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Selbstständig PKV - jetzt Arbeitnehmer GKV

| 18.08.2013 21:34 |
Preis: ***,00 € |

Versicherungsrecht, Privatversicherungsrecht


Zusammenfassung: Versicherungspflicht oder Versicherungsfreiheit bei Unter-/Überschreiten der Jahresarbeitsentgeltgrenze.

Ich bin seit 1.6.2002 PKV versichert. Habe 2007 einen Antrag wegen Teilzeit gestellt. Bin dann bis 2009 PKV versichert gewesen.
Bin zum 3/2009 gekündigt worden und habe mich gleich Selbstständig gemacht. Immer noch PKV.
Weil meine Selbstständigkeit nicht mehr so gut läuft, habe ich mich Arbeitslos gemeldet, aber kein AL1 und Hartz IV bezogen. War immer noch PKV.
Jetzt habe ich einen Arbeitsvertrag über eine Vollzeitstelle und mein Arbeitgeber verlangt das ich GKV versichert werde.
Ich beziehe mich auf § 6 Absatz 1 Nr. 1 SGB V
" Das Jahresarbeitsentgelt muss unterschritten werden "
das würd ich ja, aber die Grenze wird errechnet durch den Jahres Monatsverdienst mal 12 ?
Frage: Hab ich eine Möglichkeit dieses Jahr noch PKV zu bleiben und wie kann ich für immer PKV bleiben ? ( weiss Teilzeit )

Mfg Markus

Sehr geehrter Ratsuchender,

besten Dank für die Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhaltes gerne wie folgt beantworten möchte.

Entscheidend ist, was Sie in vorausschauender Betrachtungsweise in den nächsten 12 Monaten verdienen werden.

Nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V muss das „regelmäßige" JAE die Grenze überschreiten (vgl. auch Abs. 4 S. 1). Hierzu ist eine vorausschauende Betrachtung erforderlich (BSG, SozR 3-2500, § 8 Nr. 4 S. 19; SozR 2200, § 165 Nr. 65 S. 89 f.). Grundsätzlich soll so ein häufiger Wechsel zwischen Versicherungspflicht und -freiheit vermieden werden (BSG, SozR 2200, § 165 Nr. 97 S. 170). Auch tritt Versicherungsfreiheit nach Abs. 1 Nr. 1 mit sofortiger Wirkung ein, wenn eine Beschäftigung mit einem Entgelt über der JAE-Grenze aufgenommen wird.

Überschreitet das Entgelt nach Eintritt von Versicherungsfreiheit die JAE-Grenze nicht mehr, tritt sogleich Versicherungspflicht ein (vgl. BSG, NZS 1994, 21/22).

Wenn Ihr Jahresgehalt (sämtliche Monatseinkünfte, Weihnachtsgeld etc.) die JAEG also nicht auf Sicht der nächsten 12 Monate überschreitet, bleiben Sie versicherungspflichtig in der GKV.

Sie haben dann keine Möglichkeit, dieses Jahr in der PKV zu verbleiben.


Ich möchte abschließend darauf hinweisen, dass Antworten im Rahmen dieser Plattform nur eine erste Orientierung darstellen, deren Einschätzung auf Ihren Angaben beruht.

Nachfrage vom Fragesteller 18.08.2013 | 22:42

Ich würde mich gerne darüber Tel mit ihnen in Verbindung setzten wenns möglich ist.
Sehr grossen Dank vorab.

Mfg Markus

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 19.08.2013 | 06:52

Vielen Dank für die sehr gute Bewertung,

sicher ist es möglich, mich anzurufen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Grübnau-Rieken

Bewertung des Fragestellers 18.08.2013 | 22:47

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FRAGESTELLER 18.08.2013 5/5,0
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