiges Gewähren von Nutzungsrechten eine Verletzung des Urheberrechts darstellt und somit Schadensersatzansprüche sowie Auskunftsansprüche begründet, oder ob damit lediglich eine Erstbegehungsgefahr vorliegt, die einen Unterlassungsanspruch nach sich zieht? ...

Im DPMA-Register wurde die Wort-/Bildmarke „Verrückt nach Meer" in den Nizza-Klassen Klasse(n) 09: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; CDs; DVDs; digitale Aufzeichnungsträger Klasse(n) 16: Papier; Papierwaren; Bücher; Zeitungen; Zeitschriften; Fotografien; Schreibwaren; Postkarten; Poster; Sammelkarten; Alben; Kalender; Grußkarten; Aufkleber Klasse(n) 21: ...

Sehr geehrte Herr/Frau Rechtsanwalt/in. Im Jahr 2000 meldete eine Privatschule Insolvenz an. Im gleichen Jahr wurde eine Nachfolgeschule als GmbH mit anderem Inhaber gegründet. Diese Nachfolgeschule übernahm die Schüler und die Ausbildung. Im gleichen Jahr begann ich als freiberuflicher, selbstständiger Lehrer dort zu arbeiten. Uns wurde damals ein Unterrichts-Skript mit mehreren Kapiteln zur ...

Sehr geehrter Anwalt, ich habe vor eine GmbH zu gründen. Geschäftszweck sollen Hausmeistertätigkeiten und Verwaltertätigkeiten im Zusammenhang mit Vermietungen von Objekten sein (Abrechnungen erstellen, Mietersuche etc.). Mir würde der Name Immolution GmbH gefallen. Es gibt diese Firma aber ausweislich Google bereits in Österreich, der Schweiz und ausweislich des Handelsregisters leider auch ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte gerne Zitate, wie z.B. von Theodor Fontane, Goethe oder Rumi auf von mir designten Postkarten drucken und verkaufen. Würde ich damit das Urheberrecht oder andere Eigentümerrechte verletzen? Mit freundlichen Grüssen, Susanne Giesse ...

Sehr geehrte Damen & Herren, wir möchten auf unseren Online Kanälen (Insta, TikTok & Youtube) gerne stärker über Bauprojekte in unserer Region berichten. Dafür würden gerne auch in einem Ausschnitt ein Screen-Aufnahme in unsere Reels reinschneiden, in denen wir über die Projektseiten der einzelnen Bauprojekte gehen, damit die Zuschauen einen besseren Einblick erlangen. Hier sind jedoch auch Bi ...

Hallo, darf ich als Gewerbe Parfüm Abfüllungen von Markenherstellern verkaufen? Oder brauche ich dafür von jeder Marke eine Lizenz/Erlaubnis dafür? ...

Für eine Reihe an Produkten sollen Bilder von Personen des öffentlichen Lebens (Weltklasse Sportler) als Aufdruck verwendet werden. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Bilder, welche bei Wettkämpfen oder von den Personen selbst aufgenommen und publiziert wurden. Sind rechtliche Konsequenzen hierdurch zu befürchten oder fallen diese unter die Ausnahmen nach §23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG ? ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zum Urheberrecht. Wenn ich ein Lied von einem ausländischen Künstler als Basis nehme, einen deutschen Text dazu schreibe und das Lied dann anschließend neu aufnehme und publizieren lasse, ist es dann eine Eigenkomposition? Beispiel: Im Original handelt es sich um den Song von Eurythmics "Here comes the rain again". Ich habe diesen Song in me ...

Hallo, mein Mann war als Head of Marketing bei einer Firma angestellt und ist außerdem Inhaber seiner eigenen Werbeagentur. Dass er Inhaber seiner Werbeagentur ist, hat er von Beginn an offen kommuniziert. Als es nun notwenig war, ein neues Logo für die Firma zu entwickeln und intern kein gutes Ergebnis erzielt wurde, hat mein Mann bei seiner Werbeagentur ein entsprechendes Logo entwickelt. Na ...