Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen
1
 
Frage stellen
an unsere erfahrenen Anwälte.
Jetzt auch vertraulich
Frage stellen
einem erfahrenen Anwalt
Jetzt auch vertraulich
2
 
Preis festlegen
Sie bestimmen, wieviel Ihnen die Antwort wert ist.
Preis festlegen
Sie bestimmen die Höhe selbst
3
Antwort in 1 Stunde
Sie erhalten eine rechtssichere
Antwort vom Anwalt.
Antwort in 1 Stunde
Rechtssicher vom Anwalt
Jetzt eine Frage stellen

Sky Kündigen wegen Zwangshardware und Abschaltung der Leistung

| 18.09.2015 13:27 |
Preis: ***,00 € |

Vertragsrecht


Beantwortet von

Rechtsanwalt Tamás Asthoff


Sehr geehrte Damen und Herren,,

ich bin seid ca. 15 Jahren Abonnent von (eigentlich) Premiere. Nach der Übernahme von Premiere durch Sky, hat Sky den Vertrag fortgesetzt. Hierzu gab es niemals eine Information, weder schriftlich noch mündlich. Es lief einfach weiter.

Nun erhielt ich im August diesen Jahres ein Schreiben von Sky(das Erste überhaupt), in dem man mir ankündigte, dass ein neuer Receiver und eine Karte zum Entschlüsseln der Kanäle zu mir unterwegs wäre. Ohne dieses Gerät könnte ich kein Sky mehr schauen.
Nach einer Recherche im Internet war schnell klar, das es sich um ein sehr billiges Gerät, ohne Aufnahmefunktion handelt. Das neue Gerät hat noch diverse andere Einschränkungen, auf die ich hier aber nicht näher eingehen möchte. Aber natürlich könne ich mir gegen extra Kosten von über 100€ einen Festplattenreceiver bei Sky leihen.

Die mitgelieferte Karte zum Empfang kann überdies nur noch in diesem Gerät und in keinem anderen genutzt werden.
Meine eigene, hochwertige Hardware kann ich nicht mehr nutzen. Meine bezahlte HD+ Karte zum Empfang der normalen "Sender" in HD kann ich auch nicht mehr nutzen, weil der Sky-Receiver keinen Einschub vorsieht. Aber ich kann HD+ für unverschämte 10€ im Monat bei Sky bestellen.

Die Annahme der Lieferung habe ich beim Postboten verweigert. Darauf hin gab es erneut ein Schreiben von Sky, in dem man mir mitteilte, das ich trotzdem bis zum Vertragsende im Febr. 2016 zu zahlen hätte. Ich könne mich aber gerne an die kostenpflichtige Hotline wenden. Mein Kundenzugang auf der Website von Sky wurde gesperrt, weil "ein Problem mit meinem Vertrag vorliegt".
Am 12.09. hat Sky dann auch umgestellt, so das kein Empfang mehr möglich war.
Erstaunlicherweise hat Sky auch nicht wie üblich, zum Monatsanfang von meinem Konto abgebucht.

Nun zu den eigentlichen Fragen.
Laut ihren AGB's sind sie jederzeit zu solchen Aktionen berechtigt. Das Problem, welches ich sehe ist, dass ich zu keinem Zeitpunkt von Sky über neue AGB's informiert wurde oder wir einen Vertrag geschlossen hätten der diese AGB's beinhaltet.
Sollte man, obwohl Sky derzeit nicht abbucht und es so aussieht als ob sie den Vertrag stillschweigend auslaufen lassen wollen, eine sofortige Kündigung aussprechen, oder fristgemäß zum Febr. 2016 kündigen? Und wenn schon fristgemäß, was ist dann mit den Abo-Gebühren.
Alternative wäre zu warten bis Sky evt. doch abbucht und dann aktiv zu werden?
Wie soll man sich nun verhalten?

Sky hatte ich nach der Abschaltung per Mail aufgefordert die Leistung wie vereinbart bis zum Vertragsende wieder aufzunehmen. Eine Reaktion erfolgte, wie zu erwarten nicht.

Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten:

Am 4. Juli 2009 ging die Marke Premiere in Sky über. Es handelt sich daher zunächst nicht um eine Vertragsübernahme eine anderen Firma und eine Vertragsübernahme im engene Sinne.

Dennoch ist das Verhalten Ihres Vertragspartners erstaundlich und aus Ihrer Sicht sicherlich ärgerlich.

Festzuhalten bleibt folgendes:

Sie haben Anspruch auf Fortsetzung ihres Vertrages zu den bisherigen Bedingungen, ausser aus den AGBs ergibt sich etwas anderes.

Unabhängig von den AGBs können Sie sich jedoch vom Vertrag lösen, wenn der gegenseite die Erfüllung der vertraglichen Pflichten nicht mehr möglich ist. Jede andere Formulierung in den AGBs wäre als überraschende Klausel nichtig.

Sie schreiben in diesem Zusammenhang: " Laut ihren AGB's sind sie jederzeit zu solchen Aktionen berechtigt. "

Dies hat mit Sicherheit seine Grenzen. Die AGBs sind allerdings ziemlich ausführlich und müssten Punkt für Punkt geprüft werden, was den Rahmen der Erstberatung sprengen würde:

http://download.sky.de/web/redaktion/download/144-09_AGB_D.pdf

Nun zu Ihren Fragen:

"Sollte man, obwohl Sky derzeit nicht abbucht und es so aussieht als ob sie den Vertrag stillschweigend auslaufen lassen wollen, eine sofortige Kündigung aussprechen, oder fristgemäß zum Febr. 2016 kündigen? "

Wenn Ihnen der Dienst derweil nicht zur Verfügung gestellt werden kann, ist zu empfehlen die sofortige Kündigung auszusprechen. Nach Ihrer Beschreibung haben Sie kein HD+ mehr und können das Angebot nach 15 Jahren nicht mehr nutzen.

"Und wenn schon fristgemäß, was ist dann mit den Abo-Gebühren."

Sie sind von der Erbringung der Gegenleistung befreit, wenn man Ihnen den Dienst nicht anbieten kann.

"Alternative wäre zu warten bis Sky evt. doch abbucht und dann aktiv zu werden? "

Ich würde Ihnen empfehlen, schon jetzt die Einzugsermächtigung zu widerrufen ( mit Nachweis / Fax / per Einschreiben).

Falls doch abgebucht wird, können Sie sich darauf berufen, Rückerstattung verlangen oder gar klagen.

"Wie soll man sich nun verhalten?"

Das kommt darauf an, ob Sie eine Kulanzlösung suchen ( ggf. mit anwaltlicher Hilfe ) oder tatsächlich kein Interesse mehr an der Dienstleistung haben. Dann sehe ich gute Chancen, unter den oben genannten Voraussetzungen sich vom Vertrag zu lösen oder zumindest eine Vertragsanpassung zu verlangen.

In den AGBs heisst es beispielsweise:

In Verbindung mit dem Abschluss eines Programmabonnements kann der Abonnent von Sky bis zur
Beendigung seines Programmabonnements einen Digital-Receiver leihen (im Folgenden „Leih-Receiver").
Der Leih-Receiver wird dem Abonnenten unentgeltlich zum Gebrauch überlassen.

Sie könnten versuchen, den Festplattenreciever unentgeltlich zur Verfügung gestellt zu bekommen, wobei das HD+ Problem damit noch nicht gelöst wäre, wenn ich Sie richtig verstehe. Dann bliebe nur die Lösung vom Vertrag.

Im Übrigen ist es auch fraglich, was die alten AGBs zu diesen Problemen sagen, die Sie damals unterschrieben haben und ob diese eventuell identisch mit den heutigen AGB´s sind.


Ich hoffe, Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen. Bei Unklarheiten können Sie die kostenlose Nachfragefunktion benutzen. Zögern Sie nicht, diese in Anspruch zu nehmen. Gerne helfe ich Ihnen auch im weiteren , falls es zu Streitigkeiten mit Sky kommen sollte.

Mit freundlichen Grüßen

Bewertung des Fragestellers 22.09.2015 | 08:48

Hat Ihnen der Anwalt weitergeholfen?

Wie verständlich war der Anwalt?

Wie ausführlich war die Arbeit?

Wie freundlich war der Anwalt?

Empfehlen Sie diesen Anwalt weiter?

"Ich bin sehr zufrieden!"
Stellungnahme vom Anwalt:
Vielen Dank!
FRAGESTELLER 22.09.2015 5/5,0
Durchschnittliche Anwaltsbewertungen:
4,6 von 5 Sternen
(basierend auf 70385 Bewertungen)
Aktuelle Bewertungen
5,0/5,0
Top-Antwort. Ausführlich, verständlich und mit klaren Handlungsanweisungen. Ging auf alle Punkte ein. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
nice und schnell-. ...
FRAGESTELLER
5,0/5,0
Besten Dank. ...
FRAGESTELLER