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Trennung nach 3 Jahren (2 Jahre gem. Wohnung) Hausrat, Ausgleich?

17.11.2010 20:24 |
Preis: ***,00 € |

Familienrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Steffan Schwerin


Moin,
nach 3 Jahren Beziehung hat sich meine Partnerin von mir getrennt. Das ganze war ein Monat vor der Hochzeit. Sie hatte jemand andern kennen gelernt.
Wir haben insgesamt zwei ein viertel Jahre zusammen gewohnt. Die Wohnung befand sich im Dachgeschoss ihres Elternhauses. Dort lebten wir eigenständig und mietfrei. Ich habe nur meinen Teil der Nebenkosten getragen.
Als wir eingezogen sind habe ich eine Küche für uns beide für 4000€ gekauft. Nur der Kühlschrank ist Hochwertig. Herd und Geschirrspüler nicht.
Nun bin ich ausgezogen und die Küche verbleibt in der Wohnung, da sie sie übernimmt. Was ist die Küche nun Wert?
Ich habe im Netz alles gefunden, was es an Berechnungen gibt.
Wie geht’s aber richtig?
1. 50% Abschlag nach zwei Jahren?
2. Im ersten Jahr 25% dann jedes weitere 10%, oder 20% und 7,5%?
3. „Streit entsteht zwischen den Parteien häufig über die Ermittlung des Zeitwertes insbesondere darüber, ob bei eingebauten Gegenständen oder Einrichtungen auf den Preis abzustellen ist, der nach dem Ausbau erzielt werden kann oder ob der Gebrauchswert, d. h. der Wert, den die Einrichtung für die Wohnung hat, zugrunde zu legen ist. Hierzu hat z.B. das OLG Köln mit Urteil vom 20.10.2000 (Az.: 19 U 43/00 MDR 2001, 446) entschieden, dass bei der Wertermittlung für eine Einbauküche der objektive Wert der den Räumlichkeiten angepassten Küche einschließlich Arbeitsplatte maßgeblich ist und nicht der Preis, den die Küche in ausgebautem Zustand auf dem Markt erzielen würde."
Wie berechnet sich der Zeitwert im Vergleich zum Marktwert?
Noch eine Frage: Die Hochzeitsringe und die Hochzeitsreise hatte ich gezahlt. Kann ich verlangen, dass sie die Kosten für meinen Ring und meinen Reiseanteil mir erstattet? Ihren zahlt sie.

Danke im Voraus

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in)

die von Ihnen gestellten Fragen beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes sowie Ihres Einsatzes wie folgt:


1) Wert der Küche

„Streit entsteht zwischen den Parteien häufig über die Ermittlung des Zeitwertes insbesondere darüber, ob bei eingebauten Gegenständen oder Einrichtungen auf den Preis abzustellen ist, der nach dem Ausbau erzielt werden kann oder ob der Gebrauchswert, d. h. der Wert, den die Einrichtung für die Wohnung hat, zugrunde zu legen ist. Hierzu hat z.B. das OLG Köln mit Urteil vom 20.10.2000 (Az.: 19 U 43/00 MDR 2001, 446) entschieden, dass bei der Wertermittlung für eine Einbauküche der objektive Wert der den Räumlichkeiten angepassten Küche einschließlich Arbeitsplatte maßgeblich ist und nicht der Preis, den die Küche in ausgebautem Zustand auf dem Markt erzielen würde."

Dies ist schonmal ein guter Ansatz.

Eine anwendbare Methode ist die Restwertermittlung mit einer Abschreibungsquote von 15 % jährlich.

Danach kann man den aktuellen Wert der Küche grob ermitteln. Dann einigen Sie sich am besten auf eine Zahlung an die Frau.

2) Die Hochzeitsringe und die Hochzeitsreise hatte ich gezahlt. Kann ich verlangen, dass sie die Kosten für meinen Ring und meinen Reiseanteil mir erstattet? Ihren zahlt sie.

Nach §§ 1298, 1299 BGB besteht in der Tat ein Ersatzanspruch gegen die Frau. Da Sie hier schon die Ringe für die Hochzeit hatten, gehe ich davon aus, dass Sie verlobt waren.

Tritt allerdings einer der Partner ohne triftigen Grund von der Verlobung zurück, ist er unter Umständen zum Schadensersatz verpflichtet. Wenn das Brautkleid oder andere Sachen zum Beispiel gekauft und die Wohnung bereits gekündigt ist, muss der Partner Schadensersatz leisten und auch alle Geschenke zurückgeben.

Da sowohl der Ring als auch die Reise nunmehr vergeblich aufgewendet worden sind, kann genau dies ersetzt verlangt werden.


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