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Rufschädigung - werde in diversen Foren gemoppt

07.12.2007 21:23 |
Preis: ***,00 € |

Internetrecht, Computerrecht


Beantwortet von

Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter


Hallo

ich habe eine Frage bezüglich meiner Firma.Ich besitze eine Firma die Tuningteile vertreibt.Nun werde ich in diversen Foren gemoppt d.h.es wird in verschiedenen Internet Foren über meine Firma bzw meine Ware hergezogen.Es ist unter anderem zu lesen das die Teile nichts Wert sind und das meine Qualität das letzte sei,das meine Tuningteile Motorschäden verursachen und die Verkehrssicherheit beeinträtigt wird.

In wie weit muss ich mir Dinge gefallen lassen ,die mich als Betrüger öffentlich im Forum darstellen , gefallen lassen ??
Was kann ich dagegen tun

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Sehr geehrter Fragender,

Sie müssen sich das nicht gefallen lassen.

Grundsätzlich gilt in Deutschland zwar Meinungsfreiheit.
D.h., es ist zulässig, eine persönliche Überzeugung zu äußern: "Ich fand das Produkt zu teuer, es gefiel mir nicht" etc.

Die Grenze bietet allerdings die Schmähkritik bzw. unzulässige Anschwärzung, das bedeutet, dass jemand durch eine Äußerung beleidigt, in der Würde herabgesetzt, eine Firma speziell geschädigt wird.

Sollte es sich bei den Behauptungen nicht um Tatsachen handeln, ist der Beitrag geeignet, die Würde des Händlers herabzusetzen und ihm steht dann ein Unterlassungsanspruch zu. Dann haben Sie Möglichkeit, über einen Rechtsanwalt demjenigen eine Abmahnung zu versenden mit Unterlassungserklärung. Die Kosten dafür hat dieser zu tragen. Die Beiträge müssen dann gelöscht werden.
Wahre Tatsachenbehauptungen dürfen natürlich nicht abgemahnt werden.

Siehe hierzu Bundesverfassungsgericht, das „dubioses Rechtsgebahren“ für nicht zulässig erachtet. Eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Händler/Produkt ist zulässig. Nicht zulässig ist jedoch laut LG München ein „totales Niedermachen“, was nicht mehr von Art. 5 GG geschützt ist.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.

Sollten Sie an einem weiteren Vorgehen interessiert sein, kläre ich sie gerne über die Kosten auf und würde mich über eine Beauftragung sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. C. Seiter



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