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Unterlassungswürdig

| 20.01.2021 10:54 |
Preis: 25,00 € |

Strafrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Reinhard Otto


Guten Tag,

Jemand(Name Bekannt) bei uns im Dorf erzählt und formuliert es schriftlich, das ich die Leute "terrorisieren"(wortwörtlich)würde. Ohne Zusammenhang, warum ich "terrorisiere" -:)
Rechtfertigt dies eine Unterlassungserklärung bzw hat diese dann auch gerichtlichen Erfolg?
Gibt es ein urteil?
Danke

Guten Tag,

die Äußerung, Sie würden "terrorisieren", ist dem Beweis nicht zugänglich, vielmehr als Meinungsäußerung zu bewerten, deren Unterlassung grundsätzlich nicht gefordert werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 20.01.2021 | 11:28

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